Frau scheitert mit Klage auf halbe Million Euro

Knapp 500.000 Euro wollte eine Frau von der Versicherung R+V einklagen, weil sie sich diskriminiert fühlte. Sie hatte für R+V gearbeitet und war als Schwangere auf eine schlechter bezahlte Stelle versetzt worden. Dies sei zwar nicht in Ordnung gewesen, fand das Gericht. Die verlangte Summe sprach es der Frau aber nicht zu.
Im Prozess um die Rekordforderung von fast 500.000 Euro Schadenersatz wegen Diskriminierung hat die Klägerin vom Arbeitsgericht Wiesbaden lediglich 10.800 Euro zugesprochen bekommen. Die türkischstämmige Mitarbeiterin der Versicherung R+V wollte von ihrem Arbeitgeber 433.000 Euro als Ausgleich für Einkommenseinbußen und mindestens 44.000 Euro Schmerzensgeld erstreiten. Es war die höchste bisher in Deutschland verhandelte Summe wegen Diskriminierung.
Die Versicherungsberaterin aus Saulgau in Oberschwaben hatte sich benachteiligt gefühlt, weil R+V ihre Stelle wegen ihrer Schwangerschaft an einen Nachfolger vergeben hatte. Der wurde nach Darstellung der Frau auch noch besser bezahlt. Sie selbst war auf einen schlechter dotierten Posten in Bad Schussenried versetzt worden. Das Gericht erklärte die Versetzung für nichtig, sie sei eine „Benachteiligung der Klägerin aufgrund ihrer Mutterschaft und damit wegen ihres Geschlechts“.
Weiter hatte die Frau geltend gemacht, sie sei als geborene Türkin benachteiligt worden. Dem folgte das Gericht nicht. Es legte der Klägerin die Prozesskosten auf. Bei dem Streitwert von knapp einer halben Million Euro betragen allein die Gerichtskosten etwa 5900 Euro, dazu kommen die Anwaltskosten.
Die Klage stützte sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Dieses war nach einer Richtlinie der Europäischen Union (EU) zum Schutz vor Diskriminierungen vor rund zweieinhalb Jahren in deutsches Recht umgesetzt worden. Es basiert mit einigen Änderungen auf dem zuvor nicht in Kraft getretenen Antidiskriminierungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung. Es soll Diskriminierungen in der Arbeitswelt und im sonstigen täglichen Leben entgegenwirken.
Betroffen sind das Arbeits-, Zivil-, Beamten- und Sozialrecht. Im Arbeitsrecht setzt das Gesetz die EU-Vorgaben eins zu eins um und nimmt folgende Diskriminierungsmerkmale auf: Geschlecht, Rasse oder ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Alter, Behinderung und sexuelle Identität.

Im Zivilrecht wollte die EU nur Benachteiligungen wegen Rasse, ethnischer Herkunft und Geschlecht schützen. Das deutsche Gesetz nimmt auch die im Arbeitsrecht geltenden weiteren Benachteiligungsverbote auf. Im Streitfall muss der Arbeitgeber beweisen, dass eine unterschiedliche Behandlung erlaubt war.

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Ölpreis fällt auf 20-Monats-Tief

Der Preis für ein Barrel Öl ist so niedrig wie seit März 2007 nicht mehr. Das Barrel kostet nur noch 58,55 Dollar. Grund für den Preisrückgang: Selbst Ölhändler sind jetzt davon überzeugt, dass die Weltwirtschaft auf eine Krise zusteuert. Auch China kann den Preisverfall nicht mehr stoppen.Der Ölpreis ist auf den tiefsten Stand seit 20 Monaten gefallen. Am Dienstag kostete ein Barrel (159 Liter) nur noch 58,55 Dollar im Computerhandel. Damit setzt sich der jüngste Preisrückgang fort, der am Dienstag mit einem Fall von mehr als drei Dollar begonnen hatte. Unter den Ölhändlern setzt sich nach Einschätzung von Marktkennern die Meinung durch, dass die Weltwirtschaft auf eine härtere Krise zusteuert als bisher angenommen wurde. Dazu kommt die Befürchtung, auch die Ölnachfrage aus China könnte gedämpft werden.

Bisher sah es so aus, als würde ein Rückgang der Ölnachfrage in den USA und Europa von steigenden Bestellungen aus China und Indien ausgeglichen. Die Bank Morgan Stanley hatte diese Woche ihre China-Wachstumsprognose für 2009 zusammengestrichen.Mit dem jüngsten Preisrückgang sind zwei Produktionskürzungen der OPEC bisher verpufft. Der Premierminister des Ölscheichtums Katar, Scheich Hamad Bin Jassim Bin Jabr Al-Thani, bezeichnete am Dienstag einen Ölpreis zwischen 70 und 90 Dollar als fair. Damit könne die teure Suche nach neuen Quellen weiter finanziert werden. Katar und andere Länder der OPEC finanzieren mit den Öleinnahmen aber auch einen großen Teil ihrer Staatshaushalte.


AP

Taliban warnen Obama

Die afghanischen Taliban haben vom künftigen US-Präsidenten Barack Obama einen klaren Bruch mit der Außenpolitik seines Vorgängers George W. Bush gefordert.

Wie das auf die Beobachtung extremistischer Gruppen spezialisierte US-Unternehmen Site am Dienstag (Ortszeit) mitteilte, warnten die Taliban Obama in einer Erklärung davor, „in Bushs Fußstapfen zu treten“. Die Wirklichkeit in Afghanistan sowie die Erwartungen der US-Bürger, die sich im Wahlverhalten gezeigt hätten, verlangten von Obama, sämtliche Methoden Bushs zu meiden. Falls Obama „die Besetzung Afghanistans und des Irak“ fortsetze, werde das Schicksal der Demokraten „sogar noch beschämender und verachtenswerter ausfallen“ als das der Republikaner.

Offenbar direkte Verhandlungen mit Taliban anvisiertDie „Washington Post“ hatte am Dienstag berichtet, Obama befürworte zur Beilegung des Konflikts in Afghanistan Gespräche mit den radikalislamischen Taliban. Unter Berufung auf Obamas Berater hieß es, Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und „reuigen“ Taliban würden von der künftigen US-Führung unterstützt. Außerdem wolle Obama den Iran in eine regionale Strategie für Afghanistan einbinden.

Zuvor hatte Obama bereits angekündigt, die US-Truppen aus dem Irak nach Hause zu holen; gleichzeitig will er die Truppenstärke in Afghanistan aufstocken. Bereits drei Tage nach der Präsidentenwahl riefen zwei Gruppen Aufständischer im Irak Obama laut Site zu einem Truppenabzug aus ihrem Land auf. Die Echtheit der den Taliban zugeschriebenen Erklärung konnte zunächst nicht bestätigt werden.

stj/AFP/AP

Offenbar ein Deutscher unter den Toten

Die Attentäter des verheerenden Selbstmordanschlags in Islamabad haben nach Angaben der pakistanischen Behörden auch einen Deutschen mit in den Tod gerissen. Mindestens 52 Menschen sind ums Leben gekommen, Rettungskräfte suchen in den Trümmern nach weiteren Opfern.

Bei dem Selbstmordanschlag auf ein Hotel in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ist auch ein Deutscher getötet worden. Dies erklärte Rehman Malik, ranghoher Mitarbeiter des pakistanischen Innenministeriums, am Sonntag. Das Auswärtige Amt in Berlin konnte das bisher allerdings nicht bestätigen. "Das Auswärtige Amt geht allen Hinweisen nach", sagte eine Sprecherin. Insgesamt liegt die Zahl der Toten nach Behördenangaben inzwischen bei 52. Unter ihnen auch ein US-Bürger. Der Nachrichtensender Aaj sprach von insgesamt sieben getöteten Ausländern. Rettungskräfte suchten unterdessen in den Trümmern des schwer beschädigten Luxushotels nach weiteren Opfern. Wie Augenzeugen berichteten, wurden am Vormittag (Ortszeit) mehrere Leichen aus dem ausgebrannten Gebäude geborgen. Zudem gebe es 271 Verwundete, darunter mindestens 13 Ausländer, heißt es von Behördenseite. Einige der Verletzten befinden sich in einem kritischen Zustand. Mindestens sieben Deutsche wurden verletzt, einer von ihnen schwer, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Die Sprecherin wollte keine Einzelheiten nennen, betonte aber, es gebe weiterhin kein vollständiges Bild der Lage. Zu den verletzten Ausländern gehört auch ein dänischer Diplomat, wie das Außenministerium in Kopenhagen bestätigte. Außerdem wurden sechs Bürger Saudi-Arabiens vermisst.

Nach dem schweren Bombenanschlag drohte Präsident Asif Ali Zardari den Attentätern mit Vergeltung. "Terrorismus ist ein Krebsgeschwür in Pakistan. Und wir sind entschlossen, das Land von diesem Krebsgeschwür zu befreien", sagte Zardari in der Nacht zum Sonntag in einer Fernsehansprache. Man lasse sich von diesen "Feiglingen" nicht einschüchtern. "Pakistaner sind tapfere und furchtlose Menschen, die auch den Tod nicht fürchten", sagte der Präsident. Zu dem Anschlag hat sich bislang niemand bekannt. Die pakistanische Regierung macht jedoch radikalislamische Extremisten für den Anschlag verantwortlich.
Internationales EntsetzenAuch international wurde das Attentat scharf verurteilt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe den Familien der Opfern dieses "abscheulichen Angriffs" ebenso wie der pakistanischen Regierung und dem pakistanischen Volk sein tief empfundenes Beileid übermittelt, teilte ein Sprecher Bans am Samstagabend (Ortszeit) in New York mit. Nichts könne den wahllosen Angriff auf Zivilisten rechtfertigen. Nach Ansicht von US-Präsident George W. Bush verdeutlicht der Anschlag die ständige Bedrohung aller, "die sich gegen gewaltsamen Extremismus stellen". Bush sagte der pakistanischen Regierung die Unterstützung der USA im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Verfolgung der Hintermänner des Anschlags zu. Bush bestätigte, dass unter den Todesopfern auch ein US-Bürger sei. Zuvor hatte bereits die französische EU-Ratspräsidentschaft ihr Entsetzen über das "schreckliche" Attentat zum Ausdruck gebracht und der pakistanischen Regierung zugesagt, ihr beim Kampf gegen den Terror "mehr denn je zur Seite zu stehen".

Kurz vor dem Anschlag hatte Präsident Zardari vor dem Parlament in Islamabad dem Terrorismus bereits den Kampf angesagt. "Terrorismus und Extremismus müssen ausgemerzt werden, ganz egal wo und wann sie ihr hässliches Haupt erheben", sagte er.Wie der pakistanische Sender Geo-TV unter Berufung auf Polizeiangaben berichtete, war ein mit etwa 1000 Kilogramm Sprengstoff beladener Lastwagen vor das schwer bewachte Marriott- Hotel gerast, nachdem ein kleineres Fahrzeug zuvor die Sicherheitsabsperrungen vor dem Komplex durchbrochen hatte. Durch die gewaltige Explosion seien auch Gasleitungen beschädigt worden, wodurch dann nahezu das gesamte Hotel binnen kurzer Zeit in Flammen gestanden habe. Die gewaltige Detonation riss einen mehr als drei Meter tiefen Krater in die Straße vor dem Hotel. Rezeption und Teile der Fassade wurden zerstört.Das Marriott-Hotel liegt in einer Hochsicherheitszone im Stadtzentrum von Islamabad, nur etwa 500 Meter von den Residenzen des Präsidenten und des Regierungschefs entfernt. Die Explosion sorgte für Panik im Haus von Premier Yousaf Raza Gilani, der anlässlich des muslimischen Fastenmonats Ramadan Gäste zum Fastenbrechen eingeladen hatte, berichtete ein Reporter des Fernsehsenders DawnNews. Es war das schwerste Attentat in Islamabad, seit sich das Land Ende 2001 dem US-geführten Krieg gegen den Terrorismus anschloss. Bereits im Januar vergangenen Jahres waren bei einem Selbstmordanschlag vor einem Seiteneingang des Hotels zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt worden.

DPA/Reuters

Explosive Lage in Köln

Der Anti-Islamisierungskongress sollte eine der größten rechten Kundgebungen seit Kriegsende werden. Kurz vor Beginn sagte die Polizei das Treffen ab. Nun wollen die Islamgegner vor Gericht ziehen
in Köln
Da brüllt er wieder. "Deutschland ist kein freies Land!" skandiert Mario Borghezi von der rechtsextremen Lega Nord, im Europaparlament als Schreihals bekannt. "In Italien hätte sich die Polizei den Autonomen niemals gebeugt!" Borghezi, vorbestraft wegen Brandstiftung, weil er einst die Lager von Einwanderern anzündete, steht auf dem Kölner Heumarkt, vor ihm etwa 50 Anhänger der Bürgerbewegung Pro Köln. Doch der angekündigte Anti-Islamisierungskongress, auf dem der italienische Übervater der Rechtsextremen der Starredner werden sollte, findet nicht statt. Ein Plakat der Veranstalter mit dem Slogan "Stop Islam" baumelt an einer Häuserwand.
Gerade ist die Nachricht durchgedrungen, dass die Polizei die angekündigte Kundgebung der rechtsradikalen Wählervereinigung abgesagt hat, weil die Sicherheit der Teilnehmer nicht garantiert werden könne. Die Zugänge zum Kundgebungsplatz sind versperrt. Linksautonome haben ringsherum Blockaden errichtet und die Polizei angegriffen. Schlagstöcke und Pfefferspray kamen zum Einsatz, eine "so explosive Lage" sei entstanden, dass die Beamten nach eigener Einschätzung weder die Unversehrtheit der Rechtsradikalen noch die der Bürger hatte garantieren können. "Die Sicherheit unserer Kölner geht vor", sagte ein Polizeisprecher. "Wir können jetzt nicht zusehen, wie ein paar Hundert Besucher dieser Veranstaltung sehenden Auges in eine Schlägerei reinrennen." Jubel dringt aus den Gassen hinter den Barrikaden.
Auf dem Domplatz, wenige Hundert Meter entfernt, hatten sich mehrere Tausend zu einer friedlichen "Demonstration gegen Rechts" versammelt, die sonst wenig gemeinsam haben. Die SPD schwenkt ihre roten Fahnen neben der Linkspartei, den Kommunisten der DKP und der Gewerkschaft der Polizei. Daneben Vertreter katholischer Kirchengemeinden. Sie sehen in dem Kongress die größte rechte Kundgebung in Köln seit Kriegsende, bei der unter dem Deckmantel der Islamkritik Stimmung gegen Ausländer gemacht werden soll. Auch der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) trat auf, erleichtert über das Verbot. "Es ist ein Sieg der Stadt Köln, ein Sieg der demokratischen Kräfte dieser Stadt", sagte er. Am Kölner Flughafen saßen rund 150 Anhänger europäischer nationalkonservativer Parteien fest, die den Kongress organisiert und finanziert hatten: Vertreter der belgischen Vlaams Belang, der österreichischen FPÖ, der italienischen Lega Nord und der französischen Front National.
Ihr Ziel war es, an diesem Wochenende einen Grundstein zu legen, um eine große rechtspopulistische europäische Partei zu gründen mit einer Bruderpartei Pro Köln, die sich als eine Partei Pro Deutschland etablieren soll. Doch ein "deutsches Standbein" zu gründen, wie es Filip Dewinter, Fraktionsvorsitzender der Nationalistischen Vlaams Belang, ausdrückte, scheint offenbar schwieriger als gedacht. Keiner der Organisatoren hatte mit einem solch großen Widerstand gerechnet.
Was der eine als Engagement und Zivilcourage der Kölner feierte, kritisierte der andere als Einschränkung der Meinungsfreiheit. "Ein Kongress im Sinne einer sachlichen Auseinandersetzung um die Frage Islamismus findet doch gar nicht statt", sagt eine Vertreterin des Zentralrats der Ex-Muslime. "Wir sind gar keine Rechtsradikalen", sagt Rentner Theo Kerp aus Köln Ehrenfeld, dem Stadtteil, in dem die Moschee gebaut werden soll. "Aber wir machen uns Sorgen um unsere Nachbarschaft, aber das darf man doch hier gar nicht laut sagen. Islamkritiker werden gleich als Nazis abgestempelt."
Pro Köln will sich nicht mit der Absage der Polizei zufriedengeben und nun gerichtlich durchsetzen, dass die Kundgebung später stattfinden kann. "Wir wollen vom Verwaltungsgericht möglichst schnell feststellen lassen, dass der polizeiliche Notstand widerrechtlich verhängt wurde. Dann machen wir eine Neuauflage des Anti-Islamisierungskongresses", erklärte der Schatzmeister von Pro Köln, Manfred Rouhs. Die Polizei habe seit Langem gewusst, dass einige Zehntausend Gegendemonstranten auftauchen würden, und hätte für ausreichend Sicherheit sorgen müssen. Die Kommunalwahl 2009 im Kopf, wolle Pro Köln sein Ziel erreichen und die Stimmen der Moscheegegner auf sich vereinen - also das tun, was Kritiker ihnen vorhalten: die Ängste vor einem politischem Islamismus für Wahlkampfzwecke mobilisieren.

Quelle: welt.de

Blutiger Anschlag auf Luxushotel

Tödliches Selbstmordattentat in Pakistan: Ein Autobombenanschlag auf das Marriot-Hotel im Zentrum Islamabads hat mindestens 50 Menschen das Leben gekostet. Sechs Deutsche wurden verletzt. Kurz zuvor hatte Präsident Asif Ali Zardari dem Terrorismus noch den Kampf angesagt.

Bei einem Selbstmordanschlag auf ein bei Ausländern beliebtes Hotel in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind am Samstag mindestens 50 Menschen getötet worden. "Ein mit Sprengstoff beladenes Auto hat das Tor des Marriott gerammt", sagte der städtische Polizeichef Ashgar Raza Gardazi. "Bis jetzt haben wir 50 Leichen geborgen, aber die Zahl kann auch noch höher sein."Rund 200 Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt, darunter auch sechs Deutsche. Es war das schwerste Attentat in Islamabad, seit sich das Land Ende 2001 dem US-geführten Krieg gegen den Terrorismus anschloss.

Das im Stadtzentrum gelegene, stark gesicherte Hotel mit 290 Zimmern wurde bei dem Anschlag schwer beschädigt und stand anschließend in Flammen. In einem Festsaal im Inneren, in dem sich zum Zeitpunkt der Explosion 200 bis 300 Menschen zum Fastenbrechen aufhielten, brach die Decke herab. "Wir sind nur noch in Deckung gerannt", sagte ein Journalist, der unter den Teilnehmern des Essens war. "Rund um mich herum lagen viele Verletzte."An der Straßensperre vor dem Eingang klaffte im Boden ein großer Krater. Dutzende Autos wurden zerstört, noch mehrere Hundert Meter entfernt wurden Scheiben zerstört und Häuser beschädigt. Das Hotel war in der Vergangenheit schon zwei Mal Ziel von Anschlägen gewesen.Wenige Stunden vor dem Anschlag hatte Pakistans neuer Präsident Asif Ali Zardari in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des Parlaments angekündigt, den Kampf gegen Extremisten fortzusetzen. Diese dürften Pakistan nicht länger als Hinterland für ihre Anschläge in anderen Staaten nutzen. "Wir müssen den Terrorismus und den Extremismus hinausjagen", sagte der Witwer der früheren Ministerpräsidentin Benazir Bhutto.

Zugleich wandte er sich gegen weitere US-Militäreinsätze im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus auf pakistanischem Staatsgebiet. "Wir werden die Verletzung unserer Souveränität und territorialen Integrität durch irgendeinen Staat bei der Bekämpfung des Terrorismus nicht tolerieren", sagte Zardari. Die US-Regierung verurteilte das Attentat und sicherte der pakistanischen Regierung ihre Unterstützung zu. Der Anschlag sei eine "Erinnerung an die Gefahr, die uns allen droht".Ebenso wie Musharraf gilt der neue Präsident als enger Verbündeter der USA. Extremisten mit Verbindungen zu al Kaida, die ihre Rückzugsgebiete nahe der Grenze zu Afghanistan haben, haben mit zahlreichen Anschlägen auf Offensiven der pakistanischen Sicherheitskräfte reagiert. Die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten stößt aber auch in der pakistanischen Bevölkerung zunehmend auf Widerstand. Dazu haben auch mehrere Vorfälle der vergangenen Wochen beigetragen, bei denen in Afghanistan stationierte US-Truppen Ziele im pakistanischen Grenzgebiet angegriffen hatten.

DPA/AP

Karmann schließt Automobilbau

Aus und vorbei: Der Traditionshersteller Karmann in Osnabrück schließt seine Kernsparte - den Automobilbau. 1700 Mitarbeiter verlieren ihren Job. Schon länger hatte das Unternehmen, das einst durch den Karmann Ghia bekannt wurde, um Anschlussaufträge für die Produktion gekämpft.

Der Zulieferer Karmann schließt seine Kernsparte Automobil-Auftragsfertigung und streicht bis zu 1700 weitere Stellen. Das Unternehmen werde sich auf Cabriodächer und Entwicklungsdienstleistungen für die Autoindustrie konzentrieren, teilte Geschäftsführer Peter Harbig in Osnabrück mit.Der Umsatz schrumpfe dadurch um eine Milliarde auf rund 500 Millionen Euro. Die Anlagen für die Auftragsfertigung sollen allerdings noch bis nächsten Sommer bestehen bleiben, um sie schnell wieder anwerfen zu können, wenn doch noch ein Auftrag hereinkommen sollte. Auch sei Karmann weiter offen für Partner oder neue Eigentümer in diesem Bereich.

Der in den 50er Jahren durch den legendären Ghia bekanntgewordene Autobauer hatte sich seit Längerem erfolglos um Anschlussaufträge bemüht. Zuletzt hatte die Firma einen herben Rückschlag erlitten, da Volkswagen sein geplantes Golf-Cabriolet nicht in Osnabrück fertigen wird.Die Mitarbeiterzahl reduziert sich durch die Schrumpfkur erneut drastisch. "Es werden weitere 1275 bis 1725 Stellen gestrichen", sagte ein Firmensprecher. Dadurch könnte sich die Belegschaft am Stammsitz auf bis zu 1650 reduzieren. Schon die vorherige Stellenstreichungsrunde kostete zahlreiche Beschäftigte den Job: Zählte das Unternehmen im vergangenen Jahr noch knapp 7000 Beschäftigte weltweit, davon 4200 am Stammsitz, sind es global ab Oktober nur noch 4500.

Quelle: Reuters

Mehr als 612 000 Schmuggel-Zigaretten in Auto gefunden

Frankfurt (Oder) (dpa/bb) - Mehr als 612 000 Schmuggel-Zigaretten haben Zöllner heute in einem Kleintransporter auf der Bundesstraße B1 nahe der polnischen Grenze bei Küstrin-Kietz (Märkisch-Oderland) beschlagnahmt. Beamte der Mobilen Kontrollgruppe Oderberg (Barnim) waren am Dienstag auf das Fahrzeug aufmerksam geworden, weil das deutsche Kennzeichen und die angebrachten Zulassungsplaketten nicht übereinstimmten, wie der Zoll heute in Frankfurt (Oder) berichtete. Gegen den Fahrer, einen 30-Jährigen, wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Der entstandene Steuerschaden beträgt an die 106 000 Euro.

HBOS gerettet

Der taumelnde britische Baufinanzierer HBOS kann aufatmen: Der britische Finanzkonzern Lloyds TSB übernimmt für rund 15 Milliarden Euro das Unternehmen. Von einer "Zwangshochzeit" könne keine Rede sein.

Die HBOS-Aktionäre sollen für jede Aktie 0,83 Lloyds-Aktien erhalten. Damit wird HBOS mit insgesamt 12,2 Milliarden Pfund (15,4 Milliarden Euro) bewertet. Oder 232 Pence (2,92 Euro) je Aktie. Das sind etwa 42 Prozent mehr als der Schlusskurs vom Mittwoch. Prompt sprang die HBOS-Aktie zum Handelsstart am Donnerstag um 29 Prozent nach oben auf fast 190 Pence. Die Papiere von Lloyds fielen dagegen um acht Prozent auf 255 Pence. Gestern war bereits über ein Gebot von Lloyds spekuliert worden. Die BBC hatte von einem möglichen Kaufpreis von 300 Pence je Aktie erfahren.
Neuer britischer Banken-GigantMit der Übernahme entsteht ein neuer Banken-Gigant in Großbritannien. Lloyds TSB und HBOS verfügen zusammen über einen Anteil von fast einem Drittel am britischen Hypothekenmarkt. Dennoch dürften die Wettbewerbshüter den Deal nicht blockieren, weil er von der Regierung unterstützt wird. Nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers hatten die Aktien von HBOS mehr als 70 Prozent ihres Werts verloren. Wegen aufkommender Gerüchte, die Liquidität des britischen Baufinanzierers würde nicht mehr ausreichen, war am Mittwoch die Aktie erneut stark eingebrochen. Erst die Übernahmespekulationen hatten die Kursverluste gemildert. Keine Liquiditätsprobleme? HBOS hatte stets betont, es gebe keine Liquiditätsprobleme. Auch die britische Finanzaufsicht hatte erklärt, die Bank sei sicher und mit ausreichend Kapital ausgestattet. Die britische Hypothekenbank hatte im Zuge der Hypothekenkredit-Krise im ersten Halbjahr einen Gewinneinbruch erlitten und nur noch 931 Millionen Pfund (1,2 Milliarden Euro) verdient. Bei Lloyds war der Gewinn noch stärker zurückgegangen – um 643 Prozent auf 576 Millionen Pfund (725 Millionen Euro). Zu leichtfertig Kredite vergeben Die britischen Hypothekenbanken leiden unter den stark fallenden Hauspreisen in Großbritannien. So gaben die Immobilienpreise in der ersten Jahreshälfte 2008 um 8,5 Prozent nach. Viele Eigenheimbesitzer sind in ernsten Zahlungsschwierigkeiten, da sie der Bank wegen des Preisverfalls inzwischen mehr Geld schulden, als ihre Immobilie wert ist. Die britischen Baufinanzierer haben ähnlich wie ihre Branchenkollegen in den USA in den Boom-Zeiten zu leichtfertig Kredite auch an einkommens- und eigenkapitalschwache Käufer vergeben.

Quelle: boerse.ard.de

Bayern mit glanzlosem Erfolg

Der deutsche Meister Bayern München ist mit einem 1:0-Sieg bei Steaua Bukarest in die Champions League gestartet. Die Münchner überzeugten jedoch nicht.

Der FC Bayern München hat sich nach 17 Monaten verheißungsvoll in der Champions League zurückgemeldet. Der deutsche Fußball-Meister gewann am Mittwochabend verdient mit 1:0 (1:0) beim rumänischen Rekordchampion Steaua Bukarest. Das einzige Tor gegen den überragend haltenden kolumbianischen Torhüter Robinson Zapata erzielte Abwehrspieler Daniel van Buyten vor 18 000 Zuschauern im Staeaua-Stadion bereits in der 15. Minute per Kopf nach Flanke von Bastian Schweinsteiger.

Bei der 12. Teilnahme an der europäischen Königsklasse starteten die Bayern zum achten Mal mit einem Sieg und können in den folgenden Heimspielen in der Vorrunden-Gruppe F gegen Olympique Lyon (30.September) und den AC Florenz (21. Oktober) bereits frühzeitig die Weichen zum Einzug ins Achtelfinale stellen.Die Bayern starteten selbstbewusst und hoch konzentriert in ihr Comeback in Europas Königsklasse und spielten ihre größere individuelle Klasse aus. Bei Dauerregen diktierte der Bundesliga- Zweite zwar klar das Geschehen, ging aber recht fahrlässig mit den sich bietenden Torchancen um und musste so bis zum Schluss um die drei Punkte bangen. „Teufelskerl“ Zapata brachte Champions League- Debütant Luca Toni in seinem 50. Pflichtspiel für die Bayern schier zur Verzweiflung und verhinderte zwei sicher scheinende Treffer des Italieners (35./66.). Tonis Nebenmann Miroslav Klose erhielt kurz vor der Pause einen Tritt gegen den Oberschenkel und wurde mit Blick auf den Bundesliga-Schlager am Wochenende gegen Werder Bremen mit Wiederbeginn durch Lukas Podolski ersetzt.Klose vergibt die erste ChanceKlose hätte schon in der 3. Minute für einen Auftakt nach Maß sorgen können. Nach einem Solo über das halbe Spielfeld und Doppelpass mit Philipp Lahm scheiterte der Nationalstürmer aber am glänzend reagierenden Zapata. Den verdienten Führungstreffer nach einer Viertelstunde leitete Schweinsteiger mit einer präzisen Freistoß-Flanke auf van Buyten ein, der den Ball mit dem Kopf in die lange Ecke zirkelte. Der Belgier war im letzten Auswärtsspiel der Bayern in der europäischen Eliteliga im April 2007 beim AC Mailand sogar gleich zweimal erfolgreich gewesen.Der Europacup-Sieger von 1986 brachte die Dreier-Abwehrkette der Bayern um den umsichtigen Martin Demichelis nur selten in Verlegenheit und suchte sein Heil vor allem mit Distanzschüssen. In der 21. Minute ließ Michael Rensing einen Versuch von Florin Lovin nach vorne abprallen und hatte Glück, dass der nachsetzende Antonio Semedo nur das Außennetz traf.Rensing mit großem GlückGeradezu Dusel hatte der Kahn-Nachfolger zehn Minuten später, als er irritiert von Demichelis den von Dayro Moreno aus spitzem Winkel abgefeuerten Ball mit dem Fuß gerade noch an den Pfosten des eigenen Tores lenken konnte. Wesentlich mehr Arbeit hatte auf der Gegenseite der Kolumbianer zu verrichten, der seine Mannschaft mit Reflexen gegen Toni (35.) und Schweinsteiger (36.) vor weiteren Treffern bewahrte.

Im zweiten Durchgang ließen die Münchner die Zielstrebigkeit im Abschluss vermissen und wären in der 58. Minute beinahe dafür bestraft worden. Doch Rensing lenkte den Schuss des Brasilianers Arthuro an den Pfosten. Die vorzeitige Entscheidung vergab Podolski (62.), der Zapata aus 16 Metern ebenfalls nicht bezwingen konnte. 14 Minuten vor dem Ende stand Rensing noch einmal das Glück zur Seite, als der dänische Unparteiische Claus Bo Larsen bei einer Toraktion von Janos Szekely gefährliches Spiel pfiff.


pw/dpa

Neue Tests für Langstreckenrakete

Nordkorea arbeitet offenbar mit Hochdruck an seinem Raketenprogramm. Medienberichten zufolge hat das Land ein Triebwerk für Interkontinentalraketen getestet – die einen Atomsprengkopf auf das Gebiet der USA tragen könnten.

Es habe sich vermutlich um ein Triebwerk für Raketen des Typs Taepodong-2 gehandelt, berichtete die auflagenstärkste südkoreanische Zeitung „Chosun Ilbo“ am Dienstag unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Die Taepodong-2-Rakete hat eine Reichweite von bis zu 6700 Kilometern. Nach Einschätzung des US-Militärs könnten sie im Falle technischer Perfektionierung einen nuklearen Sprengkopf auf das Gebiet der USA tragen.

Der Test bestätige, dass ein Teil der noch nicht fertiggestellten Raketenanlage in Tongchang-ri an der nordkoreanischen Westküste bereits einsatzbereit ist. Ein US-Spionagesatellit, KH-12, habe ausfindig gemacht, dass auf dem Stützpunkt dieses Jahr entsprechende Tests stattfanden.Wann der Test unternommen wurde, war zunächst unklar. Die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass der Zündungstest im Mai oder Juni stattgefunden habe. Das Verteidigungsministerium in Seoul hat die Berichte nicht bestätigt.
Sicherheitsrisiko für die RegionDer Rüstungsexperte John Pike von „GlobalSecurity.org“ hatte in der vergangenen Woche erklärt, die neue Raketenbasis an der Westküste diene einem umfangreichen Testprogramm. Offenbar beabsichtige Nordkorea, eine „zuverlässige Interkontinentalrakete“ zu entwickeln.Der neue Stützpunkt sei wesentlich größer und aufwändiger als der bisherige in Musudan-ri und verfüge überdies über bessere Transportverbindungen. Von Musudan-ri aus wurde 1998 eine Rakete vom Typ Taepodong-1 über Japan abgefeuert, im Juli 2006 eine Taepodong-2. Diese blieb jedoch nach US-Angaben nur kurze Zeit in der Luft.

Die USA und andere Länder sehen neben dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm in dem Raketenprogramm des kommunistischen Landes ein Sicherheitsrisiko für die Region.

fol/AFP/dpa

KfW im Kreuzfeuer

Nach dem Milliardendebakel bei ihrer früheren Mittelstandstochter IKB tappt die staatliche Förderbank KfW in der Finanzkrise nun selbst ins Fettnäpfchen. Ausgerechnet am Tag des Insolvenzantrages von Lehman Brothers überwies die KfW irrtümlich 300 Mio. Euro aus einem Termingeschäft an die zusammengebrochene US-Investmentbank. Bundesregierung und Finanzexperten im Bundestag forderten am Mittwoch Aufklärung. Union, FDP und Grüne sprachen von einem schweren Versagen des Risikomanagements. Sie sprachen sich dafür aus, die KfW wie eine private Bank unter die Kontrolle der Börsenaufsicht Bafin zu stellen. Bisher liegt die Rechts- und Fachaufsicht beim Bundesfinanzministerium. Ein Sprecher der KfW bestätigte die Millionenpanne. Das Institut sei bei Lehman mit einem "mittleren dreistelligen Millionenbetrag" engagiert. Am Montag habe es "eine fehlerhaft ausgelöste Swap-Zahlung" von 300 Mio. Euro gegeben. Mit Swaps tauschen Banken zum Beispiel kurz- gegen langfristige Zinsverbindlichkeiten. Lehman hatte in der Nacht zum Montag Gläubigerschutz beantragt. Das KfW-Geld ist damit aber nicht zwangsläufig verloren. Es kommt nun darauf an, welchen Betrag die Gläubiger jeweils aus der Insolvenzmasse zurückerhalten. Das Bundesfinanzministerium sprach von einem ärgerlichen "technischen" Fehler, der umgehend aufgeklärt werden müsse. Am Donnerstag tagt der Verwaltungsrat der Förderbank. Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, der zurzeit den Vorsitz führt, sagte, das Thema stehe auf der Tagesordnung. Große Augen in Berlin In der Regierung wurde die Panne der KfW mit Kopfschütteln aufgenommen. Die mit dem Management der Bundesschulden beauftragte Finanzagentur habe schon vor Wochen ihre Verbindungen zu Lehman gekappt. Die KfW hatte bereits Milliarden bei der Rettung der IKB verloren. In Finanzkreisen hieß es, wahrscheinlich werde die KfW für 2008 einen Verlust ausweisen. Ein KfW-Sprecher sagte, der Vorsorgebedarf könne nicht beziffert werden. Dieser sei abhängig von der Konkursquote bei Lehman. Die Ausfälle seien aber verkraftbar und beschädigten das KfW-Fördergeschäft für den Mittelstand nicht. "Megaprobleme" bei der KfW? "Das Risikomanagement der KfW ist eines der Megaprobleme dieser Bank", sagte der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler. Mit Staatsgarantien im Rücken werde dort fahrlässig gehandelt. Die Bank müsse künftig wie ein privates Institut geführt und von der Bafin überprüft werden. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Otto Fricke (FDP), spöttelte: "KfW = Kreditanstalt für Wertverlust." Auch die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel sagte, sie wolle wissen, wie das Risikomanagement der KfW auf Lehman reagiert habe. Jetzt wird's politisch Die Linken-Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch sagte, die Regierung könne sich nicht damit herausreden, dass sie mit dem operativen Geschäft der KfW nichts zu tun habe. Finanzminister Peer Steinbrück habe außerdem mit der Behauptung unrecht, Deutschland sei von der Finanzkrise relativ wenig betroffen. Die Union forderte ebenfalls, die KfW im normalen Bankgeschäft dem Kreditwirtschaftsgesetz zu unterwerfen. Ausnahmen könne es allenfalls beim Fördergeschäft geben. "Nur wer Pleite gehen kann, schätzt das Risiko richtig ein", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Kampeter. Bei Glos stößt er damit auf offene Ohren. Dessen Sprecher Steffen Moritz sagte, natürlich müsse ständig geprüft werden, ob es Verbesserungsmöglichkeiten bei der Aufsicht der KfW gebe. Das Finanzministerium sieht kein eigenes Versagen.

Quelle: n-tv.de

Champions League: Cluj blamiert AS Roma

Der rumänische Neuling gewinnt in der Fußball-Königsklasse mit 2:1 beim italienischen Vizemeister. Keine Erfolgserlebnisse gab es für die "Österreicher-Klubs".

Der erste Spieltag der Fußball-Champions League am Dienstag stand im Zeichen der "Kleinen": Die Neulinge CFR Cluj und Anorthosis Famagusta mussten auswärts bei Topklubs antreten und beide sorgten für Überraschungen. Darunter hatte Famagusta-Gegner Werder Bremen zu leiden. Die Deutschen mussten sich gegen die Zyprioten mit einem 0:0 zufrieden geben.

Aus der 3. rumänischen Liga in die CL
2002 kickte der rumänische Fußballklub CFR Cluj noch in der dritten Liga des Landes, sechs Jahre später schreibt der ehemalige Eisenbahnerklub mit dem 2:1-Auswärtssieg beim italienischen Vizemeister AS Roma Fußballgeschichte. Dazwischen stand das Engagement eines potenten Investors: Geschäftsmann Arpad Paszkany hatte das Ziel, aus dem kleinen Klub die beste Mannschaft Rumäniens zu formen. Mit einem Investment von angeblich 100 Millionen Euro führte er den Verein aus der 300.000-Einwohner-Stadt zum rumänischen Double 2008.
Durch den großen Vorteil, dass sich der rumänische Meister automatisch für die Champions League qualifiziert, schaffte er auch, was Frank Stronach und Dietrich Mateschitz in Österreich verwehrt blieb: Cluj konnte im Konzert der großen Fußballklubs mitspielen. Dabei wurde in Siebenbürgen ein ähnliches Konzept verfolgt wie in Wien oder Salzburg: In großer Anzahl wurden Legionäre geholt - in Cluj, zu deutsch Klausenburg, vornehmlich aus Portugal, Brasilien und Argentinien.
Culio schockt die Roma
Darunter war auch Emmanuel Culio: Der argentinische Mitteldfeldspieler erzielte am Mittwoch bei AS Roma beide Tore zum 2:1-Sieg der Rumänen (27. und 49. Minute). Besonders sehenswert war dabei sein zweiter Treffer, ein Volleyschuss mit links. Der italienische Vizemeister, der durch Panucci in der 17. Minute "programmgemäß" in Führung gegangen war musste so eine peinliche Heimniederlage hinnehmen.
Famagusta lässt Bremen verzweifeln
Auch Anorthosis Famagusta, Rapid- und Olympiakos-Bezwinger, sorgte beim ersten Champions-League-Auftritt für eine Überraschung: Beim deutschen Vizemeister Werder Bremen kamen die Zyprioten zu einem 0:0. Die Deutschen zeigten sich dabei meisterhaft im Vernebeln von Torchancen: 26mal schossen die Bremer auf das Gehäuse von Famagusta-Keeper Beqaj, mehr als zwei Abseitstore durch Markus Rosenberg sprangen dabei aber nicht heraus. Und das, obwohl Werder-Trainer Thomas Schaaf am Ende vier Stürmer ausprobiert hatte. Der Österreicher Martin Harnik war allerdings nicht darunter, wie sein Landsmann Sebastian Prödl saß er nur auf der Bank.
Ivanschitz machtlos gegen Inter
Das wars am Dienstag aber auch schon mit den Überraschungen: Panathinaikos Athen verlor in der Gruppe B von Bremen und Famagusta gegen Inter Mailand mit 0:2. ÖFB-Teamkapitän Andreas Ivanschitz durfte eine gute Stunde mitwirken, das jedoch nur, weil sich Giorgos Karagounis in der 36. Minute verletzt hatte. Ivanschitz hatte in der Folge einige gute Szenen, vor allem bei Standards sorgte der Burgenländer für einige gefährliche Situationen. Die Griechen hielten gegen Italiens Meister generell gut mit, die Tore machte aber Inter - und zwar zwei an der Zahl: Mancini traf in der 27. Minute nach schöner Vorarbeit von Superstar Zlatan Ibrahimovic zum 1:0, der eingewechselte Adriano sorgte in der 85. für die Entscheidung.
Chelsea macht kurzen Prozess
In der Gruppe A von Cluj und Roma gelang dem FC Chelsea ein erfolgreicher Start in die Eliteliga: Der Finalist der Champions League 2007/08 machte mit Girondins Bordeaux kurzen Prozess. Unter Neo-Coach Luiz Felipe Scolari schossen Frank Lampard (14.), Joe Cole (30./per Kopf), Florent Malouda (82.) und Nicolas Anelka (92.) einen souveränen 4:0-Erfolg der Londoner heraus.
Siege für "Barca" und Schachtjor

Ebenfalls keine Blöße gab sich der schlecht in die heimische Primera Divison gestartete FC Barcelona beim 3:1-Heimsieg in der Gruppe C gegen Sporting Lissabon. Nach einem Corner war der Mexikaner Rafael Marquez per Kopf zur Stelle (21.), nach dem Wechsel verwertete Samuel Eto'o zunächst einen umstrittenen Foulelfer (60.) und im Finish jubelte Xavi (87.). Den zwischenzeitlichen Anschlusstreffer besorgte Tonel (72.). Für das Tor des Abends sorgte Fernandinho im Parallelmatch der Gruppe C: Der Brasilianer sorgte mit einer Freistoß-Granate (25.) aus gut 35 Metern für das 1:0 von Schachtjor Donezk beim FC Basel. Sein Landsmann Jadson (45.+1/Kopf) stellte knapp vor der Pause auf 2:0. Der Anschlusstreffer durch David Abraham fiel zu spät (93.).
Liverpool besiegt Marseille
In der Gruppe D war Österreichs Spitzenreferee Konrad Plautz in Marseille im Einsatz, wo Olympique gegen Liverpool eine 1:2-Heimniederlage kassierte. Lorik Cana brachte die Franzosen 1:0 in Front (23.), doch schon drei Minuten später zirkelte Steven Gerrard den Ball aus 20 Metern zum Ausgleich und verwandelte in der 32. Minute einen Foulelfer. Der "Reds"-Kapitän musste allerdings zweimal antreten, da Plautz den ersten erfolgreichen Versuch wiederholen ließ, weil Fernando Torres zu früh in den Strafraum gesprintet war.
Das erste Tor der Champions-League-Saison 2008/09 erzielte Sergio Aguero mit dem 1:0 (9.) für Atletico Madrid in Eindhoven. Auch der zweite Treffer im Philips-Stadion ging auf das Konto des erst 20-jährigen Teamstürmers aus Argentinien (36.). Den verdienten 3:0-Endstand gegen die schwache PSV-Elf fixierte der Portugiese Maniche (54.).

(sb/APA)

Parlamentschef tritt nach Koalitionsbruch zurück

Timoschenko will Regierung kommissarisch weiterführen
Moskau/Kiew - In der Ukraine ist nach dem Zusammenbruch der orangen Koalition der Parlamentsvorsitzende Arseni Jazenjuk zurückgetreten. Das meldete die Agentur Interfax am Mittwoch aus Kiew unter Berufung auf eine Erklärung Jazenjuks. Der Politiker der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko hatte das Bündnis mit dem Block von Regierungschefin Julia Timoschenko am Vortag aufgelöst. Timoschenko hatte erklärt, die Regierung kommissarisch weiter zu führen. Die Regierungschefin hat bis Mitte Oktober Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Dabei verhandelt sie auch mit der oppositionellen Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch.
Janukowitsch will Premier werden
Als früherer Regierungschef der Ukraine hat Janukowitsch angekündigt, in einer neuen Koalition wieder Ministerpräsident werden zu wollen. Die prowestliche Timoschenko und der im russischsprachigen Osten des Landes populäre Janukowitsch waren zu Zeiten der Orangenen Revolution 2004 Gegner gewesen.
Das Bündnis der orangenen Kräfte zwischen Juschtschenko und Timoschenko war Anfang September nach internen Machtkämpfen zerbrochen. Staatschef Juschtschenko hat für den Fall eines Scheiterns der Koalitionsverhandlungen vorgezogene Parlamentswahlen für Dezember angekündigt.

(APA/dpa)

Mysteriöse Blutspuren im Hotel

Zehn Patronenhülsen, eine meterlange Blutspur, ein Dutzend Einschusslöcher - und keine Leiche. Noch ist die Duisburger Polizei am Anfang ihrer Ermittlungen. Allerdings weist das, was sich in einem Hotel in Duisburg-Duissen abspielte, auf ein Kapitalverbrechen hin.Die Frühschicht des Zimmerservices im Duisburger Etap-Hotel hatte gerade begonnen. In den meisten Zimmern war es noch still, als die Mitarbeiterinnen in helle Aufregung versetzt wurden. Der Grund: In den frühen Morgenstunden des Mittwochs entdeckten sie im Erdgeschoss Blut. Die Spuren führten von einem Zimmer über den Flur bis zur Straße. Darüber hinaus fanden sich insgesamt zehn Patronenhülsen vom Kaliber 7,65, einige Einschusslöcher und eine blutverschmierte Brille. Die eiligst herbeigerufene Geschäftsleitung befürchtete Schreckliches. Das Zimmer, vor dem die Blutspuren beginnen, war am Dienstag von einem farbigen Mann gemietet worden. Für eine Nacht. Ein Fall für das Duisburger Polizeipräsidium. "Um 6.50 Uhr rief die Geschäftsleitung bei uns an", berichtet Polizeisprecher Ramon Vandermaat, der inzwischen vor Ort ist, und erklärt: "Wir haben sofort eine Mordkommission eingerichtet und versuchen zurzeit Zeugen zu ermitteln." Viel wisse man zwar noch nicht, aber eines ist schon jetzt klar: Die ganze Angelegenheit ist reichlich mysteriös. Bislang jedenfalls konnte weder eine Leiche noch ein Verletzter gefunden werden. Interessant ist aber, dass am Dienstagabend, kurz nach 23 Uhr, beim Polizeipräsidium ein Notruf einging. Der Anwohner meldete aufgeregt, dass er einen lauten Knall gehört habe, der wie ein Schuss klang.
Wer ist Opfer, wer ist Täter?Auf der Straße vor dem Hotel habe er dann zwei Personen gesehen, die mit einem Auto davon gefahren seien. Vandermaat: "Als die Beamten eintrafen, konnten sie allerdings nichts Ungewöhnliches entdecken." Nun fragen sich die Mordermittler, ob es nicht doch einen Zusammenhang mit den mysteriösen Blutspuren gibt. Ist der verschwundene Mieter des Zimmers Opfer oder Täter? Welche Hintergründe hat die nächtliche Schießerei, die im Hotel selbst niemand gehört haben will?Nach Angaben der Polizei reservierte der farbige Mann am Montag persönlich das Zimmer. "Das könnte dafür sprechen, dass er aus Duisburg oder der Umgebung kam", meint Vandermaat. Das letzte Mal gesehen wurde er am Dienstag vom Empfang des Hotels. Da war er in Begleitung einer weiteren männlichen Person und zahlte das Zimmer. Zu diesem Zeitpunkt deutete nichts auf eine Gefahrensituation hin. "Wir sind jetzt auf jede Info angewiesen, die uns weiterhilft", sagt der Polizeisprecher. Der Flur und das Zimmer im Erdgeschoss sind abgesperrt. Die Ermittler hoffen, Spuren sichern zu können, die ihnen helfen, den Fall aufzuklären. Für die Frühschicht des Zimmerservices ist erstmal Pause angesagt.

Quelle: stern.de

Kündigung nur mit Personalrat möglich

Arbeitnehmer können während der Probezeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Personalrat muss allerdings umfassend über das aufzulösende Arbeitsverhältnis informiert werden.

Darauf besteht das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Az. 11 Sa 1397/07). Wie die Deutsche Anwaltshotline am Montag berichtete, wurde in dem aktuellen Urteil eine eigentlich unproblematisch erscheinende Probezeitkündigung wegen der unzureichenden Einbeziehung des Personalrats letztendlich für unwirksam erklärt.Einem in einem Universitäts-Rechenzentrum arbeitenden 45-jährigen Diplomingenieur sollte noch während seiner sechsmonatigen Probezeit gekündigt werden. Dem Personalrat wurde diese Absicht ebenso kurz wie lapidar mitgeteilt – ohne ausführliche Personalien des zu kündigenden Vaters zweier unterhaltspflichtiger Kinder, Informationen über seine bisherige Beschäftigungsdauer, die vorgesehene Kündigungsart sowie nähere Angaben zu den Kündigungsgründen. Der Personalrat sah darin einen Verstoß gegen den gesetzlichen Grundsatz, wonach der Arbeitgeber den Betriebs- bzw. Personalrat anlässlich einer beabsichtigten Kündigung über die Person und die sozialen Daten vollständig zu informieren habe.
Kündigung ist nicht gleich KündigungDem stimmten die Hannoveraner Landesarbeitsrichter zu. „Schon die in Frage kommende konkrete Kündigungsfrist ist für den Personalrat nicht ausreichend zu erkennen gewesen, gibt es doch neben einer fristgemäßen Probezeitkündigung noch die Möglichkeit einer fristlosen Entlassung“, erklärt Rechtsanwältin Tanja Leopold. Am schwersten wiege jedoch, dass dem Personalrat keine grundlegenden Personaldaten des Mannes mitgeteilt wurden. Zwar sind diese Angaben entbehrlich, wenn sie etwa bei einem schweren Fehlverhalten des Arbeitnehmers für die Arbeitgeberentscheidung erkennbar keine Rolle spielen. „Darunter fällt bei weitem nicht jede Probezeitkündigung“, betont Leopold.

Quelle: Focus.de

16 Tote bei Terrorattacke auf US-Botschaft im Jemen

Sanaa (dpa) - Bei einem schweren Terroranschlag auf die US- Botschaft im Jemen sind 16 Menschen ums Leben gekommen. Bei den Toten handelt es sich nach Angaben eines Behördensprechers um sechs Polizisten, sechs Angreifer und vier unbeteiligte Zivilisten. 16 weitere Menschen seien verletzt worden. Nach Augenzeugenberichten in Sanaa kreisten über dem Viertel noch Stunden nach dem Anschlag immer noch Hubschrauber, die nach geflohenen Angreifern suchten. Augenzeugen sagten, die Angreifer hätten Polizeiuniformen getragen.

Quelle: focus.de

Frau findet Schlange in Hotel-Toilette

Der Schrecken saß tief: Als eine Frau in Den Haag auf die Toilette ihres Hotelzimmers gehen wollte, blickte ihr eine zweieinhalb Meter lange Python entgegen. Im Zimmer darunter entdeckte die Polizei ein ganzes Lager exotischer Tiere.

Den Haag - Eine zweieinhalb Meter lange Python hat einer Hotelbesucherin in den Niederlanden einen riesigen Schrecken eingejagt. Die Frau entdeckte das Tier in der Toilette ihres Zimmers, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP unter Berufung auf die Polizei berichtete. Das Tier hatte sich offenbar aus einem darunter gelegenen Zimmer durch das Abflussrohr nach oben geschlängelt. Denn dort fand die herbeigerufene Polizei später rund 30 weitere exotische Tiere.

Tierhändler hatten in dem Zimmer ihr Lager aufgeschlagen und dort Schlangen, Geckos, Frösche, Salamander und Baby-Krokodile gehalten. Obwohl die Mehrzahl der Reptilien und Amphibien in Schachteln und Säcken verstaut war, liefen zwei Geckos nach Angaben der Polizei frei im Raum herum, als die Beamten eintrafen. Die Polizei nahm drei Männer und eine Frau wegen illegalen Handels mit seltenen Tieren fest.

reh/AFP

Putsch gegen Brown gestoppt

Der Parteivorstand von Labour, das National Executive Committee (NEC), hat am Dienstag eine Rebellion gegen Premierminister Brown kurz vor dem Herbstkongress, der am Samstag beginnt, zu stoppen versucht.
Mr. London, 16. September
Der Parteivorstand von Labour, das National Executive Committee (NEC), hat am Dienstag eine Rebellion gegen Premierminister Brown kurz vor dem Herbstkongress, der am Samstag beginnt, zu stoppen versucht. Ein Dutzend

Die zwölf Rebellen, unter ihnen auch ehemalige Minister und zahlreiche Anhänger von Browns Vorgänger Blair, wollten am Kongress eine Abstimmung über Brown erzwingen. Drei von ihnen, die eher unbedeutende Ämter in der Regierung oder der Partei bekleideten, wurden von Brown sofort entlassen. Das NEC argumentierte, dass die Unterschrift von 70 Abgeordneten, einem Fünftel der Fraktion, für eine Kampfabstimmung nötig sei und diese von einer Mehrheit des Kongresses gebilligt werden müsse. Die Nominierungs-Formulare waren jeweils automatisch versandt worden, bevor Labour 1997 an die Regierung kam.c Den Rebellen wird nicht zugetraut, dass sie 70 Unterschriften zusammenbringen. Vor allem aber fehlt ihnen ein Kandidat, der ein prominenter Kabinettsminister sein müsste. Das Kabinett und die Gewerkschaften haben sich vorläufig hinter Brown geschart. Ein Nachfolgekampf wurde zum jetzigen Zeitpunkt als zu riskant befunden, gerade weil Brown zusammen mit der Partei sich seit langem gegenüber der konservativen Opposition in einem Umfragetief befinde und Neuwahlen, die unumgänglich würden, zurzeit garantiert verloren würden.
Die weltweite Finanzkrise hilft zurzeit Brown. Wichtige Kabinettsminister erklärten, er sei der einzige «Steuermann», Grossbritannien aus der wachsenden Gefahr zu helfen. Andere Minister präzisierten allerdings, sie verurteilten die Rebellen nicht, wenn sie sie auch nicht unterstützten.
Protestrücktritt eines Ministers
Der Minister David Cairns im Schottland-Ministerium, ohne Kabinettsrang, trat dagegen am Dienstag zurück, weil er das Vorgehen der Partei und der Regierung, welche die Rebellen öffentlich exponierten, nicht mehr unterstützen wollte. Cairns, ein ehemaliger Priester, hatte das Amt erst im vergangenen Jahr übernommen. Der Parteikongress wird von diesem Thema überschattet sein, statt dass er sich auf Browns Überlebensstrategie konzentrieren könnte

Quelle: nzz.ch

Acer plant Smartphone mit Touch-Screen

Köln (dpa) - Der Computerhersteller Acer will im ersten Quartal 2009 ein Handy mit berührungsempfindlichen Bildschirm auf den Markt bringen.
Das Smartphone verfüge wie das iPhone von Apple über eine Internet-Verbindung per UMTS und koste knapp 500 Euro, sagte Acer- Präsident Gianfranco Lanci dem Online-Portal der Finanzzeitschrift «Capital». Als Betriebssystem werde Windows Mobile installiert. Lanci schloss aber nicht aus, künftig auch Geräte mit der von Google initiierten Mobilfunk-Plattform Android anzubieten. Smartphones sind eine Kombination aus Handy und Taschencomputer. Der Markt für diese Geräte wächst derzeit rasant, im zweiten Quartal stieg der der Absatz laut dem Marktforschungsunternehmen Gartner um 15,7 Prozent auf 32,2 Millionen Stück. Marktführer ist bisher Nokia mit einem Anteil von 47,5 Prozent.

Quelle: sueddeutsche.de

Die reichen Kleinen aus dem tiefen Osten

Dank millionenschwerer Mäzene spielen Klubs wie Bate Borissow (Weißrussland) und CFR Cluj (Rumänien) plötzlich in der Champions League

Berlin - Da sage noch jemand, Fußball würde nicht bilden. Den Stars der Champions League steht in dieser Saison eine umfangreiche Schulung in Geografie bevor. Die Herren van der Vaart, van Nistelrooy und Raul von Real Madrid werden das Vergnügen haben, Weißrussland zu bereisen und dort gegen Bate Borissow zu spielen, während die Kollegen vom AS Rom und FC Chelsea die schöne Stadt Cluj in Transsilvanien kennenlernen werden, immerhin die drittgrößte Ortschaft Rumäniens.
Die Landkarte des europäischen Fußballs wird in diesem Jahr von zwei weißen Flecken befreit. Bate Borissow und der CFR Cluj treten erstmals in der Champions League an und wollen dort den Großen Paroli bieten. Zwei Vereine, von denen bisher nur Liebhaber der osteuropäischen Fußballszene Kenntnis hatten. Das wird sich ändern. Dank finanzstarker Mäzene sind immer mehr osteuropäische Vereine in der Lage, mit den etablierten Klubs mitzuhalten. Heute gibt Borissow seinen Einstand in der Königsklasse an würdiger Stätte, dem Estadio Bernabeu in Madrid. Gestern trat Cluj im Olympiastadion in Rom an (nach Redaktionsschluss).
Cluj, mit insgesamt 23 international weitgehend unbekannten Legionären im Kader, qualifizierte sich als rumänischer Meister direkt für die Gruppenphase der Champions League. Es war der erste Titel überhaupt in der Vereinsgeschichte, der gleich noch mit dem Gewinn des Landespokals gekrönt wurde. Zuvor war der CFR, Abkürzung für die staatliche Eisenbahngesellschaft, 2007 in der Qualifikation für den Uefa-Cup an Anorthosis Famagusta (Zypern) gescheitert, die in dieser Saison ebenfalls in der Champions League spielen.
Der Gewinn des Doubles schützte Clujs Erfolgstrainer Ioan Andone allerdings nicht vor der Entlassung. Als er nach sechs Partien der laufenden Saison nur zwei Siege vorweisen konnte, ersetzte die Vereinsführung ihn durch seinen Assistenten Maurizio Trombetta. Dessen Möglichkeiten werden in Zukunft enorm sein. Dank des Unternehmers Arpad Paszkany und seiner Firma Ecomax (Automobilindustrie), die seit 2002 in den ehemaligen Eisenbahner-Klub investiert, wird derzeit das Stadion auf 25 000 Plätze ausgebaut. Insgesamt will Paszkany 100 Millionen Euro in den Verein pumpen.
Auch Bate Borissow verdankt seinen Aufstieg in die Eliteklasse einem Mäzen. Anatoli Kapski handelte erfolgreich mit Autos und ist heute der starke Mann bei Bate. Der Präsident ließ ein Stadion bauen, das mit rund 5000 Plätzen allerdings nicht der Uefa-Norm für die Champions League entspricht. Also ziehen die Weißrussen für ihre Heimspiele in der Gruppe H nach Minsk um, das wenige Kilometer südwestlich von Borissow liegt. Dort empfangen sie mit Real Madrid, Juventus Turin und Zenit St. Petersburg drei echte Schwergewichte, gegen die jeder Punktgewinn ein Riesenerfolg wäre. "Die bloße Teilnahme ist bereits der größte Erfolg unserer Vereinsgeschichte. Aber wer weiß, was noch alles kommt", sagte Präsident Kapski.
Bereits in der Qualifikationsphase sorgte Borissow für Furore. Erst wurde Valur Reykjavik besiegt, dann der RSC Anderlecht ausgeschaltet. In Runde drei besiegte die Mannschaft von Trainer Viktor Goncharenko Lewski Sofia. "Ich habe das nicht nur einmal gesagt, aber ich wiederhole mich mit Vergnügen: Wir haben eine tolle Mannschaft mit großem Potenzial", sagte Goncharenko stolz. Tatsächlich dürfte sein Team noch von sich reden machen: Borissows Kader ist mit Talenten reich bestückt, von den 28 Spielern im Kader sind nur drei in den siebziger Jahren geboren, die meisten nach 1985.
Sogar einen Weltstar hat Bate Borissow bereits hervorgebracht. Im Jahr 2000 transferierte Präsident Kapski ein damals 19-jähriges Talent namens Alexander Hleb für 150 000 Euro zum Bundesligisten VfB Stuttgart. In diesem Jahr wechselte er für die hundertfache Summe von Arsenal London zum FC Barcelona, die Katalanen zahlten 15 Millionen Euro für ihn.

Quelle: welt.de

Sondermodell zu Ehren des Fiat Campagnola

Mit dem traditionsreichen Namen „Campagnola“ rollt ein Sondermodell des neuen Iveco Massif auf den Markt. Der als dreitürige Pkw-Version erhältliche Geländegänger ist nach dem berühmten Fiat-Modell benannt, das unter anderem als „Papamobil“ berühmt wurde.

Mit dem traditionsreichen Namen „Campagnola“ rollt ein Sondermodell des neuen Iveco Massif auf den Markt. Der als dreitüriger Geländewagen erhältliche Allrader ist nach dem berühmten Fiat-Modell benannt, das von 1951 bis 1987 gebaut wurde und unter anderem als „Papamobil“ berühmt wurde. Das Sondermodell ist auf 499 Einheiten limitiert und zeichnet sich aus unter anderem durch seine Ausstattung mit Ledersitzen, ABS, Touchscreen-Navigationsgerät und elektrischen Fensterhebern vorn.

Im Vergleich zum Fünftürer misst der Dreitürer nur 4,25 Meter in der Länge und hat einen Radstand von 2,45 Metern. Für den Antrieb sorgt ein 3,0-Liter-Dieselmotor mit 130 kW/176 PS und einem maximalen Drehmoment von 400 Nm. Für den Offroad-Einsatz ist der Campagnola durch seinen Kastenrahmen, einen manuell zuschaltbaren Allradantrieb, hohe Bodenfreiheit und eine Steigfähigkeit von 100 Prozent bei voller Beladung gerüstet. Die Wattiefe beträgt 50 Zentimeter. Das Sondermodell ist in Elfenbein-Weiß und Salbeigrün erhältlich und kostet rund 35 100 Euro.

Quelle: focus.de

Toshiba wahrscheinlich ebenfalls an Sandisk interessiert

Erst letzte Woche waren Gerüchte aufgetaucht nach denen der koreanische Elektronik-Gigant Samsung möglicherweise eine Übernahme des Speicherherstellers Sandisk anstrebt. Samsungs ärgstem Verfolger, Toshiba, scheint dies jedoch gar nicht zu passen.

So teilte Toshibas Vizepräsident, Shozo Saito, den Reportern auf einer Industrie- und Technologie-Konferenz mit, dass man "präventive Schritte einleiten werden, falls es so scheint als ob Sandisk übernommen werden könnte". Laut Saito sei man zwar an einem Angebot interessiert, befinde sich jedoch noch nicht in konkreten Verhandlungen.Anfang dieses Jahres hatte Toshiba ein Joint Venture mit Sandisk bekannt gegeben, welches eine Verdopplung der Produktionskapazitäten und damit ein Aufschließen zum derzeitigen Marktführer im Speicherchip-Geschäft, Samsung, zum Ziel hat. Zu diesem Zweck sollte bis 2010 eine neue Fabrik mit 300-Millimeter-Wafern gebaut werden. Eine Übernahme Sandisks durch Samsung würde diese Pläne natürlich zunichte machen und Samsungs Vorsprung noch weiter vergrößern.

Quelle: pcgameshardware.de

Viele Interessenten für Uhrenhersteller Junghans

Frankfurt/Main- Der insolvente Uhrenhersteller Junghans könnte noch in diesem Jahr an einen neuen Eigentümer verkauft werden. "Ich hoffe, dass uns das gelingt. Es gibt sehr viele Interessenten", sagte der vorläufige Insolvenzverwalter Georg Bernsau in Frankfurt. Eine Zahl wollte er nicht nennen. "Es sind aber so viele aus dem In- und Ausland, dass wir derzeit diejenigen aussortieren, die nur an der Marke und nicht am gesamten Unternehmen interessiert sind", sagte Bernsau.
Der Hersteller aus dem Schwarzwald, ein Mitglied der angeschlagenen Egana-Gruppe, beschäftigt 115 Mitarbeiter. Der Insolvenzverwalter sagte, er sehe gute Chancen, sehr viele dieser Jobs zu retten, wenn das Unternehmen aus dem Egana-Verbund heraus gelöst sei.
Ohne Altlasten sei schon jetzt ein operatives Ergebnis von "Plusminus Null" möglich, sagte Junghans-Geschäftsführer Werner Wicklein. Junghans hatte Ende August Insolvenzantrag wegen Zahlungsunfähigkeit gestellt, nachdem der Mutterkonzern von den Cayman Islands die Zahlungen komplett eingestellt hatte.
Während man bei Egana die defizitäre Tochter Junghans als Fass ohne Boden darstellt, sieht Bernsau umgekehrt die Verbindungen zu Egana als Hauptproblem. Der Großteil der Verluste sei durch Konzernumlagen und vor allem Zahlungen an die Betriebsrentner aus früheren Zeiten bedingt, die Egana beim Kauf des Uhrenherstellers übernommen hatte. sl

Quelle: welt.de

Streiks und Job-Sorgen im Bankengewerbe

Die Branche ist ohnehin im Aufruhr, da drücken abgebrochene Tarifgespräche auf die Stimmung. Die Arbeitgeber wollen Variabilität beim Gehalt, die Gewerkschaft acht Prozent mehr und Kündigungsschutz. In NRW wird deshalb gestreikt.Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der privaten und öffentlichen Banken sind ohne Ergebnis beendet worden. Dies teilten beide Seiten am Dienstagabend mit. Wie es nach der vierten Verhandlungsrunde weitergehen sollte, war aber zunächst unklar. Ein Verdi-Sprecher sagte, am Abend sollte die Verdi-Tarifkommission das Scheitern der Verhandlungen noch offiziell feststellen. Eine andere Sprecherin verwies allerdings auf eine fünfte Verhandlungsrunde. In jedem Fall soll nach Angaben der Gewerkschaft der Streik in Nordrhein-Westfalen am Mittwoch unvermindert fortgesetzt werden.

Als Grund für das ergebnislose Ende der Verhandlungen gab der Verdi-Sprecher an, die Arbeitgeberseite habe auf einer Variabilisierung der Gehälter bestanden, was für die Gewerkschaft nicht verhandelbar gewesen sei. Der Arbeitgeberverband erklärte, Verdi habe keine Bereitschaft gezeigt, die seit sechs Jahren bestehende Möglichkeit zur Variabilisierung der Vertriebsgehälter praxisgerecht anzupassen. «Die Blockadehaltung von Verdi in diesem Punkt hat eine Fortsetzung der Verhandlungen unmöglich gemacht», sagte Verhandlungsführer Heinz Laber.
Verdi kritisierte dagegen, dass es seitens der Arbeitgeber keine Zusagen zum Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen gegeben habe und auch kein neues Gehaltsangebot. Die Gewerkschaft fordert für die 250.000 Beschäftigten des Bankgewerbes unter anderem acht Prozent mehr Geld, einen zwölfmonatigen Kündigungsschutz und keine dauerhafte Samstagsarbeit. Trotz der ergebnislosen Verhandlungen empfehlen die Arbeitgeber ihren Mitgliedsunternehmen nun, die Tarifgehälter für Mitarbeiter und Auszubildende zum 1. November um 2,5 Prozent zu erhöhen. «Der Tarifstreit mit Verdi soll nicht auf dem Rücken der Beschäftigten austragen werden», erklärte Laber.
250 Filialen blieben geschlossen
An den Warnstreiks in Nordrhein-Westfalen beteiligten sich am Dienstag laut Verdi rund 3000 Angestellte. Rund 250 Bankfilialen blieben demnach den ganzen Tag über geschlossen. Die Tarifgespräche waren im Juli in dritter Runde ergebnislos abgebrochen worden. Die Gewerkschaft hatte das von den Arbeitgebern vorgelegte Angebot als «völlig unzureichend» zurückgewiesen.
Da sich die Bankenlandschaft in einem gravierenden Umbruch befinde, benötigten die Beschäftigten dringend eine angemessene Gehaltserhöhung, Kündigungsschutz und verbindliche Regelungen zum Vorruhestand, hieß es von Verdis Seite. Im Zuge der Übernahme der Dresdner durch die Commerzbank sollen insgesamt 9000 der fast 62.000 Arbeitsplätze wegfallen. In Deutschland sind nach Angaben der Commerzbank rund 6500 Stellen betroffen. Bislang beteiligten sich nach Angaben der Gewerkschaft über 10.000 Bankangestellte an den Warnstreiks.
Arbeitgeber sind unbeeindruckt
Wegen der Ausstände am Dienstag in zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten sei es erneut zu massiven Störungen und zum Teil langen Warteschlangen bei den Banken gekommen, erklärte Verdi. Der Arbeitgeberverband zeigte sich davon jedoch wenig beeindruckt. Die Auswirkungen durch die Warnstreiks hielten sich in einem überschaubaren Rahmen, sagte der Geschäftsführer im Arbeitgeberverband des privaten Bankgewerbes, Carsten Rogge-Strang.

(AP)

Porsche übernimmt die Kontrolle über VW

Sportwagenhersteller stockt Anteil auf 35 Prozent auf - Niedersachsens Ministerpräsident gegen Entmachtung Piëchs

Düsseldorf - Die Porsche Automobil Holding SE hat ihren Anteil am Volkswagen-Konzern von 30,25 auf 35,14 Prozent angehoben. "Das Ziel bleibt weiterhin, unseren Anteil an Volkswagen auf über 50 Prozent zu erhöhen. Der heutige Schritt ist ein weiterer Meilenstein auf diesem Weg", sagte Porsche-Chef Wendelin Wiedeking. Wann dies geschehen soll, ließ der Stuttgarter Sportwagenhersteller offen. Es wird jedoch damit gerechnet, dass Porsche seine Beteiligung im November aufstocken wird.
Die EU-Kommission hatte die Anteilserhöhung zur Bedingung gemacht, um überhaupt über die geplante Mehrheitsübernahme von Porsche bei VW zu entscheiden. Hintergrund dieser Forderung ist, dass bei den VW-Hauptversammlungen in den vergangenen Jahren die Präsenz der stimmberechtigen Aktionäre bei rund 60 Prozent lag. Um eine dauerhafte und beständige Porsche-Mehrheit bei den VW-Aktionärstreffen nachzuweisen, war deshalb bei den Gesprächen zwischen Porsche und der Brüsseler Behörde die Schwelle von rund 35 Prozent der Anteile angesetzt worden. Mit dem Sprung über diese Marke hat Porsche nach eigenen Angaben die "faktische Kontrolle" über den Wolfsburger VW-Konzern. Nach dem Wertpapierübernahmegesetz ist VW jetzt eine Tochtergesellschaft der Porsche Automobil Holding. Damit werden nun Arbeitnehmervertreter von Volkswagen in den Betriebsrat der Porsche SE und in den Aufsichtsrat der Holding einziehen. Die Betriebsräte streiten seit Monaten über ihren Einfluss in diesen Gremien.
Aufgrund der neuen Beteiligungsverhältnisse ist Porsche gesetzlich gezwungen, für die VW-Tochter Audi in Ingolstadt ein formales Pflichtangebot vorzulegen. "Wir sehen Audi als integralen Bestandteil des Volkswagen-Konzerns und haben kein Interesse daran, das Unternehmen aus dem Konzernverbund herauszulösen", sagte Wiedeking. Daher bietet Porsche auch nur den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestpreis. Dieser betrage rund 487 Euro je Audi-Aktie. VW hat bereits erklärt, seinen Anteil an Audi in Höhe von 99,14 Prozent nicht verkaufen zu wollen. Somit gilt das Pflichtangebot nur für den Streubesitz von 0,86 Prozent oder 370 000 Audi-Aktien. Würden alle Porsche zum Kauf angeboten, müssten die Stuttgarter rund 170 Mio. Euro zahlen.
Im Streit zwischen den Familien Porsche und Piëch zeichnet sich unterdessen endgültig eine Patt-Situation ab. Nachdem der VW-Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piëch durch seine Stimmenthaltung am vergangenen Freitag dafür gesorgt hatte, dass die Arbeitnehmer im VW-Aufsichtsrat einen Antrag durchbringen konnten, der Porsche dazu zwingt, sich jedes Geschäft mit Audi vom VW-Aufsichtsrat genehmigen lassen zu müssen, war es zum Eklat gekommen.
Die Familie Porsche hatte daraufhin angekündigt, Piëch als Chefkontrolleur bei Volkswagen absetzen zu wollen. Dazu benötigt sie auf einer außerordentlichen Hauptversammlung 80 Prozent der Stimmen und damit die Zustimmung des zweitgrößten Aktionärs von VW, des Landes Niedersachsen mit seinen 20,3 Prozent der VW-Anteile. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach sich aber gegen eine Abwahl Piëchs aus. "Wir wollen, dass alle starken Persönlichkeiten an Bord bleiben, Wolfgang Porsche, Wendelin Wiedeking, Ferdinand Piëch", sagte Wulff. Damit dürften die Chancen der Porsche-Familie, Piëch zu entmachten, weiter gesunken sein. Piëchs Amtszeit geht noch bis 2012.

Quelle: welt.de

„Gorch Fock“-Soldatin tot geborgen

Der Leichnam der seit Anfang September vermissten Soldatin des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ ist aus der Nordsee geborgen worden. Die Todesursache ist noch unklar.

Die Tote wurde rund 65 Seemeilen (etwa 120 Kilometer) nordwestlich von Helgoland gefunden. Die Besatzung eines Fischereiaufsichtsbootes hatte den leblosen Körper am Montagabend im Wasser entdeckt, wie die Staatsanwaltschaft Kiel am Dienstag mitteilte. Noch am Dienstag sollte eine Obduktion zur Ermittlung der Todesursache vorgenommen werden.Die Marine hatte in der vergangenen Woche die Suche nach der Soldatin eingestellt. Die Offiziersanwärterin aus Geilenkirchen (Kreis Heinsberg) war in der Nacht zum 4. September während der Seewache über Bord gestürzt. Zum Zeitpunkt des Unglücks fuhr die „Gorch Fock“ in der Deutschen Bucht zehn Seemeilen (rund 18,5 Kilometer) nördlich von Norderney unter vollen Segeln. Nach Angaben der Marine war die Schiffslage trotz zwei Meter hoher Wellen und Windstärke sieben ruhig und stabil. Die Marine schloss Nachlässigkeiten bei den Sicherheitsmaßnahmen aus.

Quelle: welt.de

Neonazi-Attacke oder Hakenkreuz-Lüge?

18-jährige muss sich wegen Vortäuschung eines vermeintlich rechtsextremistischen Überfalls verantworten

Hainichen/Berlin - Seine Mandantin sei unschuldig, beteuerte der Verteidiger der 18-jährigen Angeklagten zum Auftakt des Prozesses. "Sie ist einem kleinen Mädchen zu Hilfe geeilt, das sie einem Angriff glatzköpfiger Jugendlicher ausgesetzt sah", sagte Rechtsanwalt Axel Schweppe vor dem Amtsgericht in Hainichen bei Chemnitz. Im November 2007 sei Rebecca K. von vier Neonazis angegriffen worden, als sie ein Aussiedlerkind beschützen wollte. Die Männer hätten sie daraufhin überwältigt und mit Messern ein Hakenkreuz in ihre Hüfte geritzt. So schildert die Verteidigung den Hergang des Vorfalls.
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz ist hingegen überzeugt, dass sich die Frau die Verletzungen selbst zufügte. Seit gestern muss sich das Mädchen, das erhobenen Hauptes den Gerichtssaal betrat, wegen Vortäuschens einer Misshandlung verantworten. Weil die Angeklagte zum Zeitpunkt des Vorfalls minderjährig war, wird hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Die Geschichte hatte als "Hakenkreuz-Fall" Schlagzeilen gemacht. Die Ermittler schenkten der Schilderung des Mädchens zunächst Glauben. Es klang vor allem deshalb plausibel, weil ein Neonazitrupp die mittelsächsische 16 000-Einwohner-Stadt noch bis zum Frühjahr des vergangenen Jahres in Angst und Schrecken versetzt hatte. Wegen ihres mutigen Eingreifens war das Mädchen als Heldin gefeiert worden. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz zeichnete Rebecca K. mit einem Ehrenpreis aus. Doch trotz mehrfacher Aufforderung und 5000 Euro Belohnung fand die Polizei keine Zeugen für die Tat. Die Ermittlungen gegen einen vermeintlichen Tatbeteiligten wurden eingestellt. Wenig später kam ein zweiter Gutachter zu dem Schluss, dass sich die damals 17-Jährige das Hakenkreuz vermutlich selbst eingeritzt hatte. Die Staatsanwaltschaft distanzierte sich von Rebecca K. Von nun an war von einem "zweiten Fall Sebnitz" die Rede, der drohe, eine Stadt und eine ganze Region in Verruf zu bringen. 2000 war in Sebnitz ein Badeunfall als Neonazi-Mord an einem Ausländerkind angesehen worden. Die NPD, mit acht Abgeordneten im Sächsischen Landtag vertreten, frohlockte. Abermals wurden Rechtsextreme zu Unrecht der Gewalt bezichtigt. Auf rechten Internetseiten war die Häme groß.
Dass es in Mittweida und Umgebung eine rechtsextremistische Szene gibt, auf deren Konto diverse Straftaten gehen, ist jedoch unbestritten. Anfang August wurde ein Brandanschlag auf einen linken Jugendklub im benachbarten Rochlitz verübt. Zur selben Zeit wurden drei Anführer der mittlerweile verbotenen neofaschistischen Vereinigung Sturm 34 wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung verurteilt. Die Kameradschaft hatte es sich zum Ziel gemacht, Mittweida und Umgebung zur "national befreiten Zone" zu machen. Im April 2007 war sie vom sächsischen Innenministerium wegen "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" verboten worden. Die Gruppe hatte sich nach einer SA-Einheit benannt, ihre Aktivisten hatten regelmäßig "Skinheadkontrollrunden" in der Region durchgeführt. Linke und Ausländer wurden attackiert. Den harten Kern schätzten die Ermittler auf 40 Mitglieder, die Zahl der Mitläufer auf 100. Als Erkennungszeichen hatten sich die Mitglieder eine Siegrune tätowiert.
"Nur weil einige Sturm-34-Mitglieder verurteilt wurden, ist der Rechtsextremismus nicht aus der Region verschwunden", sagt Mittweidas Bürgermeister Matthias Damm (CDU). "Aber es ist wesentlich ruhiger geworden. Die Bemühungen der Stadt um ein demokratisches Miteinander sind groß." Die Bürger des sächsischen Städtchens wehren sich, es gibt zahlreiche Initiativen gegen rechts. Gegen Gewalttäter hilft das nur bedingt. "Sturm 34 ist so aktiv wie eh und je, auch wenn die Anhänger nicht mehr ganz so offensiv in Erscheinung treten", sagt Marcus Eick, Sprecher des Bündnisses für Menschenwürde im Landkreis Mittelsachsen. "Eigentlich dürfen die Anhänger nicht mehr in Gruppen von mehr als drei Personen zusammenkommen. Das passiert aber immer wieder, ich allein habe es dreimal angezeigt. Seither treffen sie sich in Wohnungen." Die Gewalt habe sich aus Mittweida heraus in den Landkreis verlagert. Angeblich plant die rechte Szene, einen Jugendklub im Nachbarort zu gründen.
Auch wenn der "Hakenkreuz-Fall" den Ruf der Stadt als "rechtes Rattennest" beschädigt hat - Bürgermeister Damm und die Sprecher der Initiativen Mittweidas wollen über Rebecca K. nicht urteilen. Zunächst einmal müsse das Gericht feststellen, was wirklich passiert sei. Verteidiger Axel Schweppe fordert den Freispruch seiner Mandantin. "Es gibt weder Zeugen noch klare Beweise", sagte er. Das Urteil wird für den 13. Oktober erwartet.

Quelle: welt.de

Kampfansage an alle Scheichs

Uli Hoeneß sieht FC Bayern auch ohne ausländische Großinvestoren in der Champions League konkurrenzfähig

Bukarest - Es ist ein Ritual. Bevor in der Champions League der Anpfiff zu einem Spiel ertönt, dringt aus den Lautsprechern erst einmal die Hymne der Königsklasse. Das eindringliche Stück, das auf Bitten der Europäischen Fußball-Union (Uefa) 1992 von Tony Britten frei nach Georg Friedrich Händels "Zadok The Priest" arrangiert wurde, hat der FC Bayern lange nicht gehört.
524 Tage ist es her. Am 11. April 2007 hatten sie im Viertelfinal-Rückspiel 0:2 beim AC Mailand verloren - und sich damit für eine Saison in den Uefa-Pokal verabschiedet, wo sie Anfang Mai dieses Jahres im Halbfinale an Zenit St. Petersburg scheiterten.
In Bukarest gibt das Team heute sein Comeback (20.45 Uhr/Sat. 1 live). Im ersten Spiel der Gruppe F treten die Bayern beim 23-maligen rumänischen Meister Steaua Bukarest an. "Gott sei Dank ist das Jahr mit Uefa-Cup vorbei", sagte Nationalspieler Bastian Schweinsteiger, mit dem der Klub gern den 2009 auslaufenden Vertrag verlängern möchte: "Mittwoch, 20.45 Uhr, Champions League - darauf freue ich mich." Da störte es auch nicht, dass das vorgesehene Flugzeug für die Reise wegen eines Defektes ausgetauscht werden musste.
Nach dem holprigen Aufgalopp in der Bundesliga mit zwei Siegen und zwei Unentschieden hoffen alle auf einen besseren Start in die Königsklasse. "Ein guter Auftakt ist immer wichtig. Weil er dir ein gutes Gefühl für die weiteren Aufgaben gibt", sagt Trainer Jürgen Klinsmann, der bei Steaua noch auf die verletzten Franck Ribery und Hamit Altintop verzichten muss. Dennoch wirkte die Mannschaft zuletzt beim 3:0 in Köln laut Klinsmann "viel homogener" und "noch eingespielter". Jedoch weiß der Bayern-Trainer vor seiner Premiere in der Champions League, dass der Maßstab dort ein ganz anderer ist. "Zwölf, 13 Mannschaften" hat Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge unter den 32 Teams ausgemacht, "die den Anspruch haben, die Champions League zu gewinnen und dementsprechend aufgerüstet haben".
Neben Bukarest muss sich der FC Bayern noch mit Olympique Lyon und dem AC Florenz messen. "Extrem schwierige Gegner", sagt Manager Uli Hoeneß. Doch bange ist ihm nicht. Man habe viel in die Mannschaft investiert und sie jetzt noch einmal um drei Spieler (Tim Borowski, Hans-Jörg Butt, Massimo Oddo) verstärkt. "Wir setzen auf den Faktor, quasi eingespielt zu sein. Das kann uns mächtig in diesem Wettbewerb werden lassen", sagt Hoeneß. Allerdings macht er keinen Hehl daraus, dass es schwer werden wird, sich gegen die finanzstarken und dadurch sportlich gut aufgestellten Vereine aus England, Spanien oder Italien zu behaupten.
Doch im Gegensatz zu vielen anderen hält er den Kampf nicht für aussichtslos. "Für mich handelt es sich um eine Momentaufnahme. Es ist zu früh, gerade im Hinblick auf die englischen Klubs schon von einer Vorherrschaft zu sprechen", sagte Hoeneß der WELT. "Dennoch sind wir gut beraten, genau zu beobachten, was gerade im europäischen Fußball passiert - vor allem auch in einigen Ländern des Ostblocks." Obwohl auch dort immer mehr Vereine dank Oligarchen aufrüsten, solle man sich nicht verrückt machen lassen. "Wichtig ist, dass wir ehrlich bleiben und immer nach dem Motto arbeiten: Das können wir, das können wir nicht."
Und so bedienen sich die Bayern vorerst altbewährter Geldquellen. 18 Millionen Euro Antrittsgage haben sie von der Uefa schon sicher. Insgesamt rund 233 Millionen Euro haben die Bayern seit Bestehen der Champions League (1992) bereits kassiert (siehe Grafik). Viel Geld, das internationale Konkurrenten aber teilweise schon in ein paar Spielzeiten für Transfers ausgeben.
"Warten wir doch erst einmal ab", beruhigt Uli Hoeneß, "wie sich das grundsätzlich im Fußball alles so entwickelt. Ich bin derzeit jedenfalls ganz sicher, dass die, über die wir jetzt mit Blick auf das Thema Investoren reden, in zehn Jahren ganz arme Schweine sind. Denn profitabel können diese Vereine nicht werden." Irgendwann, glaubt der Manager, werde sich der Markt regulieren, der Ölpreis wieder sinken und auf der Welt andere Energiequellen erschlossen werden. "Und wenn sich alles wieder ein bisschen normalisiert hat und auf dem Markt weniger spekuliert wird, wird sich auch der eine oder andere Oligarch überlegen, ob er weitere Millionen einfach so in einen Verein steckt."
Im Gegensatz zu Rummenigge sieht Hoeneß nach wie vor keinen Grund, den Weg für Investoren in die Bundesliga frei zu machen. "Für uns als FC Bayern wäre es sicherlich kein Problem, einen reichen Scheich, Prinzen oder wen auch immer zu finden, der uns aufkauft. Aber für mich ist das derzeit nicht der richtige Weg."

Quelle: welt.de

Konferenz: Stolze Roma stürmen Brüssel

Gegen Ausgrenzung und Fingerprints: Die EU-Kommission sagt auf einem Roma-Gipfel der Diskriminierung der Minderheit den Kampf an.

BRÜSSEL. Nathan Kavvadas kann es nicht fassen. Ungläubig fährt er sich über seinen dunklen Bart, in den sich schon graue Haare mischen. Schweiß steht ihm auf der hohen Stirn. „Das ist eine Diskriminierung“, wettert er und rudert mit der Faust durch die Luft.

Dabei sollte es für den Vertreter der griechischen Roma ein Anlass zur Freude sein: Die EU-Kommission, oberste Verwaltungsbehörde Europas, hatte einen Roma-Gipfel einberufen, mit Prunk und Prominenz; ein besseres Verständnis mit den Roma und Sinti sollte er bringen, für Austausch und gegen Diskriminierung stehen.

In mehrere EU-Sprachen sind die schönen Worte von Kommissionspräsident José Manuel Barroso übersetzt worden. Eigentlich auch in Romanes, die Sprache der Roma, die in Scharen nach Brüssel gekommen sind. Nur leider konnte lange niemand den Übersetzer hören: technische Probleme, so hieß es hilflos vom Veranstalter. Viele Roma konnten der Konferenz so anfangs nur schwer folgen.

Keine Chancengleichheit
Für Kavvadas war es symptomatisch: Die Institutionen würden an den eigentlichen Bedürfnissen der Roma „vorbeiarbeiten“, sagte er der „Presse“: „Was nützt mir die Aussicht auf ein Auto, wenn mir Schuhe fehlen?“ Dabei wolle er gar nicht leugnen, dass sich Verantwortliche auf allen Ebenen bemühen. Doch zu oft bleibe es bei schönen Worten und Perspektiven.
Am Ende, so Kavvadas, würden Förderungen für Organisationen in Studien über die Roma versickern, statt dass sie den Roma selbst helfen. Immerhin haben solche Studien einiges an Fakten zu Tage gebracht: Mit etwa zehn bis zwölf Millionen Menschen ist die Volksgruppe der Roma die größte Minderheit in Europa. Um die erste Jahrtausendwende wanderten sie von Indien nach Europa aus und verteilten sich über den Kontinent. Seit dem 16. Jahrhundert wurden sie gezielt vertrieben und diskriminiert.
Den Höhepunkt erreichte ihre Verfolgung unter den Nazis. Eine halbe Million Roma kam in den KZ um. Doch auch heute noch, unter dem theoretischen Schutz von EU-Richtlinien gegen Diskriminierung, werden sie in ganz Europa ausgegrenzt.
Zu sagen, Roma hätten nicht die gleichen Chancen, wäre „eine Untertreibung“, betonte Barroso gleich zu Beginn der Konferenz. Bildung, Wohnen, Arbeiten, Geld verdienen – überall seien Roma im Hintertreffen. Zu lösen sei das Problem aber nicht nur durch (finanzielle) EU-Initiativen. Die Regierungen sollten stärker aktiv werden, forderte Barroso.
Spielt die EU den Ball damit an ihre Mitgliedstaaten zurück? 275 Mio. Euro sind von 2000 bis 2006 in Projekte geflossen, die spezifisch auf die Probleme der Roma zugeschnitten waren. Vielleicht zu spezifisch – denn vielfach wurden die Förderungen dazu missbraucht, die Segregation noch weiter zu verschärfen.
Eine EU-Studie von 2004 zeigte etwa auf, dass in der Slowakei den Roma der Zugang zu Sozialwohnungen verwehrt wird. Dafür werden mit Fördermitteln eigene „Sozialwohnungen für Roma“ geschaffen und damit jegliche Integration blockiert. Auf solche Fehlentwicklungen spielte Barroso an: Das Ziel dürfe nicht sein, ein Paralellsystem aufrechtzuerhalten, sondern den Zugang zu Bildung, Arbeit und Wohnungen zu garantieren. Dafür könne Brüssel nur Rahmenbedingungen liefern, die Umsetzung läge bei den Mitgliedsländern. Im Klartext: Rassismus bekämpfen kann man nur vor Ort.

Soros wettert gegen Italien
Aus seiner Sicht falsche Maßnahmen eines bestimmten EU-Landes prangerte George Soros an. Der prominente US-Investmentbanker ungarischer Herkunft trat als Gastredner auf. Er engagiert sich für die Roma, denen häufig ein „falsches Image anhaftet, das sie kaum loswerden“. Dass nun in Italien nur von den Roma angeblich aus Sicherheitsgründen Fingerabdrücke genommen werden, sei ein „ethnisches Profiling, das verboten werden müsste“. Damit erntete Soros tosenden Applaus im Kommissionsgebäude.
Auch Nathan Kavvadas, zu Beginn des EU-Gipfels besonders skeptisch, will da Fortschritte nicht mehr ausschließen: „Ich schau' mir das an. Wir kommen wohl einen Schritt weiter. Aber sehr optimistisch bin ich nicht.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.09.2008)

Britney Spears mit 14 entjungfert

An Skandalen hat es Familie Spears nie gemangelt: Britney scherte sich öffentlich eine Glatze, ihre kleine Schwester Jamie Lynn wurde mit 17 Mutter. Zu allem Überfluss erscheinen nun die Memoiren von Mutter Lynne Spears. Darin verbreitet sie weitere peinliche Episoden.Die Frau im besten Alter steht am Fenster und lugt hinter der Gardine hervor. Das Foto auf dem Buchdeckel soll Wärme und Fürsorge verbreiten und erinnert doch eher an eine Szene aus dem Film "Psycho". Vor allem, wenn man etwas genauer hinsieht und feststellen muss, dass die Gardinen-Dame Lynne Spears ist. Bisher eher bekannt als Mutter von Superstar Britney und Teenager-Mama Jamie Lynn Spears.Bis jetzt. Nun drängt sie mit ihrem Buch "Through the Storm", das heute mit voller PR-Wucht auf den amerikanischen Buchmarkt knallt, selbst ins Rampenlicht. Darin will Mama Spears mit "groben Vorurteilen aufräumen", die sich immer wieder um ihre Person ranken. Mama Spears verspricht, zwischen den Buchdeckeln die "Wahrheit und nichts als die Wahrheit" zu enthüllen. Ein schonungsloser Bericht über ihr Leben als Mutter zweier Ikonen der amerikanischen Popkultur soll das Buch sein. Ihr Sohn Bryan, 31, findet in dem Buch hingegen kaum Erwähnung.

Quelle: stern.de

Russische Bomber auf Patrouille

Zwei russische Kampfflugzeuge sind vor der Küste Lateinamerikas Patrouille geflogen. Die Bomber vom Typ TU-160 seien auf der venezolanischen Basis El Libertador am Montagnachmittag (Ortszeit) gestartet und über internationale Gewässern in Richtung Brasilien geflogen, sagte der Sprecher der russischen Luftstreitkräfte, Wladimir Drik nach Angaben der russischen Nachrichtenagenturen RIA Nowosti und Interfax. Der Flug der Langstreckenbomber sei im Einklang mit den internationalen Regeln für den Luftraum erfolgt. Es seinen keine Grenzen anderer Länder verletzt worden, sagte Drik. Das russische Fernsehen zeigte Bilder der Flüge. Gemeinsames Seemanöver Die Kampfflugzeuge, die sich nach offiziellen Angaben zu Übungsflügen in Lateinamerika aufhalten, waren am 10. September in Venezuela angekommen und sollen am Donnerstag wieder in Richtung Russland aufbrechen. Venezuelas Präsident Hugo Chávez hatte die Anwesenheit der Flugzeuge als "Warnung" an die USA bezeichnet. Moskau hatte zudem ein gemeinsames Seemanöver mit Venezuela in der Karibik für November angekündigt. Das Manöver in der Nähe der USA dürfte die Spannungen zwischen Moskau und Washington weiter erhöhen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten sich durch den Kaukasus-Konflikt bereits deutlich verschlechtert. Russland erhöht Verteidigungsetat Russland erhöht unterdessen seine Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr um mehr als ein Viertel. 2009 seien Ausgaben in Höhe von umgerechnet rund 66 Milliarden Euro vorgesehen, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax Ministerpräsident Wladimir Putin. Dies sei eine Steigerung um 27 Prozent. Das russische Militär hatte im vergangenen Monat eine großangelegte Offensive gegen Georgien unternommen, nachdem das pro-westliche Nachbarland versucht hatte, die abtrünnige Region Südossetien wiedereinzunehmen. Putin und Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatten daraufhin erklärt, die russische Armee brauche dringend neue Ausrüstung und Waffen.

Quelle: n-tv.de

Pakistans Armee will sich US-Truppen entgegenstellen

Pakistan lässt die Muskeln spielen: Die Armee will nach eigenen Angaben keine US-Militäroperationen gegen Extremisten auf pakistanischem Staatsgebiet mehr dulden. Die eigenen Soldaten erhielten für diesen Fall den Feuerbefehl.


Islamabad - Das Gerangel zwischen US-Truppen und pakistanischer Armee im Grenzgebiet zu Afghanistan geht in eine neue Runde: Pakistan will weitere Angriffe von US-Truppen auf eigenem Gebiet nicht hinnehmen. Heeressprecher Generalmajor Athar Abbas sagte am Dienstag, die Militärführung habe die Kommandeure angewiesen, weitere derartige Angriffe zu verhindern.

Wenn klar sei, dass die fremden Truppen die Grenze überschritten hätte, dann hätten die eigenen Einheiten den Befehl "das Feuer zu eröffnen". Ein erneutes Eindringen werde nicht toleriert.
Die Regierung in Islamabad hatte zuletzt scharf in Washington protestiert, nachdem eine US-Kommandoeinheit am 3. September mit Hubschraubern von Afghanistan in die pakistanische Region Südwaziristan geflogen war, um eine Stellung muslimischer Extremisten anzugreifen.
Zunächst sah es gestern nach einer ersten Konfrontation zwischen pakistanischen und US-Truppen im Grenzgebiet aus. Soldaten und bewaffnete Stammeskrieger hatten angeblich einen Einsatz von US-Hubschraubern nahe der Grenze zu Afghanistan verhindert.

Nach Aussagen eines Angehörigen der pakistanischen Sicherheitskräfte versuchten zwei US-Helikopter am Montag, in der Nähe von Angor Adda im Grenzgebiet von Südwaziristan zu landen. "Aber unsere Sicherheitskräfte und die Stammesangehörigen eröffneten das Feuer und zwangen sie zum Rückzug nach Afghanistan", sagte der Mann, der anonym bleiben wollte.
Ein Armeesprecher dementierte den Zwischenfall allerdings später. Auch das Weiße Haus sagte, das Pentagon sei nach einer gründlichen Untersuchung zu dem Schluss gekommen, dass es keinen solchen Vorfall gegeben habe. "Sie haben jede mögliche Quelle, die sie finden konnten, geprüft und gehen davon aus, dass es sich um einen falschen Bericht handelt", sagte Sprecherin Dana Perino in Washington.

US-Raketenangriffe auf Ziele in den Stammesgebieten an der afghanischen Grenze haben in den letzten Wochen deutlich zugenommen. In diesem Monat kamen bislang mehr als 60 Menschen durch solche Angriffe auf vermutete Stellungen der radikal-islamischen Taliban in Pakistan ums Leben. Der pakistanische Armeechef Ashfaq Parvez Kayani hatte in der vergangenen Woche gewarnt: "Die Souveränität und territoriale Integrität des Landes wird um jeden Preis verteidigt werden."

ffr/AP/dpa

Widerstand mit präzisen Argumenten

In der Volkshochschule hat eine Tagung zur „Rechtspopulistischen Kulturalisierung des Politischen“ stattgefunden.

Was sollten rechtsextreme Parteien aufgreifen, wenn nicht das Angstthema Islam? „Offener Antisemitismus ist schließlich out“, meinte der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik schlicht. Platte Ausländerfeindlichkeit bewege höchstens noch „einige Dösköppe“ in dünn besiedelten Gegenden Deutschlands.
Der Angriff gegen den Islam indes - da waren sich Brumlik und seine Kollegen auf dem Podium einig - wirke in den Augen Rechtsextremer gesellschaftsfähig, weil er ihnen scheinbar neue Bündnisse erlaube. Beispielsweise mit strahlkräftigen Kritikern von links und Furchtsamen aus der bürgerlichen Mitte. Darum brauche es dringend eine Antwort auf die Frage: „Wie umgehen mit rechtspopulistischen Anti-Islam-Kampagnen?“ Eben dies wurde am Samstagnachmittag in der Volkshochschule Köln diskutiert - zum Abschluss einer Tagung unter dem sperrigen Titel „Feindbild Islam - Rechtspopulistische Kulturalisierung des Politischen“. Anlass für die Veranstalter, die Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus (ibs) und die Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf: der „Anti-Islamisierungskongress“ am kommenden Wochenende, zu der die rechtsextreme Partei „Pro Köln“ aufruft.
Diese Diskussion war als Zeichen des Widerstands zu verstehen. Konkret mündete sie in die Warnung vor einer mangelnden Differenzierung in der öffentlichen Debatte. Wie schwierig dies mitunter ist, belegten einige Teilnehmer selbst, die erst nach einer Publikumsmeldung die Partei „Pro Köln“ nicht mehr in einem Atemzug mit reinem Populismus nannten. Ein verharmlosendes Etikett, das sich die Partei schließlich selbst angeheftet habe, so der Einwand. Präzise hinhören, hinsehen, lesen, so könnte das Fazit der Veranstaltung beschrieben werden.
Dass es der Partei nicht um einen Kampf gegen die fundamentalistische Ausdrucksform einer Religion geht, sondern um die Diskreditierung der Religion selbst, sehe man allein in dem Untertitel des Kongresses: „Nein zu Moscheebau, Nein zu Minaretten, Nein zu Muezzinruf“, heißt dieser. Mit jener „begrifflichen Verwischung“, darauf wies die ibs in der Einladung schon hin, würden lediglich Ressentiments geschürt. „Also Genauigkeit!“, mahnte Politikwissenschaftler Thomas Naumann an. Es gehe nicht darum, jetzt den Leuten zuzurufen, „habt keine Angst!“ Oder ihnen ein freundliches oder unfreundliches Bild des Islam entgegenzustellen.
Vielmehr müsse man erkennen: Die Religion sei nicht Ursache aller Probleme, werde aber dafür pauschal missbraucht. Ängste der Bevölkerung müssten ernst genommen, Gründe wie Ehrenmorde, Zwangsverheiratung - offensiv benannt werden, sagte Brumlik. Bekir Alboga, Dialogbeauftragter des Moscheen-Dachverbandes Ditib, musste sich zumindest die Frage gefallen lassen, ob die Ditib an der Zuspitzung der Vorurteile nicht selbst mitgewirkt habe. Woraufhin Alboga versprach, bessere Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Was letztlich nur helfe, fügte der österreichische Schriftsteller Robert Misik hinzu, sei kluge Bildungs- und Sozialpolitik. Und die sei „mühsam und langweilig im Detail“.

Quelle: ksta.de

Mann zahlt Geldstrafe in 30.000 1-Cent-Münzen

Manchmal kann man seiner ohnmächtigen Wut nur Herr werden, indem man handelt. Das sagte sich offenbar auch ein Mann aus Münster, der ein Bußgeld von 292,92 Euro zahlen sollte. Er entlud 63 Kilo Münzen in den Gerichtsbriefkasten.

Wuppertal/Münster - Offenbar aus Ärger über die Justiz hat ein Mann in Wuppertal 29.292 1-Cent-Stücke in den Briefkasten des dortigen Amtsgerichts geschüttet und damit ordnungsgemäß eine Geldbuße bezahlt. Eine Gerichtssprecherin bestätigte eine entsprechende Geschichte in der "Westdeutschen Zeitung".

Der Mann aus Münster war demnach zu einer Buße von 292,92 Euro vergattert worden, weil er für einen Häftling Briefe aus einem Gefängnis geschmuggelt hatte. Der Westfale habe die Geldstücke ohne Verpackung in den Nacht-Briefkasten geworfen. Die Münz-Lawine wog fast 63 Kilo.
Justizmitarbeiter gaben das Kleingeld bei einer Bank ab, berichtete die Gerichtssprecherin. Die Summe habe auf den Cent genau gestimmt.

Nach kurzem Abwägen habe die Behörde den ungewöhnlichen Zahlungsweg akzeptiert und das Geld nicht zurückgeschickt. "Bei dem Gewicht wären Portokosten entstanden, die den Arbeitsaufwand überstiegen hätten", hieß es zur Begründung.

pad/dpa

Ikea flüchtet aus Rumänien in die USA

Rumäniens Wirtschaft feiert ihr Rekordwachstum. Doch steigende Lohn- und Rohstoffpreise lassen die ersten Investoren bereits das Handtuch werfen.

BELGRAD/Bukarest. An Wäldern hat die rumänische Bukowina keinen Mangel. Doch mit anhaltenden Problemen beim Holznachschub erklärt die schwedische Ikea-Tochter Swedwood nun ihren überstürzten Abschied aus Rumänien. In drei Jahren sei der Holzpreis um 70 Prozent gestiegen, begründete Direktor Keleman Balaci zu Monatsbeginn die Schließung der verlustträchtigen Swedwood-Fabrik im nordrumänischen Siret.

Löhne fast verzehnfacht
Auch „zahlreiche Maßnahmen zur Effizienz-Verbesserung“ hätten das Werk nicht aus den roten Zahlen führen können: „Die Kostensteigerungen waren zu groß. Es macht keinen Sinn, Umsatzsteigerungen zu realisieren, wenn man ständig mit Verlusten operiert.“ Außer der Entlassung von knapp 500 Mitarbeitern in Siret kündigte Schwedens Möbelriese auch den Verzicht auf eine geplante 45-Millionen-Euro-Investition in ein neues Werk im 75 Kilometer entfernten Gura Humorului an.
Laut Presseberichten planen die Schweden, ihre Möbel künftig verstärkt im waldreichen Nordamerika zimmern zu lassen. Jobs in osteuropäischen Niedriglohnländern wie Rumänien kehrten in die USA zurück, konstatiert der Swedwood-US-Chef Bengt Danielsson. Tatsächlich sind nicht nur die Rohstoffpreise, sondern auch die Löhne in Rumänien für hart kalkulierende Konzerne wie Ikea spürbar gestiegen. Als Ikea das rumänische Werk 1999 eröffnete, lag der landesweite Durchschnittslohn gerade mal bei 87 Euro: Arbeiter in der holzverarbeitenden Industrie mussten sich damals gar mit 56 Euro bescheiden. Inzwischen erhalten selbst schlecht bezahlte Wachleute in Rumänien knapp 300 Euro im Monat. Die Durchschnittslöhne in der Boom-Stadt Bukarest sind bereits auf 730 Euro im Monat geklettert.
Der Abschied von Ikea aus Siret sei für die strukturschwache Bukovina ein „harter Schlag“, kommentierte die Tageszeitung „Eventimentul Zilei“ die Betriebsschließung. Gleichzeitig erinnerte das Blatt jedoch auch an die Produktionsverlagerung des Mobiltelefon-Riesen Nokia von Bochum ins rumänische Jucu zu Jahresbeginn.
„Wir können zwar nicht behaupten, dass dies die Strafe der Götter ist für das, was wir den Deutschen in Bochum angetan haben. Doch was in Siret passiert, kann überall geschehen. Ob es uns gefällt oder nicht: Wir konkurrieren mit viel mehr Regionen und Ländern, als wir glauben.“

Neue Investoren rücken nach
Doch im Gegensatz zur Nokia-Abwanderung in Bochum blieb ein landesweiter Aufschrei der Empörung über den Abschied von Ikea in Rumänien aus. Denn noch lockt der rumänische Wachstumsmarkt mit seinen 21 Millionen Konsumenten auch dank seines immensen Nachholbedarfs weit mehr Investoren nach Rumänien, als das Land verliert. Nach Angaben des Statistik-Institutes INS dürfte die Höhe der Direktinvestitionen aus dem Ausland von sieben Mrd. Euro 2007 auf über zehn Mrd. Euro im laufenden Jahr klettern. Der Effekt der anhaltenden Investitionen bleibt nicht aus: Für das erste Halbjahr vermeldet das INS mit 8,8 Prozent einen neuen Wachstums-Rekord. Rumänien Wirtschaft zeige sich von den internationalen Entwicklungen scheinbar unberührt, obwohl sie „noch nie so eng mit dem Rest der Welt angebunden war“, wundert sich der Kommentator des Finanzblatts „Capital“.
Seit Jahren predigten die heimischen Analysten, dass Rumäniens Wachstum nicht nachhaltig sei, doch gehe die Wirtschaft „ihren eigenen Weg“. Im ersten Halbjahr sei die Weltwirtschaft in eine der schwersten Krisen der letzten 20 Jahre geschlittert: „Und was passiert in Rumänien? Hier wurde das größte Halbjahreswachstum der Geschichte gemessen.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.09.2008)

Iran setzt Urananreicherung trotz Sanktionen fort

Der Iran setzt die umstrittene Urananreicherung trotz der Sanktionen und Resolutionen des UN-Sicherheitsrats fort.

Wie aus dem jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hervorgeht, haben Techniker in der Atomanlage Natans seit Mai mehrere Hundert neuer Gaszentrifugen aufgestellt. Seit Februar 2007 wurden dort rund 480 Kilogramm leicht angereichertes Uranhexafluorid produziert. Allerdings liege der Anreicherungsgrad bei unter 5 Prozent, stellten IAEA-Inspekteure bei ihren 17 Kontrollen in Natans fest. Zum Bau von Atomwaffen müsste Uran erheblich höher angereichert werden.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich über die mangelnde Kooperation Teherans enttäuscht. Er forderte die iranische Führung auf, IAEA umgehend alle notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, hieß es am Montagabend nach einem rund eineinhalbstündigen Gespräch Steinmeiers mit seinem iranischen Amtskollegen Manuchehr Mottaki aus Delegationskreisen in Berlin. Teheran dürfe nicht länger auf Zeit spielen, sondern müsse vielmehr verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen.
In Washington sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Dana Perino, der Iran riskiere mit seiner anhaltenden Verweigerung eine weitere Isolation und mögliche Sanktionen. Sie räumte zugleich ein, dass es wegen des Konflikts mit Russland um Georgien schwerer sein könne, eine Verschärfung der Strafmaßnahmen zu erreichen. «Die Dinge könnten jetzt etwas komplizierter sein», sagte Perino mit Blick auf Russlands Vetorecht im UN-Sicherheitsrat.
Wie es in dem von IAEA-Chef Mohammed el Baradei unterzeichneten Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegt, heißt, konnte die Regierung in Teheran auch in den vergangenen Monaten die noch bestehenden Zweifel an seinem jahrzehntelang geheimen Atomprogramm nicht ausräumen. Stattdessen fanden IAEA-Inspekteure Anzeichen dafür, dass zwischen iranischen Studien im Zusammenhang mit der Entwicklung hochexplosiver Sprengstoffe und Trägerraketen ein Zusammenhang bestehe und dass diese Arbeiten mit ausländischer Hilfe ausgeführt wurden.
Die iranische Nachrichtenagentur IRNA wies den Bericht der Wiener Atombehörde am Montag unmittelbar nach dessen Bekanntwerden zurück. Die Organisation habe mit ihrem Report dem politischen Druck der USA nachgegeben, hieß es in Teheran. Der Report, der den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats übermittelt wurde, wird in der kommenden Woche bei der Herbsttagung des IAEA-Gouverneursrats in Wien diskutiert.
Angesichts der Haltung Teherans vereinbarten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein iranischer Amtskollege Manuchehr Mottaki am Montag für den Abend in Berlin ein Gespräch über den Atomstreit. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wollte Steinmeier dabei erneut die Position der internationalen Staatengemeinschaft bekräftigen. «Unser Angebot liegt auf dem Tisch, und wir hoffen nach wie vor, dass der Iran darauf eine konstruktive Antwort finden wird», sagte AA-Sprecher Jens Plötner vor dem Treffen.
Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Frankreich, und Großbritannien) sowie Deutschland hatten dem Iran im Juni ein neues Kooperationsangebot gemacht. Darin wurde Teheran eine umfassende wirtschaftliche, politische und auch nukleare Zusammenarbeit im Gegenzug für die Aussetzung der Urananreicherung angeboten. Der Westen verdächtigt den Iran, am Bau vom Atomwaffen zu arbeiten. Teheran hat dies stets bestritten, konnte die Zweifel aber bisher nicht ausräumen.
Nach Erkenntnissen der IAEA hat Teheran in Natans inzwischen 4600 Hochgeschwindigkeits-Zentrifugen im Betrieb, mit denen es 480 Kilogramm niedrig angereichertes Uran produziert hat. Nach Angaben der IAEA-Experten sind jedoch rund 1700 Kilogramm dieses Materials nötig, um dann durch weitere Anreicherungsschritte genügend spaltbares Uran für eine Atombombe zu gewinnen. Teheran hat wiederholt betont, dass es die Urananreicherung lediglich zur Produktion von Brennstäben für Atomkraftwerke einsetzen will.

dpa, 06:36 Uhr© 2008 Financial Times Deutschland, © Illustration: dpa

Fahren wie Arnie

Dieses Auto hat die Hasskappe auf: Der Hummer H2 gilt als Klimakiller und Protzmobil. Doch der brachiale Ami schluckt auch nicht mehr als die Konkurrenz - und ist keineswegs nur eine Shownummer.In dem Schlammloch, das sich da in der rechten Fahrspur öffnet, könnte ein Smart fast bis zur Dachkante versinken. Den Instruktor auf dem Beifahrersitz ficht das nicht an: "Und jetzt ganz langsam durch - und mit viel Genuss." Der mächtige Hummer H2 neigt sich vorne rechts tief in den Moder. So wie das Vorderrad im Schlamm versinkt, so hebt sich das linke Hinterrad nach oben und verliert die Bodenhaftung. Unbeirrt rollt der H2 weiter, das vordere Rad taucht aus dem Schlamm nach oben, das Hinterrad senkt sich, verkantet abenteuerlich nach außen - der Hummer rollt mit stoischer Gleichmäßigkeit voran. Auf den nächsten "Elefantenfuß" zu, wie sie die Mini-Tümpel hier im Waldboden nennen. "Der Hummer ist einfach ein grundehrlicher Geländewagen," kommentiert der Instruktor grinsend.

Wohl wahr. Den 4,82 Meter langen und 2,06 Meter breiten Parade-Ami hält so schnell nichts auf, hier auf dem eigens präparierten Waldparcours in einem ehemaligen Landsitz am Rande der niederländischen Kleinstadt Wilbertoord: Kein Bachlauf und kein Unterholz, keine Steigung und keine Schrägung. 293 kW/398 PS aus acht Zylindern mit zusammen 6,2 Litern Hubraum und ein brachiales Drehmoment von 574 Nm sorgen schon dafür. Die klassische Rahmenkonstruktion garantiert, dass sich nicht durchbiegt, was gelegentlich mal frei in der Luft hängt. Der Hummer wühlt sich durch. Hier ist er in seinem Element.


Das Monstrum erweist sich als luxuriösOder? Nein. Hier ist er auch in seinem Element muss es eher heißen. Denn das Monstrum erweist sich auch auf der asphaltierten Straße als überraschend luxuriös und handlich. Feldwege sind eine leichte Übung für den H2 - er schwebt dank Luftfederung und Niveauregulierung über beinahe jedes Schlagloch. Im normalen Verkehr fließt er entspannt und locker mit. Auf den engen Landstraßen rund um Wilbertoord hat er ebenso wenig Probleme wie in den Tempo-30-Zonen des Örtchens.

Für Übersichtlichkeit nach vorne und zu den Seiten sorgt trotz der nur schießschartengroßen Fenster die klare Kastenform des Hummer. Nach hinten verschafft die - optionale - Heckkamera mit dem automatisch ausfahrbaren Monitor im Rückspiegel gute Sicht. Die fein dosierbare Automatik und das knackig ansprechende Gaspedal sorgen ebenso wie die präzise Lenkung dafür, dass sich der Koloss zentimetergenau manövrieren lässt.Innen bietet der H2 Platz satt - man kommt sich vor wie in einem Wohnzimmer. Allein schon der Laderaum des Fünfsitzers bringt es auf 1130 Liter Fassungsvermögen - doppelt so viel wie ein ausgewachsener VW Touareg. Die Sitze sind bequem und geben überraschend viel Seitenhalt.
Innenausstattung im American StyleDen Amerikaner hängt der Hummer dann allerdings zum Teil bei der Verarbeitung und vor allem bei den meisten der innen verbauten Materialien heraus. Auf der einen Seite sind reichlich massive Griffe zum Festhalten vorhanden, auf der anderen Seite wackeln diverse Plastikanbauten wie etwa die Halterung des Gangwahlhebels. Das Hartplastik des Armaturenbretts wirkt schlicht billig - was allerdings eher Standard ist in amerikanischen Geländewagen.

Der brachiale V8-Motor passt zu dem ebenso brachial wirkenden H2. Er katapultiert den 3,5-Tonner in nur 7,8 Sekunden aus dem Stand auf Tempo 100. Bei 160 km/h ist Schluss. Und mit 3,5 Tonnen Zuglast dürfte es nur wenige Pferde- oder Bootsanhänger geben, die der H2 nicht schafft.

All das bekommt man zum Basispreis von 68.590 Euro. Nicht gerade wenig angesichts des US-Preises von umgerechnet rund 41.000 Euro. Aber im Vergleich zur Konkurrenz auch nicht gar zu üppig. Ein Audi Q7 mit V8-Benziner kostet mindestens 67.700 Euro, ein entsprechender BMW X5 startet bei 69.500 Euro. Und für den Cadillac Escalade mit dem gleichen Motor wie der Hummer H2 werden mindestens 69.750 Euro fällig.

Der Hummer ist ein StatementDas Problem: Der Hummer ist nicht einfach nur ein bulliger Geländewagen zu einem halbwegs fairen Marktpreis - er ist ein Statement. Ein Symbol für politisch unkorrektes Autofahren. Der leibhaftige Klimakiller auf vier Rädern.Stimmt: Vor allem der H2 ist ziemlich durstig - das droht schon der 121 Liter fassende Tank an. Aber: Er ist nicht so viel durstiger als seine Konkurrenten, das es zur Hasskappe reichen sollte. 15,7 Liter schluckt der H2 im Drittelmix. Selbst ein VW-Bus mit Allradantrieb und V6-Motor braucht schon 13,5 Liter, ein VW Touareg mit dem V6 in sparsamer FSI-Technik schluckt 13,8 Liter. Der Porsche Cayenne reicht in der "S"-Motorisierung mit 15,0 Litern fast schon an den H2 heran - und der im Vergleich beinahe schon zierliche Mercedes-Benz G 500 liegt mit 16,7 Litern gar deutlich über dem Hummer.

Alle viel zu durstig, keine Frage - aber nicht durstiger als der Hummer H2. Auch beim Hummer arbeiten die Ingenieure daran. Der Motor des H2 etwa ist ab 2009 als FlexiPower verfügbar und schluckt dann E85-Kraftstoff, der mit bis zu 85% Bio-Ethanol versetzt ist. Das senkt nicht den Verbrauch, sorgt aber für eine etwas bessere Umweltbilanz. Den "kleinen" Bruder H3 wird es Ende 2009 auch mit einem Diesel-Motor geben. Voraussichtlicher Verbrauch: 10,7 Liter. Über einen Hybrid wird ebenfalls nachgedacht. Das Problem: Er darf die Geländetauglichkeit des H2 nicht schmälern.

Jürgen Wolff, Wilbertoord/Pressinform

Quelle: stern.de