Rumänischer Soldat im Süden getötet

Bei einem Bombenanschlag in der südlichen Provinz Sabul wurde ein rumänischer Soldat getötet. Wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax am Sonntag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Bukarest berichtet, wurden vier weitere Soldaten bei der Explosion des am Straßenrand versteckten Sprengsatzes verletzt. Den Angaben zufolge war die aus vier Fahrzeugen bestehende Patrouille auf der Autobahn zwischen der Provinzhauptstadt Kalat und Kabul unterwegs. In einem Vorort der Hauptstadt Kabul sprengte sich zudem ein Selbstmordattentäter in der Nähe einer Patrouille der NATO-geführten Internationalen Schutztruppe ISAF in die Luft. Bei dem Anschlag am Samstag habe es keine weiteren Toten und Verletzten gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Den Angaben zufolge zündete der Täter den Sprengsatz, bevor er mit seinem Auto die Patrouille erreichte.

In Afghanistan verüben radikal-islamische Taliban-Kämpfer immer wieder Attentate auf afghanische und ausländische Soldaten, von denen insgesamt rund 70.000 im Land stationiert sind. Der in Sabul getötete Soldat ist das sechste Todesopfer der rumänischen Armee in Afghanistan. Rumänien hat dort insgesamt 644 Soldaten im Rahmen von NATO- und US-geführten Missionen stationiert. Insgesamt starben seit Jahresbeginn bei Kämpfen und Anschlägen mehr als 3500 Menschen.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/28/0,3672,7300380,00.html

Moskau wirft EU „krankhafte Fantasie“ vor

Der Ton zwischen Brüssel und Russland gewinnt an Schärfe: Die EU erwägt Sanktionen, der russische Außenminister Lawrow hält dies für krankhaft und beklagt „völlige Konfusion“.

Die EU sei „einfach enttäuscht“, dass ihr „kleiner Schoßhund“ Georgien die „Erwartungen nicht erfüllt“ habe, sagte Sergej Lawrow am Donnerstag in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Lawrow reagierte auf Äußerungen des französischen Außenminister Bernard Kouchner. Er hatte zuvor für den EU-Vorsitz gesagt, die Europäische Union prüfe mit Blick auf die Krise im Kaukasus Sanktionen gegen Russland. Einzelheiten sollen beim Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Montag in Brüssel erörtert werden.

Neben Strafmaßnahmen hat „mein Freund Kouchner auch davon gesprochen, dass wir bald Moldawien, die Ukraine und die Krim angreifen werden. Aber das ist eine krankhafte Fantasie, und das gilt genauso für die Sanktionen“, sagte der russische Außenminister weiter.OSZE berät über Entsendung von BeobachternUnterdessen berät in Wien der Ständige Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über den andauernden Konflikt im Kaukasus. Bei dem Treffen des höchsten Exekutivgremiums, zu dem auch Georgiens Außenministerin Eka Tkeschelaschwili erwartet wurde, wird möglicherweise auch über die Entsendung weiterer 80 OSZE-Beobachter in das Konfliktgebiet gesprochen. Vor dem für geplanten EU-Sondergipfel will Polens Präsident Lech Kaczynski sich mit den baltischen Nachbarn Litauen, Lettland und Estland abstimmen.„Die baltischen Staaten erwarten, dass Kaczynski in Brüssel den gemeinsamen Standpunkt aller vier Staaten vorstellt“, erläuterte der stellvertretende Chef des Präsidentenamtes, Piotr Kownacki, im polnischen Rundfunksender Radio Zet. Das Treffen mit den Staatsoberhäuptern könnte an diesem Donnerstag, möglicherweise aber auch erst am kommenden Montag stattfinden. Nach Informationen der Tageszeitung „Dziennik“ will Kaczynski in Brüssel für Sanktionen gegen Russland plädieren. Danach soll die EU auf alle Visa-Erleichterungen für russische Bürger verzichten und keine neuen bilateralen Abkommen mit Moskau schließen, solange der Kreml die Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien nicht rückgängig macht.G7-Staaten verurteilen Russlands VorgehenDie Außenminister der sieben führenden westlichen Industrienationen (G7) verurteilten das Vorgehen Russlands im Kaukasus-Konflikt: „Russlands Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens verletzt die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens und steht im Widerspruch zu Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, die Russland mitgetragen hat“, hieß es in einer Erklärung der sieben Außenminister, die am späten Mittwochabend vom Auswärtigen Amt in Berlin veröffentlicht wurde. Die G7-Staaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Kanada, Japan und die USA arbeiten mit Russland in der sogenannten G8-Gruppe zusammen.

Moskau wies die internationale Kritik an seinem Vorgehen im Südkaukasus erneut zurück. Präsident Dmitri Medwedew dankte China und mehreren zentralasiatischen Staaten bei einem Gipfeltreffen für deren „Verständnis“ in der Südossetien-Frage. „Wir schätzen Ihr Verständnis und die objektive Bewertung des von Russland unternommenen Friedenseinsatzes“, sagte er beim Treffen der Schanghaier Kooperationsorganisation (SCO) in Tadschikistan in Anwesenheit von Chinas Staats- und Parteichefs Hu Jintao.
rw/Reuters/AFP/dpa

Russlands asiatische Partner fordern Dialog zum Kaukasus

Peking/Duschanbe (Reuters) - China und andere asiatische Partner Russlands haben in der Kaukasus-Krise zum Dialog aufgerufen, der Führung in Moskau indes die ausdrückliche Unterstützung für ihr Vorgehen versagt.
Das chinesische Außenministerium äußerte sich am Donnerstag besorgt über die Krise um die Anerkennung der beiden von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien durch Russland. Wie in solchen Konflikten üblich setze China auf eine Lösung am Verhandlungstisch, sagte ein Ministeriumssprecher in Peking.
Ähnlich äußere sich auch der Schanghai-Kooperationsrat (SCO), in dem neben Russland und China vier zentralasiatische Länder vertreten sind. Das Gremium fordere die Konfliktparteien zu Versöhnung und Gesprächen auf, hieß es zum Abschluss einer Tagung in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Der Rat äußerte seine Unterstützung für den von Frankreich vermittelten Sechs-Punkte-Plan, der den Krieg zwischen Russland und Georgien Anfang August zu beenden half.
Russland hatte sich vom SCO eine Unterstützung für seine Politik erhofft. Dafür warb zum Auftakt des Treffens auch Präsident Dmitri Medwedew. Bislang haben sich auch enge Verbündete nicht dem Schritt Russlands angeschlossen, Abchasien und Südossetien anzuerkennen.

Russlands alte Stärke

Moskaus machtbetonte Außenpolitik bleibt sich treu
Aggressiv und gewagt erscheint die russische Außenpolitik seit dem Einmarsch Russlands in Georgien vor zwei Wochen. Was wie ein plötzlicher Wandel erscheint, entspricht aber der Kontinuität russischer Außenpolitik seit dem Jahr 2000.
Nicht erst seit Beginn des Krieges zwischen Russland und Georgien verfolgt Moskau außenpolitisch eine Strategie der Stärke. Die russische Politik wandelte sich bereits mit der Übernahme des Präsidentenamts durch Wladimir Putin im Jahr 2000 und blieb auch nach dessen Wechsel in das Amt des Ministerpräsidenten im Mai 2008 konstant. Seit dieser Zeit ließ der russische Staat sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik seine Muskeln spielen. Dies war auch eine Folge der Krise des westlich-russischen Verhältnisses nach dem Kosovo-Krieg 1999, den Russland ablehnte.

Innenpolitisch wurden weite Teile der russischen Medien unter die Kontrolle des Kremls oder von Unternehmen gebracht, die durch die Regierung kontrolliert wurden. Gleichzeitig verstaatlichte die russische Führung Teile der Energiebranche und schaltete Industrielle als Machtfaktoren aus, die nach dem Ende der Sowjetunion unter teils dubiosen Umständen riesige Industrieimperien übernehmen konnten. Rhetorisch war der letzte russische Parlamentswahlkampf von starken anti-westlichen Elementen geprägt. So beschimpfte Putin Oppositionsanhänger als vom Ausland finanzierte "Schakale".

Abhängig von Russland

ZDF
Wladimir Putin
Die gewaltigen Energieressourcen Russlands konnte Moskau auch für politische Zwecke nutzen. Nach den pro-westlichen Revolutionen in Georgien und in der Ukraine in den Jahren 2003 und 2004 wurden jeweils die Preise für Gaslieferungen aus Moskau stark erhöht. Da beide Staaten fast komplett von russischen Energielieferungen abhängig sind, hatten sie keine Möglichkeit, auf andere Quellen auszuweichen. Eine kritische Haltung nahm Russland gegenüber dem Westen und speziell den USA ein. So kritisierte Russland den Irak-Krieg im Jahr 2003 scharf und liefert dem Iran trotz des Atomstreits Uran-Brennstoff für das Kernkraftwerk in Bushehr. Konflikte bestehen auch über den Aufbau des amerikanischen Raketenschildes in Polen und Tschechien und in der Frage eines NATO-Beitritts der ehemaligen Sowjet-Republiken Georgien und Ukraine. Anfang 2008 lehnte Russland die Unabhängigkeit der damals serbischen Provinz Kosovo ab und warnte, dies könne auch ein Präzedenzfall für die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Süd-Ossetien sein.
Auch wenn sich Konflikte und Meinungsverschiedenheiten zwischen Russland und dem Westen seit dem Jahr 2000 gehäuft haben, ist dieser erste offene bewaffnete Konflikt zwischen zwei europäischen Staaten seit zehn Jahren ein neuer Tiefpunkt in den Beziehungen. Sowohl die EU als auch die USA müssen erst noch lernen, mit dem erstarkten Selbstbewusstsein Russlands umzugehen.

http://auslandsjournal.zdf.de/ZDFde/inhalt/9/0,1872,7298761,00.html?dr=1

Entführer sudanesischen Flugzeugs halten Besatzung fest

Tripoli (Reuters) - Die Entführer eines sudanesischen Flugzeugs haben nach offiziellen Angaben alle Passagiere und zwei Frauen der Besatzung freigelassen.
Die Geiseln konnten die im libyschen Kufra stehende Maschine am Mittwoch verlassen, wie die libysche Luftfahrtbehörde mitteilte. Sechs Besatzungsmitglieder mussten den Angaben zufolge im Flugzeug bleiben. Die Entführer hätten ihre Forderung wiederholt, dass die Maschine aufgetankt werde und nach Paris weiterfliege. Die sudanesische Luftfahrtbehörde erklärte, die Entführer wollten in Frankreich um Asyl bitten. In Kufra gingen indes die Verhandlungen weiter, um die Entführer zum Aufgeben zu überreden, meldete die amtliche libysche Nachrichtenagentur Jana.
Die Boeing 737-200 war am Dienstag auf dem Weg von der westsudanesischen Krisenregion Darfur in die Hauptstadt Khartum entführt worden und später nach Libyen weitergeflogen. Nach Angaben libyscher Behörden befanden sich 95 Passagiere an Bord der Maschine. Über die Identität der Entführer und ihre Motive herrscht Unklarheit. Die libyschen Behörden gingen von mindestens zehn Geiselnehmern aus.
Nach Informationen der Agentur Jana haben sich die Entführer als Mitglieder einer Rebellengruppe der Sudanesischen Befreiungsbewegung ausgegeben. Der Pilot habe gesagt, sie wollten zu dem Anführer der Gruppe namens Abdel Wahed Mohammed al-Nur, der in Paris lebe, meldete Jana. Nurs Rebellengruppe bestreitet jedoch, dass die Entführer zu ihnen gehören. Eine andere Gruppierung der Befreiungsbewegung, die im Gegensatz zu Nurs Gruppe einen Friedensvertrag mit der sudanesischen Regierung abgeschlossen hat, teilte mit, unter den Passagieren seien sieben ihrer Mitglieder.
In der sudanesischen Provinz Darfur herrscht seit etwa fünf Jahren Bürgerkrieg. Ausgebrochen war er zwischen regierungsnahen Milizen und Rebellen. Inzwischen sind die Aufständischen in mehr als ein Dutzend Gruppierungen zersplittert, die sich teilweise gegenseitig bekämpfen. Nach Schätzungen ausländischer Experten sind in den Auseinandersetzungen 200.000 Menschen getötet worden, 2,5 Millionen wurden aus ihren Dörfern vertrieben.

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEKOE74801320080827

World Security News: EU setzt Auszahlung von Agrarmitteln an Rumänien aus

World Security News: EU setzt Auszahlung von Agrarmitteln an Rumänien aus

Mutmaßlicher Menschenhändler aus Deutschland in Rumänien gefasst

Bukarest - Die rumänische Grenzpolizei hat einen Deutschen gefasst, der zahlreiche junge Frauen aus Rumänien nach Deutschland gebracht und dort zur Prostitution gezwungen haben soll.
Wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax am Montag berichtete, wurde der 37 Jahre alte Mann am rumänisch-ungarischen Grenzübergang Cenad gestellt, als er per Auto in Gesellschaft dreier Frauen im Alter von 14 bis 22 Jahren Richtung Deutschland fahren wollte. Bei ihm habe man außerdem eine genaue Buchhaltung über seine Einnahmen aus der Zuhälterei gefunden, ebenso wie einen Terminkalender mit den Namen von Kunden.
Die rumänische Polizei hatte den aus Südwestrumänien stammenden Mann zuvor tagelang observiert. Dort habe er seit 2007 systematisch junge Frauen angeworben und zur Prostitution gezwungen.

Quelle: DPA

Serbien/Rumänien: Hitlers Flotte als Hindernis für Donau-Schifffahrt

Wracks der 1944 versenkten deutschen Schwarzmeer-Flottille sollen geborgen werden. Schuld daran ist einmal mehr der Klimawandel.

Prahovo. Eine starke Brise vom rumänischen Ufer lässt die Donau schäumend kräuseln. Hart biegen sich am serbischen Gestade bei Fluss-Kilometer 857 die aufgepflanzten Angelruten im Wind. In Wohnwagen und Zelten haben die Angler unterhalb der Staumauer des Wasserkraftwerks Djerdab 2 ihr Sommerquartier bezogen.

In den letzten Sommern seien die „deutschen Schiffe“ stets zu sehen gewesen, doch heuer sei der Wasserpegel relativ hoch, erzählt im Donau-Dorf Prahovo ein braun gebrannter Angler. Deutsche Schiffe? Mit der Rechten weist der Mann auf eine dunkle Erhebung in der Flussmitte – die Spitze eines versenkten Kriegsschiffs: „Wenn der Wasserstand nur noch ein wenig sinkt, werden hier mindestens drei oder vier Wracks freigelegt.“
Hastig hatte die deutsche Marine Mitte 1944 den Rückzug ihrer Schiffe aus dem Schwarzen Meer und der unteren Donau angeordnet. Im August knackte die Rote Armee die deutsch-rumänische Front in Bessarabien und beendete den Krieg am Schwarzmeer; der einstige Alliierte Rumänien wechselte zudem ins Lager der Sowjets.
Der deutsche Admiral Paul Willy Zieb sollte den Konvoi von über 200 Kriegsschiffen (durchwegs kleine Einheiten wie Schnellboote, Minenleger, U-Boot-Jäger und Artillerie-Träger) und Frachtkähne mit rund 8000 Soldaten und Zivilisten vor den anrückenden Russen über die Donau zurückführen. Doch die Flucht endete vorzeitig – auf dem Flussgrund bei Prahovo.

Marine floh zu Fuß
Drei Wochen lag die Flotte dort fest. Eine Flussinsel und unzugängliche Sümpfe am rumänischen Ufer schützten die am serbischen Ufer dümpelnden Boote vor Bodenangriffen; doch als vier Durchbruchsversuche durch die Flussenge am Eisernen Tor gescheitert waren, sprengten die Deutschen am 21.September 1944 die Schiffe und flohen über Land weiter.
In Zickzack-Linien quer durch den Fluss sind die Liegeplätze der zum Teil übereinander versenkten Wracks auf den Plänen von Roberto Zanetti eingezeichnet. Die Deutschen hätten durch das Leckschlagen der Maschinenräume nicht nur die Schiffe unbrauchbar gemacht, sondern mit deren Versenkung über mehrere Kilometer die Fahrrinne blockieren und den Vormarsch der Russen abbremsen wollen, erläutert der Wasserbau-Experte des niederländischen Ingenieur-Büros Witteveen-Bos.
Finanziert von der EU und im Auftrag der serbischen Regierung haben die Niederländer einen Aktionsplan zur Unterstützung der darnieder liegenden Binnenschifffahrt des Landes ausgearbeitet – und als einen der Engpässe den Flussabschnitt bei Prahovo ausgemacht. Eigentlich seien die Wracks ein „altes Problem“, so Zanetti: Allerdings habe es sich durch den Klimawandel merklich verschärft. Der Flusspegel sei bei Trockenheit wesentlich niedriger als früher: „Im Sommer haben größere Schubkonvois in der engen Fahrrinne kaum Manövrierraum.“

Zeitverlust bis zu drei Tage
Bis zu neun Schubleichter zählen große Fracht-Konvois. Normalerweise können diese komplett durch die Schleusen der Djerdap-Kraftwerke gehievt werden. Doch wegen der Wracks müssen sie bei Niedrigwasser entkoppelt und in mehreren Teilen oder gar einzeln durch die Schleuse gelotst werden. Den Zeitverlust durch die riskanten Manöver beziffert der Ingenieur auf bis zu drei Tage.
Im Süden des Kraftwerks müssten zumindest 22 Wracks geborgen werden, um den Flaschenhals zu entschärfen. Schon seit mehr als einem Jahr liegen klare Bergungspläne der EU-Kommission und Serbiens Regierung zur Ausschreibung vor. Auf gut 23 Mio. Euro taxiert Zanetti die Kosten. Nicht nur die vielen Wahlen in Serbien, sondern auch die ungeklärte Finanzierungsfrage haben die Räumung der Wracks verzögert.
„Egal, wer finanziert“, sagt Zanetti, „der Klima-Wandel lässt keine Wahl. Irgendwann steht man mit dem Rücken zur Wand – und wird die Schiffe bergen müssen.“

http://diepresse.com

Chodorkowski bleibt in den Fängen des Kreml

Illusionen hat sich der 45-jährige Michail Chodorkowski vor dem Gerichtstermin nicht gemacht. Und er hatte offenbar recht. Die Richter erließen ihm den Rest seiner Strafe nicht. Dabei ist die Urteilsbegründung denkwürdig: Der einst reichste Russe habe im Gefängnis keinen Beruf erlernt, was zeige, dass er nicht geläutert sei.

Ob der Präsident Putin oder Medwedjew heißt, was macht das im Fall Chodorkowski für einen Unterschied? Keinen. Dem ehemalige Chef des Yukos-Erdölkonzerns und einst reichsten Mann Russlands wird der Rest der Strafe auch jetzt nicht erlassen. Freigekommen wäre er allerdings auch dann nicht, da er noch in einem zweiten Fall angeklagt werden soll.

Am Freitag lehnte ein Gericht in der sibirischen Stadt Tschita, 5000 Kilometer von Moskau entfernt, den tags zuvor eingereichten Antrag auf vorzeitige Haftentlassung auf Bewährung ab. Chodorkowski hat inzwischen fast fünf der ihm "aufgebrummten“ acht Jahre verbüßt. Das Gesetz in Russland bietet die Möglichkeit, nach der Hälfte der abgesessenen Zeit auf Bewährung freizukommen. Präsident Dmitri Medwedjew, der angeblich so liberale Mann im Kreml, hatte bei seinem jüngsten Besuch in Deutschland vor beunruhigten Politikern und Wirtschaftsgrößen extra darauf hingewiesen, dass Chodorkowski wie jeder andere Bürger Russlands das Recht darauf habe, einen derartigen Antrag zu stellen.Der wurde nun abgelehnt, wobei die Begründung als ein weiteres Kabinettstückchen russischer Rechtsprechung gelten kann. Chodorkowski habe während seiner Knastzeit keinen Beruf erlernt, daraus müsse der Schluss gezogen werden, dass er sich nicht auf dem Wege der Besserung befinde, befanden die Richter. Chodorkowski war zeitweise in der Näherei des Gefängnisses beschäftigt. Vielleicht hätte sich der Mann, der ein Milliardenimperium aufzubauen im Stande war, sich um einen Berufsabschluss als Näher bemühen sollen.Russlands prominentester Häftling blieb erstaunlich gelassen ob der Gerichtsentscheidung. Das Justizwesen – Präsident Dmitri Medwedjew hatte dessen grundlegende Reform angekündigt – werde eben nicht so schnell umgestaltet, den Spruch der Richter habe er erwartet. Auch sein Anwalt Juri Schmidt räumte ein, keine Illusionen gehabt zu haben. Er kündigte an, er werde Berufung einlegen.Ehemalige Yukos-Mitarbeiter verfolgen die Entwicklungen mit großer Aufmerksamkeit. Viele von ihnen wurden nach der Festnahme ihres Chefs ebenfalls vor Gericht gestellt. Chodorkowskis vorzeitige Entlassung oder Begnadigung, so hoffen sie, könnte auch ihr Schicksal positiv beeinflussen.Chodorkowski hat sich nie Schuldig bekanntChodorkowski hatte sich immer als unschuldig betrachtet und die faktische "Enteignung“ seines Konzerns zugunsten der Staatsunternehmen Rosneft und Gazprom für nicht rechtens angesehen. Dennoch werde er, sollte er irgendwann frei kommen, keine juristischen Schritte gegen die beiden Staatskonzerne unternehmen, sagte er in einem Interview mit der Zeitung "Wedomosti“, das am Freitag veröffentlicht wurde. "Das Erdölthema gehört für mich bereits der Vergangenheit an, und ich mag es nicht zurückzuschauen, weil das unproduktiv ist“. Das ließe sich auch als Signal an beide Unternehmen interpretieren, dass eine Freilassung des einstigen Ölmagnaten ihnen keinen Ärger bereiten werde.Eine der Bedingungen für eine vorzeitige bedingte Entlassung aus dem Gefängnis war die Forderung an Chodorkowski, er solle zum Zeichen dafür, dass er sich geläutert habe, eine Schadenskompensation von zehn Milliarden Dollar zahlen. Diese Forderung entbehre heute, da die gesamten Aktiva von Yukos in die Hände von Staatsunternehmen übergegangen sind, jeder Grundlage, sagte der Häftling Nr. 1 der Zeitung. Das begreife jeder, doch "die Leute, die den Yukos-Fall organisiert haben, fürchten sich davor, mich in Freiheit zu sehen und unternehmen deshalb alles, damit ich im Gefängnis bleiben muss“. Bei früherer Gelegenheit hatte Chodorkowski mehrfach den Vize-Premier Igor Setschin als Drahtzieher in seinem Fall genannt. Setschin, ein enger Vertrauter von Premier Wladimir Putin, war während Putins Zeit als Kremlchef Vizechef der einflussreichen Kreml-Administration.
Chodorkowski räumte ein, dass es ihm heute wegen der vergeudeten Jahre leid tue, sich nicht vor der Verhaftung ins Ausland abgesetzt zu haben. "Aber ich konnte einfach nicht anders handeln“, er habe seinen damals bereits verhafteten Geschäftspartner und Freund Platon Lebedjew nicht fallen lassen können.

http://www.welt.de/politik/arti2361625/Chodorkowski_bleibt_in_den_Faengen_des_Kreml.html

Kaukasus-Konflikt Vorwand Kosovo

21. August 2008 Das Wort Auschwitz ist zwar nicht gefallen. Aber die Vorwürfe Russlands an Georgien kommen einem bekannt vor: Völkermord, ethnische Säuberung, Massaker an russischen Bürgern in der abtrünnigen Provinz Südossetien. Wurde so nicht auch vor zehn Jahren die „humanitäre Intervention“ der Nato im Kosovo begründet, der Luftkrieg des westlichen Bündnisses zur Verhinderung eines Genozids an den Albanern in der kujonierten südserbischen Provinz, die Bombardierung der serbischen Hauptstadt?
Die Ähnlichkeit der öffentlich vorgetragenen Rechtfertigungen militärischen Eingreifens im Kosovo- und im Kaukasus-Konflikt ist tatsächlich frappierend - aber die Unterschiede in der Sache sind es auch. Wer heute den Krieg im Kosovo einfach als Beleg dafür nimmt, dass Staaten gleichsam ein natürliches Recht hätten, aus humanitären Gründen auch ohne Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates in anderen Länder einzumarschieren, hat die Umstände der Intervention auf dem Balkan ebenso verdrängt (oder verdreht) wie die Folgerungen daraus.
Humanitäre Intervention
Verglichen mit der langen Phase einer Blockade im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen während des Kalten Krieges, reagierte das wichtigste UN-Gremiums auf die Gewalt im Kosovo zunächst schnell, entschlossen und geschlossen. Der Rat verhängte ein Waffenembargo. Als Massaker an der albanischen Bevölkerung und Vertreibungen durch serbische Kräfte zunahmen, forderte er eine Beendigung der Feindseligkeiten, die Lage nannte er eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in der Region. Für den Fall, dass Jugoslawien den ihm auferlegten Pflichten nicht nachkomme, beschloss der Sicherheitsrat, weitere Maßnahmen in Betracht zu ziehen. Das alles geschah unter jenem Kapitel der UN-Charta, das auch militärische Sanktionen erlaubt. Bald wurde jedoch deutlich, dass Russland als Ständiges Mitglied mit Vetorecht den letzten Schritt nicht mitgehen und eine Ermächtigung zur Gewaltanwendung nicht mittragen würde.
An diesem Punkt trat die Nato auf den Plan. Angesichts der fortschreitenden „humanitären Katastrophe“ und der vom Sicherheitsrat festgestellten Bedrohung des Friedens zeigte sie sich davon überzeugt, in diesen „besonderen Umständen“ eine legitime Grundlage für die Anwendung von Gewalt zu haben. Daraufhin kam es zu einem Waffenstillstand, dessen Respektierung wiederum der UN-Sicherheitsrat verlangte, nicht ohne abermals auf die Bedrohung des Friedens im Kosovo hinzuweisen. Nach weiteren Gewaltausbrüchen drohte die Nato Luftangriffe an mit dem Ziel, die Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen. Tatsächlich bemühte sich die Nato darum, im Einklang mit den Vereinten Nationen zu handeln.
Die Allianz machte dabei stets den Ausnahmecharakter dieser Intervention deutlich. Das klingt auch im „Nie wieder Auschwitz“ des damaligen deutschen Außenministers Fischer zur Rechtfertigung des Krieges an - ein hoher Anspruch. Aber dass es hier nicht um eine Intervention wegen kleiner Verstöße ging, für welche die Nato das zwingende Gewaltverbot über den Haufen warf, stellte auch der damalige UN-Generalsekretär Annan klar: Auf das Kosovo blickend, sah er eine „dunkle Wolke des Völkermordes“.
Als Präzedenzfall missbraucht
Es war schon damals klar, dass ein solcher Einsatz leicht von anderen als Präzedenzfall missbraucht werden könnte, um anderswo auf der Welt tatsächlich oder vermeintlich bedrohte Minderheiten militärisch zu schützen. Und zweifellos muss sich die Nato an ihrem Handeln festhalten lassen.
Es kann aber keine Rede davon sein, dass solche humanitären Interventionen - die kaum so genannt werden - nun weltweit anerkannt wären. Nicht nur Russland, sondern etwa auch China und Indien hielten das Eingreifen der Nato damals für völkerrechtswidrig. Auch die wenigen Fälle, die es davor gab, weisen oft unterschiedliche Gründe für ein Einschreiten auf.
Keine Beweise für Völkermord
Die bloße Behauptung eines Völkermords im nahen Ausland kann jedenfalls eine Verletzung des Gewaltverbots nicht rechtfertigen. Hat etwa der (von Russland angerufene) Sicherheitsrat eine Bedrohung des Friedens durch Georgien festgestellt? Selbst wenn man hier eine mutwillige Blockade des Gremiums unterstellte: Hat Russland stichhaltige Belege für Massenmorde vorgelegt? Klar ist, dass Russland Angriffe nicht dulden muss, sondern sich dagegen wehren dann - auf verhältnismäßige Weise. Zudem kann sich aus dem Selbstbestimmungsrecht eines Volkes, dem das Existenzrecht verwehrt wird, ergeben, dass diesem Volk ein Verbleiben in einem Staatsverband nicht mehr zuzumuten ist; das hat ja auch zur Unabhängigkeit des Kosovo geführt. Aber entscheidend ist letztlich die internationale Anerkennung - die wiederum Staaten wie Russland und China der einstigen serbischen Provinz bis heute verwehren.
Gerade die Nato-Staaten, die den Fall Kosovo als extreme Ausnahme verstehen und zugleich die Aufgaben des Bündnisses immer weiter definieren, tun gut daran, nach den ersten zögerlichen Reaktionen auf den Kaukasus-Krieg, ihre Prinzipien klarzustellen: Das Gewaltverbot und die Pflicht zur Achtung der territorialen Integrität aller Staaten gelten weiterhin. Für diese Prinzipien hatte sich gerade Russland im Fall Jugoslawiens so eingesetzt.

http://www.faz.net

Heimspiel

Ungarns Oppositionschef politisiert in Rumänien
In Siebenbürgen wird in jedem Sommer seit der Wende ein groß angelegtes Treffen der Rumänienungarn abgehalten. Schon seit Jahren zieht dort Fidesz-Chef Viktor Orbán eine Bilanz zur Lage und zu Problemen der ungarischen Nation. Gemeint sind damit die Bewohner Ungarns sowie die rund 2,5 Millionen ethnischen Ungarn in den Nachbarländern.
Orbán setzte sich auch diesmal wieder für die Vergabe der ungarischen Staatsbürgerschaft an diese Minderheiten und für ihre Autonomiebestrebungen ein. Unterdessen gefährdet die vom Fidesz bewerkstelligte politische Spaltung die Interessen der Rumänienungarn.
Die Mehrheit der im östlichen Nachbarland lebenden ethnischen Ungarn sympathisiert mit den Konservativen. Orbán wird in Siebenbürgen als „Ministerpräsident der Nation“ begrüßt. Das ist nicht zuletzt eine Reaktion auf das Verhalten der Sozialisten, die immer wieder die Realpolitik betonen und die EU als Lösung preisen. Gar nicht zu reden von den antinational eingestellten Liberalen, die sich kaum für die Probleme der Minderheitenungarn interessieren.
Die Sympathie für den Fidesz hatte angesichts eines Referendums vom Dezember 2004 einen weiteren enormen Schub bekommen. Zur Erinnerung: Seinerzeit war es um die Vergabe der Staatsbürgerschaft an alle Ungarn im Karpatenbecken gegangen. Immerhin können die im Westen Lebenden seit der Wende sofort einen ungarischen Pass erhalten. Da jedoch die Sozialisten vor einem Kollaps des sozialen Systems sowie dem Einströmen von Millionen rumänischer Arbeitskräfte warnten und so diffuse Ängste schürten, blieb das Referendum wegen zu geringer Beteiligung ungültig. Immerhin hatte die abstimmende Mehrheit die Initiative befürwortet.
Nachbarn überholen Ungarn
Orbán meinte in seiner aktuellen Rede, dass seine zwischen 1998 und 2002 amtierende Regierung die einzige seit 1947 gewesen sei, die eine dem gesamten Ungarntum dienende christlich-demokratisch Politik verfolgt habe. Dagegen hätte die durch das christdemokratische MDF geführte erste Nachwende-Regierung von József Antall lediglich als Konkursverwalter dienen müssen.
Der Oppositionsführer malte ein sehr düsteres Bild von der Lage. So hätten sechs Jahre sozialliberale Regierung Ungarn seiner Wettbewerbsfähigkeit beraubt. Es fehle das soziale Gleichgewicht, ein funktionierendes Bildungs- und Gesundheitswesen. Nur falls die Wettbewerbsfähigkeit des Landes in allen diesen Bereichen erneut hergestellt werde, sei ein Aufschwung zu erhoffen. Orbán beklagte: „Während Ungarn noch vor einem Jahrzehnt Vorreiter in der Region war, wachsen nunmehr Konkurrenten wie Rumänien oder die Slowakei unvergleichbar schneller. Parallel zu dieser Entwicklung schwindet die ungarische Minderheit in diesen Ländern aufgrund von Assimilation und Abwanderung.“
Staatsbürgerschaft und Autonomie
Der Fidesz möchte laut Orbán die Frage der Staatsbürgerschaft der Minderheitenungarn nach einem erhofften Wahlsieg erneut auf die Tagesordnung setzen. Der Oppositionschef sprach sich gleichzeitig für die Autonomiebestrebungen aus.
Auf die Frage jedoch, ob die in Rumänien lebenden Ungarn die Unabhängigkeit des Kosovo als Beispiel ansehen sollten, stellte Orbán fest: „Der Kosovo kann kein Beispiel sein. Die Autonomiebestrebungen der im Kosovo lebenden Serben müssen aber aufmerksam verfolgt werden, weil die Lösung für die in Siebenbürgen lebenden Ungarn nicht eine Abspaltung, sondern eine europäische Autonomie sein kann.“
Orbán legte den Minderheitenorganisationen die Zusammenarbeit ans Herz. Diese gestaltet sich in Siebenbürgen jedoch immer schwieriger. In den vergangenen Jahren war mit starker politischer und vermutlich auch finanzieller Unterstützung des Fidesz die Ungarische Bürgerpartei (MPP) Rumäniens entstanden. Bis dahin war der Ungarnbund (RMDSZ) einziger politischer Vertreter der Minderheit. Seitens des Fidesz wird der Partner in verschiedenen rumänischen Koalitionsregierungen unterschiedlichster Couleurs als linkslastig sowie zu kompromissbereit empfunden – nicht zuletzt, weil die Partei keinerlei radikale Autonomiebestrebungen, sondern eine Politik der kleinen Schritte verfolgt. Dieser Weg hat sich jedoch nur zum Teil als erfolgreich erwiesen.
Zwar hatten sich die rumänischen Parteien vor der EU-Aufnahme des Landes zur Annahme eines neuen Minderheitengesetzes verpflichtet, doch verrottet es bis heute in den Schubfächern und seine Zukunftist äußerst ungewiss.
Gemeinsame Listenplätze oder Wahlbündnis?
Die radikale MPP trat unlängst erstmalig bei Kommunalwahlen in Erscheinung, allerdings mit sehr mäßigem Erfolg: Nur 15 Prozent der Rumänienungarn stimmten für die neue Partei, der Rest unterstützte weiterhin den RMDSZ. Die im Herbst anstehenden Parlamentswahlen bedeuten eine neuerliche Kraftprobe, die jedoch auch Gefahren für die Minderheit in sich birgt: Die zwei konkurrierenden Parteien können sich gegenseitig Wähler abspenstig machen. Als Resultat dieses Kampfes könnten letztlich beide Parteien an der Fünfprozenthürde scheitern.
Damit säße dann kein Rumänienungar im Bukarester Parlament. Um das zu vermeiden hat der RMDSZ dem MPP sichere Listenplatze im Verhältnis der jüngsten Wahl (85 zu 15) angeboten. Die gewählten MPP-Kandidaten könnten dann selbständig ihre Beschlüsse fassen.
MPP-Vorsitzender Jenô Szász hat dieses Angebot zurückgewiesen und stattdessen eine Wahlkoalition beider Parteien vorgeschlagen. Dieses Ansinnen wiederum fand der RMDSZ mit der Begründung inakzeptabel, dass damit die Koalition eine Achtprozenthürde überspringen müsste – während der Anteil der ungarischen Wähler unter sieben Prozent liegt.
Interessanterweise unterstützt auch der Europaabgeordnete, kalvinistische Bischof und Förderer der MPP, László Tôkés, den Vorschlag des RMDSZ. Zwar hat sich Viktor Orbán mit MPP-Chef Szász beraten, doch hielt sich der Fidesz-Vorsitzende in dieser sensiblen Frage öffentlich bedeckt.

http://www.pesterlloyd.net/2008_31/0831orbanrumaenien/0831orbanrumaenien.html

Deutscher Tourist in Rumänien durch Bären schwer verletzt

Bukarest (AFP) — Ein deutscher Tourist ist in Rumänien von einem Bären angegriffen und schwer verletzt worden. Der 26-jährige Mann habe mit zwei Freunden in den Karpaten an einer verbotenen Stelle gezeltet, berichtete ein Behördensprecher. "Der Bär hat das Zelt zerrissen und den Touristen schwer verletzt, indem er ihm mit der Tatze an einem Bein und den Kopf erwischte." Der Verletzte wurde in ein Krankenhaus in Bukarest gebracht, sein Zustand sei stabil. Die anderen beiden Deutschen kamen unverletzt davon.
Die Männer zelteten den Angaben zufolge an einer Stelle, an der wegen häufiger überraschender "Tierbesuche" eigentlich Camping verboten ist. Der Bär wurde offenbar von den Nahrungsmitteln der Deutschen angezogen. Er ließ sich nach Ankunft der Retter erst nach einer geraumen Weile durch Warnschüsse in die Luft und Lichtstrahler vertreiben.
In den Karpaten kam es zuletzt immer wieder zu Zwischenfällen mit Braunbären. Erst vor zwei Wochen wurde eine Bärin von Jägern zur Strecke gebracht, weil sie einen jungen Mann zerfleischt haben soll. Insgesamt leben in den Karpaten schätzungsweise 7500 Bären. Wiederholt drangen die Vierbeiner auf der Suche nach Freßbarem in menschliche Siedlungen vor. Im Mai war eine Bärin mit ihrem Jungen in Brasow sogar bis in die dritte Etage eines Wohnhauses gelangt.

EU setzt Auszahlung von Agrarmitteln an Rumänien aus

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die Europäische Kommission hat die Auszahlung von Agrarmitteln aus dem EU-Haushaltan an Rumänien in Höhe von 30 Mio EUR bis auf weiteres gestoppt. Es bestünden Zweifel an einer wirksamen Finanzkontrolle vor Ort, erklärte eine Sprecherin der Kommission am Donnerstag.
Die Regierung in Bukarest sei aufgefordert worden, einen entsprechenden Aktionsplan zur Vermeidung von Betrug mit EU-Steuergeldern vorzulegen. Erst wenn die Vorschläge geprüft worden seien, könne die Auszahlung der Gelder wieder aufgenommen werden.
Vor einem Monat hat die Kommission Fördermittel in Höhe von 500 Mio EUR für Bulgarien eingefroren, da diese Gelder nicht ordnungsgemäß verwaltet würden und es auch eine Reihe von Betrugsfällen gegeben habe.
Die Kommission hat beiden zum Jahresbeginn 2007 der EU beigetretenen Staaten erst vor kurzem vorgeworfen, kaum Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität erzielt zu haben.DJG/ang/hab

Mehr als 40 Tote bei Anschlag auf Waffenfabrik in Pakistan

Islamabad - Zwei Selbstmordanschläge auf eine Waffenfabrik in Pakistan haben mindestens 46 Menschen das Leben gekostet. Die Attentäter zündeten ihre Sprengsätze vor der Fabrik 35 Kilometer westlich von Islamabad, als viele Arbeiter gerade auf dem Weg nach Hause waren. 70 Menschen erlitten Verletzungen. Die Fabrik liegt im Nordwesten des Landes, wo die Gefechte zwischen Regierungstruppen und islamistischen Extremisten in den vergangenen Wochen eskalierten.
Zu dem Anschlag bekannten sich mehrere pakistanische Taliban-Gruppen. Ein Sprecher sagte, es handele sich um Vergeltungsanschläge für militärische Angriffe in Bajur, einer Hochburg der Islamisten nahe der afghanischen Grenze. Er kündigte weitere Anschläge in größeren Städten an, sollten die Truppen ihre Operationen nicht einstellen.
Die beiden größten Parteien des Landes streiten nach dem Rücktritt von Präsident Pervez Musharraf unterdessen weiter über die Zukunft des Landes. AP

Drei Tage Trauer in Spanien

Die spanische Regierung hat eine umfassende Aufklärung der Umstände zugesagt, die zum Flugzeugabsturz in Madrid führten. "Es wird alles getan, um festzustellen, was die Ursachen der Katastrophe waren und wer dafür verantwortlich war", sagte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. Eine Linienmaschine der spanischen Gesellschaft Spanair war am Mittwoch unmittelbar nach dem Start auf dem Flughafen Madrid-Barajas abgestürzt. 153 Menschen kamen ums Leben, 19 überlebten schwer verletzt. Die Regierung ordnete für ganz Spanien eine dreitägige Trauer für die Opfer an. Eine Expertenkommission nahm die Untersuchungen zur Absturzursache auf. Die spanische Behörde für Zivilluftfahrt äußerte die Vermutung, dass das Auseinanderfliegen eines Triebwerks den Absturz ausgelöst haben könnte. Von dem defekten Triebwerk könnten sich Teile gelöst haben, die "wie Geschosse" umhergeflogen seien, sagte ein Sprecher. Dadurch könnten das Ruder und das andere Triebwerk beschädigt worden sein und die Piloten die Kontrolle über das Flugzeug verloren haben. Madrid spricht von fünf deutschen Opfern Mit großer Wahrscheinlichkeit gehört auch eine Familie aus Pullach bei München zu den Opfern der Katastrophe von. Ein Sprecher der Lufthansa bestätigte, dass das Ehepaar und seine beiden Söhne auf der Passagierliste der abgestürzten Spanair-Maschine standen. Jedoch sei noch nicht mit letzter Sicherheit geklärt, ob die Deutschen auch an Bord waren. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte: "Wir haben Hinweise von den zuständigen spanischen Behörden, dass sich vier Deutsche unter den Todesopfern befinden. Diese Angaben stehen unter dem Vorbehalt der endgültigen Identifizierung der Opfer." Die spanische Regierung sprach dagegen von fünf toten Deutschen. "Triebwerk in Brand geraten oder explodiert" Nach Medienberichten galt es als weitgehend gesichert, dass ein Triebwerk der zweistrahligen Unglücksmaschine in Brand geraten oder gar explodiert war. Zahlreiche Experten wiesen jedoch darauf hin, dass dies nicht allein die Ursache der Katastrophe gewesen sein könne. Die Maschine hatte nach Gran Canaria fliegen sollen, war aber nach dem Start nur etwa 50 Meter abgehoben, in ein ausgetrocknetes Flusstal gestürzt und in Flammen aufgegangen. Die spanische Verkehrsministerin Magdalena Alvarez bestätigte, dass der Pilot vor dem Unglück wegen "technischer Probleme" einen Start abgebrochen hatte. Sie ließ jedoch unklar, worin die Probleme bestanden. Nach Überprüfung der Maschine gaben Techniker das Flugzeug zum Start frei. Spanair teilte mit, die Piloten hätten eine "Überhitzung in der Luftzufuhr" festgestellt. Dieser Defekt sei von den Technikern behoben worden. Mehr als 40 Tote identifiziert Die Toten wurden in einer Messehalle aufgebahrt. Bis zur Nacht zum Freitag wurden mehr als 40 Tote identifiziert. Bei fast 100 Opfern ist eine Identifizierung nach Angaben der Regierung nur mit Hilfe von DNA-Analysen möglich. Viele Leichen sind bis zur Unkenntlichkeit verkohlt. Unter den Toten sind auch 20 Kinder und Jugendliche.

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Diplomatischer Streit um Kaukasus hält an

Keine Einigung im UN-Sicherheitsrat: Ein Resolutionsentwurf Russlands basiert auf dem Friedensplan der Franzosen, nennt aber nicht explizit die Souveränität Georgiens. Der russische Abzug aus Georgien verzögert sich.

Die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats ringen weiterhin um eine gemeinsame Position zum Kaukasus-Konflikt. Es brauche noch viel Arbeit, um eine Einigung zu erreichen, sagte Frankreichs stellvertretender UN-Botschafter am Donnerstag (22.08.2008) in New York. Zuvor konnte sich das Gremium zum wiederholten Mal nicht auf eine Resolution einigen. US-Präsident George W. Bush forderte Russland auf, die "Blockade" Georgiens aufzuheben. Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow sagte, dass der Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kerngebiet am Freitag abgeschlossen werde.

Bei den Beratungen des UN-Sicherheitsrats stand ein Resolutionsentwurf mehrerer westlicher Staaten einem Vorschlag aus Russland gegenüber. Er hoffe auf die Unterstützung für den russischen Resolutionsentwurf, sagte Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nach der Sitzung. Einen Termin für eine Abstimmung über den Text nannte er aber nicht. Westliche Diplomaten bezweifelten, dass Russland seinen Entwurf in der gegenwärtigen Form zur Abstimmung stellen werde. Selbst ohne den zu erwartenden Einspruch der Vetomächte USA, Großbritannien und Frankreich habe die Regierung in Moskau keine Mehrheit im Sicherheitsrat.

Der von Russland formulierte Resolutionsentwurf basiert auf dem von Frankreich vermittelten sechsstufigen Friedensplan, erwähnt aber nicht ausdrücklich die Souveränität Georgiens. Ein von Frankreich vorgelegter Resolutionsentwurf fordert eine vollständige und sofortige Umsetzung der Waffenruhe und den sofortigen Abzug russischer Truppen auf die Positionen, die sie vor Ausbruch der Kämpfe innehatten. Diplomaten zufolge dürfte Frankreich nun seinen vorliegenden Beschlussentwurf fallenlassen und stattdessen den russischen Vorschlag um Punkte wie den Verweis auf die territoriale Integrität Georgiens ergänzen. Der UN-Sicherheitsrat sucht seit Tagen nach einer gemeinsamen Position.

US-Präsident Bush habe mit dem georgischen Staatschef Michail Saakaschwili telefoniert und die Haltung der US-Regierung betont, dass Russland gemäß der getroffenen Vereinbarungen seine Truppen aus georgischem Gebiet abziehen müsse, sagte US-Präsidentensprecher Gordon Johndroe. Wenn der Abzug russischer Truppen aus Georgien bereits begonnen habe, werde er zu langsam ausgeführt.

Der russische Verteidigungsminister Serdjukow sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax, dass entsprechend der Anordnung von Staatschef Dmitri Medwedew am Freitag alle russischen Soldaten in Georgien den Rückzug in Richtung Südossetien antreten würden.

Der Befehlshaber des russischen Heeres in der Region, Wladimir Boldyrew, hatte zuvor laut Nachrichtenagentur ITAR-TASS gesagt, der vollständige Abzug der russischen Truppen werde zehn Tage in Anspruch nehmen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Donnerstag, bis auf ein Kontingent Friedenssoldaten in Südossetien sollten alle anderen russischen Truppen nach Russland zurückbeordert werden.

Weltbank untersucht Auswirkungen

Die Weltbank kündigte die Entsendung eines Expertenteams nach Georgien an, um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Konflikts zu bewerten. In Gesprächen mit der georgischen Regierung sollten Ratschläge zur Verhinderung von Armut sowie zur Förderung des Wohlstands gegeben werden, teilte die Weltbank mit. (rri)


http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3585438,00.html

Bombenanschlag in Izmir

Bei einem neuen Bombenanschlag gegen die türkische Polizei sind in der Küstenstadt Izmir 16 Menschen verletzt worden. Die Attentäter hatten am Straßenrand einen mit Sprengstoff präparierten Wagen gezündet, als Polizisten und Soldaten in zwei Fahrzeugen vorbeifuhren. Unter den Verletzten waren acht Polizisten und drei Soldaten. Der türkische Transportminister Binali Yildirim vermutete die Täter in den Reihen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Fernsehsender zeigten Bilder von brennenden Teilen der Autobombe und Schäden an umliegenden Gebäuden. Die Explosion sei sehr heftig gewesen, berichteten türkische Medien. Erst am Dienstag hatte sich in in der südtürkischen Stadt Mersin ein Selbstmordattentäter an einem Kontrollpunkt der Polizei in die Luft gesprengt und neun Sicherheitskräfte verletzt.

http://www.n-tv.de/Zahlreiche_Verletzte_Bombenanschlag_in_Izmir/210820084815/1011868.html

USA und Irak arbeiten Plan für Truppenrückzug aus

Washington/Bagdad (AFP) — Die USA und der Irak haben im Grundsatz die Weichen für ein Auslaufen des US-Militäreinsatzes gestellt: Bereits im Juni 2009 könne der Rückzug der US-Soldaten aus Städten im Irak beginnen, teilte ein Pentagon-Sprecher in Washington mit. Dieser Schritt solle im Zuge des geplanten Stationierungsabkommens erfolgen, auf das sich beide Seiten im Prinzip geeinigt hätten. Die endgültige Billigung des Abkommens stehe aber noch aus.
Ziel sei es, die sichtbare Präsenz der US-Soldaten in Städten aufzugeben und stattdessen den Schwerpunkt auf die Ausbildung der irakischen Streitkräfte an Stützpunkten zu legen. Voraussetzung für den Rückzug der US-Soldaten sei, dass die Sicherheitslage einen solchen Schritt zulasse, hieß es im Pentagon weiter. Auch nach dem Abzug aus den Städten sollten die US-Streitkräfte eine "Kontrollfunktion" für die generelle Sicherheit im Irak ausüben.
Ob bereits ein konkreter Zeitpunkt für ein vollständiges Ende des US-Einsatzes in Auge gefasst wird, ließ der Sprecher zunächst offen. "Wir versuchen, einen Ausgleich zu finden zwischen dem Wunsch des Iraks nach einem konkreten Abbau der US-Truppenstärke über die Jahre und unserem Wunsch, dass dies von der jeweiligen Lage vor Ort abhängig gemacht wird", sagte der Pentagon-Vertreter.
Die von beiden Seiten ausgehandelte Vereinbarung soll die weitere Stationierung von US-Soldaten auf Stützpunkten im Irak auf eine rechtliche Grundlage stellen. Iraks Außenminister Hoschjar Sebari sagte am einem Treffen mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice in Bagdad, dass die Annahme des Abkommens "sehr nahe" sei. Es gebe bereits einen von beiden Seiten gebilligten Textentwurf, der am Freitag dem irakischen Sicherheitsrat zur Beratung vorgelegt werden solle. Rice sagte, die USA seien den Forderungen der Iraker in dem Entwurf "sehr weit" entgegengekommen.
Die Ministerin war zu einem nicht öffentlich angekündigten Besuch in Bagdad eingetroffen, um die letzten Hürden auf dem Weg zu der Stationierungsvereinbarung auszuräumen. US-Präsident George W. Bush und Iraks Ministerpräsident Nuri el Maliki hatten die Unterzeichnung des Abkommens eigentlich für den 31. Juli geplant. Im irakischen Parlament gab es aber Widerstand gegen die Vereinbarung. Besonders umstritten war die Forderung der USA nach rechtlicher Immunität für ihre Soldaten.

Selbstmordanschlag in Pakistan tötet mindestens 70 Menschen

Islamabad - Bei einem doppelten Selbstmordanschlag vor Pakistans wichtigster Waffenfabrik sind am Donnerstag mindestens 70 Menschen getötet worden. Mindestens 80 weitere Menschen wurden nach Krankenhausangaben verletzt, berichtete die Zeitung „The News“. Zwei Männer sprengten sich laut Polizei zum Schichtwechsel fast zeitgleich vor der Fabrik in der Ortschaft Wah nahe der Hauptstadt Islamabad in die Luft. Premierminister Yousaf Raza Gillani verurteilte die Anschläge und rief dazu auf, die Hintermänner der Attacke zu stellen. „Die Explosion geschah, als die Leute nach der Arbeit aus der Fabrik strömten“, sagte ein Rettungshelfer. Rund 25 Krankenwagen sowie Rettungskräfte der Fabrik und der Armee seien im Einsatz. 25 000 bis 30 000 Arbeiter produzieren in der Pakistani Ordnance Factory in Wah Artillerie, Panzer und Munition für die pakistanische Armee. Am Dienstag waren bei einem Selbstmordanschlag auf ein Krankenhaus im Nordwesten Pakistans 30 Menschen getötet worden. Die radikalislamischen Taliban in Pakistan hatten in den vergangenen Tagen mit Angriffen auf das Militär gedroht – aus Rache für die jüngste Offensive der Armee in den umkämpften Stammesregionen an der afghanischen Grenze. Vor zwei Wochen hatte die Armee eine Offensive gegen islamistische Rebellen in Badschaur in der Grenzregion begonnen. Nach Regierungsangaben starben bei den dortigen Kämpfen rund 500 islamistische Rebellen und 30 Soldaten. Im Juli fand ein ähnlicher Einsatz im Swat-Tal statt.Ein Sprecher der Talibanbewegung Pakistans (TTP) sagte der Nachrichtenagentur AFP: „Unsere Selbstmordattentäter haben die Anschläge als Reaktion auf Militäreinsätze in Swat und Badschaur verübt“. Sollte die Armee ihre Angriffe in den Stammesregionen nicht stoppen, drohten weitere Anschläge. AFP/Tsp

Russland friert militärische Zusammenarbeit mit der NATO ein

Moskau (AFP) — Russland zieht aus der Kritik der NATO an seinem Vorgehen in Georgien Konsequenzen und friert die militärische Zusammenarbeit mit der Allianz ein. Ensprechende Informationen seien aus Moskau eingegangen, sagte eine Sprecherin des Bündnisses in Brüssel. Die US-Regierung nannte Moskaus Schritt "bedauerlich". Die NATO-Außenminister hatten am Dienstag die Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat vorerst ausgesetzt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte vor der NATO-Mitteilung, Moskau wolle "die Tür zur NATO nicht zuschlagen", stellte aber Bedingungen.
Russland gab seine Entscheidung der NATO in einer Mitteilung bekannt. "Sie haben demnach entschieden, internationale militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und NATO-Staaten zu stoppen", sagte die NATO-Sprecherin. Dies hatte am Vortag bereits die norwegische Regierung unter Berufung auf Diplomatenangaben bekannt gegeben.
"Das ist bedauerlich", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington über die Entscheidung der russischen Regierung. Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der US-Regierung sagte, die USA zögen ohnehin keine militärische Zusammenarbeit mit Russland in Betracht, bis sich die Lage in Georgien normalisiert habe.
Lawrow sagte vor Bekanntwerden der Benachrichtigung der NATO laut russischen Nachrichtenagenturen, die NATO müsse zwischen einer Partnerschaft mit Russland und der Unterstützung für Georgien wählen. Zudem kündigte Lawrow an, bis auf ein Kontingent Friedenssoldaten in Südossetien sollten alle anderen russischen Truppen nach Russland zurückbeordert werden. Zuvor hatte der russische Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn erklärt, die russischen Truppen sollten bis Freitagabend aus georgischem Kernland abziehen. Ausnahme sei die Pufferzone um Südossetien.
In Südossetien waren weiter keine Truppenbewegungen zu beobachten, die auf einen beschleunigten Rückzug der Russen hindeuteten. Auf der Straße zwischen der georgischen Hauptstadt Tiflis und der Stadt Gori waren nach wie vor russische Soldaten mit ihren gepanzerten Fahrzeugen postiert, wie ein AFP-Reporter berichtete. Der französische Außenminister Bernard Kouchner nannte den beginnenden Abzug der russischen Armee "ermutigend", aber "nicht ausreichend". Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilte mit, ihre Beobachter seien ab Montag in Georgien einsatzbereit.
In den Hauptstädten von Abchasien und Südossetien, Suchumi und Zchinvali, demonstrierten tausende für die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen als unabhängige Staaten.

Drei polnische Soldaten in Afghanistan getötet

Kabul (Reuters) - Bei einem Bombenanschlag im Osten Afghanistans sind am Donnerstag drei polnische Nato-Soldaten getötet worden.
Die Mitglieder der Afghanistan-Schutztruppe Isaf waren polnischen Angaben zufolge in einem Militärfahrzeug in der Provin Ghasni unterwegs, als am Straßenrand ein Sprengsatz detonierte. Erst Anfang der Woche waren zehn französische Soldaten in einem Hinterhalt der radikal-islamischen Taliban ums Leben gekommen.
Bei US-geführten Luftangriffen auf Rückzugsgebiete der Taliban in der ebenfalls im Osten gelegenen Provinz Laghman wurden am Mittwoch nach Behördenangaben mehr als ein Dutzend Zivilisten getötet. Ein Sprecher der US-Streitkräfte erklärte jedoch, ihm lägen keine Berichte über zivile Opfer vor. Bei dem Einsatz seien jedoch mehr als 30 Islamisten getötet worden.
Die Gewalt in Afghanistan hat in den vergangenen Monaten stark zugekommen. Rettungskräften zufolge sind bei Kämpfen seit Jahresanfang 2500 Menschen ums Leben gekommen, davon rund 1000 Zivilisten. Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat die hohe Zahl ziviler Opfern durch Luftangriffe ausländischer Streitkräfte wiederholt kritisiert. Auf diese Weise sei der Krieg nicht zu gewinnen, sagte er Anfang des Monats.
Großbritannien gab derweil bekannt, seine Entwicklungshilfe für Afghanistan aufzustocken. Premierminister Gordon Brown kündigte bei einem Besuch in Kabul zusätzliche Mittel in Höhe von 151 Millionen Euro an. Möglicherweise seien zur Verbesserung der Sicherheitslage mehr afghanische Soldaten nötig als bislang geplant. , sagte er zudem. Angesichts der Größe des Landes sollte die Armeestärke von derzeit 60.000 Soldaten mehr als verdoppelt werden.

http://de.today.reuters.com