Frau scheitert mit Klage auf halbe Million Euro

Knapp 500.000 Euro wollte eine Frau von der Versicherung R+V einklagen, weil sie sich diskriminiert fühlte. Sie hatte für R+V gearbeitet und war als Schwangere auf eine schlechter bezahlte Stelle versetzt worden. Dies sei zwar nicht in Ordnung gewesen, fand das Gericht. Die verlangte Summe sprach es der Frau aber nicht zu.
Im Prozess um die Rekordforderung von fast 500.000 Euro Schadenersatz wegen Diskriminierung hat die Klägerin vom Arbeitsgericht Wiesbaden lediglich 10.800 Euro zugesprochen bekommen. Die türkischstämmige Mitarbeiterin der Versicherung R+V wollte von ihrem Arbeitgeber 433.000 Euro als Ausgleich für Einkommenseinbußen und mindestens 44.000 Euro Schmerzensgeld erstreiten. Es war die höchste bisher in Deutschland verhandelte Summe wegen Diskriminierung.
Die Versicherungsberaterin aus Saulgau in Oberschwaben hatte sich benachteiligt gefühlt, weil R+V ihre Stelle wegen ihrer Schwangerschaft an einen Nachfolger vergeben hatte. Der wurde nach Darstellung der Frau auch noch besser bezahlt. Sie selbst war auf einen schlechter dotierten Posten in Bad Schussenried versetzt worden. Das Gericht erklärte die Versetzung für nichtig, sie sei eine „Benachteiligung der Klägerin aufgrund ihrer Mutterschaft und damit wegen ihres Geschlechts“.
Weiter hatte die Frau geltend gemacht, sie sei als geborene Türkin benachteiligt worden. Dem folgte das Gericht nicht. Es legte der Klägerin die Prozesskosten auf. Bei dem Streitwert von knapp einer halben Million Euro betragen allein die Gerichtskosten etwa 5900 Euro, dazu kommen die Anwaltskosten.
Die Klage stützte sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Dieses war nach einer Richtlinie der Europäischen Union (EU) zum Schutz vor Diskriminierungen vor rund zweieinhalb Jahren in deutsches Recht umgesetzt worden. Es basiert mit einigen Änderungen auf dem zuvor nicht in Kraft getretenen Antidiskriminierungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung. Es soll Diskriminierungen in der Arbeitswelt und im sonstigen täglichen Leben entgegenwirken.
Betroffen sind das Arbeits-, Zivil-, Beamten- und Sozialrecht. Im Arbeitsrecht setzt das Gesetz die EU-Vorgaben eins zu eins um und nimmt folgende Diskriminierungsmerkmale auf: Geschlecht, Rasse oder ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Alter, Behinderung und sexuelle Identität.

Im Zivilrecht wollte die EU nur Benachteiligungen wegen Rasse, ethnischer Herkunft und Geschlecht schützen. Das deutsche Gesetz nimmt auch die im Arbeitsrecht geltenden weiteren Benachteiligungsverbote auf. Im Streitfall muss der Arbeitgeber beweisen, dass eine unterschiedliche Behandlung erlaubt war.

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Ölpreis fällt auf 20-Monats-Tief

Der Preis für ein Barrel Öl ist so niedrig wie seit März 2007 nicht mehr. Das Barrel kostet nur noch 58,55 Dollar. Grund für den Preisrückgang: Selbst Ölhändler sind jetzt davon überzeugt, dass die Weltwirtschaft auf eine Krise zusteuert. Auch China kann den Preisverfall nicht mehr stoppen.Der Ölpreis ist auf den tiefsten Stand seit 20 Monaten gefallen. Am Dienstag kostete ein Barrel (159 Liter) nur noch 58,55 Dollar im Computerhandel. Damit setzt sich der jüngste Preisrückgang fort, der am Dienstag mit einem Fall von mehr als drei Dollar begonnen hatte. Unter den Ölhändlern setzt sich nach Einschätzung von Marktkennern die Meinung durch, dass die Weltwirtschaft auf eine härtere Krise zusteuert als bisher angenommen wurde. Dazu kommt die Befürchtung, auch die Ölnachfrage aus China könnte gedämpft werden.

Bisher sah es so aus, als würde ein Rückgang der Ölnachfrage in den USA und Europa von steigenden Bestellungen aus China und Indien ausgeglichen. Die Bank Morgan Stanley hatte diese Woche ihre China-Wachstumsprognose für 2009 zusammengestrichen.Mit dem jüngsten Preisrückgang sind zwei Produktionskürzungen der OPEC bisher verpufft. Der Premierminister des Ölscheichtums Katar, Scheich Hamad Bin Jassim Bin Jabr Al-Thani, bezeichnete am Dienstag einen Ölpreis zwischen 70 und 90 Dollar als fair. Damit könne die teure Suche nach neuen Quellen weiter finanziert werden. Katar und andere Länder der OPEC finanzieren mit den Öleinnahmen aber auch einen großen Teil ihrer Staatshaushalte.


AP

Taliban warnen Obama

Die afghanischen Taliban haben vom künftigen US-Präsidenten Barack Obama einen klaren Bruch mit der Außenpolitik seines Vorgängers George W. Bush gefordert.

Wie das auf die Beobachtung extremistischer Gruppen spezialisierte US-Unternehmen Site am Dienstag (Ortszeit) mitteilte, warnten die Taliban Obama in einer Erklärung davor, „in Bushs Fußstapfen zu treten“. Die Wirklichkeit in Afghanistan sowie die Erwartungen der US-Bürger, die sich im Wahlverhalten gezeigt hätten, verlangten von Obama, sämtliche Methoden Bushs zu meiden. Falls Obama „die Besetzung Afghanistans und des Irak“ fortsetze, werde das Schicksal der Demokraten „sogar noch beschämender und verachtenswerter ausfallen“ als das der Republikaner.

Offenbar direkte Verhandlungen mit Taliban anvisiertDie „Washington Post“ hatte am Dienstag berichtet, Obama befürworte zur Beilegung des Konflikts in Afghanistan Gespräche mit den radikalislamischen Taliban. Unter Berufung auf Obamas Berater hieß es, Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und „reuigen“ Taliban würden von der künftigen US-Führung unterstützt. Außerdem wolle Obama den Iran in eine regionale Strategie für Afghanistan einbinden.

Zuvor hatte Obama bereits angekündigt, die US-Truppen aus dem Irak nach Hause zu holen; gleichzeitig will er die Truppenstärke in Afghanistan aufstocken. Bereits drei Tage nach der Präsidentenwahl riefen zwei Gruppen Aufständischer im Irak Obama laut Site zu einem Truppenabzug aus ihrem Land auf. Die Echtheit der den Taliban zugeschriebenen Erklärung konnte zunächst nicht bestätigt werden.

stj/AFP/AP

Offenbar ein Deutscher unter den Toten

Die Attentäter des verheerenden Selbstmordanschlags in Islamabad haben nach Angaben der pakistanischen Behörden auch einen Deutschen mit in den Tod gerissen. Mindestens 52 Menschen sind ums Leben gekommen, Rettungskräfte suchen in den Trümmern nach weiteren Opfern.

Bei dem Selbstmordanschlag auf ein Hotel in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ist auch ein Deutscher getötet worden. Dies erklärte Rehman Malik, ranghoher Mitarbeiter des pakistanischen Innenministeriums, am Sonntag. Das Auswärtige Amt in Berlin konnte das bisher allerdings nicht bestätigen. "Das Auswärtige Amt geht allen Hinweisen nach", sagte eine Sprecherin. Insgesamt liegt die Zahl der Toten nach Behördenangaben inzwischen bei 52. Unter ihnen auch ein US-Bürger. Der Nachrichtensender Aaj sprach von insgesamt sieben getöteten Ausländern. Rettungskräfte suchten unterdessen in den Trümmern des schwer beschädigten Luxushotels nach weiteren Opfern. Wie Augenzeugen berichteten, wurden am Vormittag (Ortszeit) mehrere Leichen aus dem ausgebrannten Gebäude geborgen. Zudem gebe es 271 Verwundete, darunter mindestens 13 Ausländer, heißt es von Behördenseite. Einige der Verletzten befinden sich in einem kritischen Zustand. Mindestens sieben Deutsche wurden verletzt, einer von ihnen schwer, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Die Sprecherin wollte keine Einzelheiten nennen, betonte aber, es gebe weiterhin kein vollständiges Bild der Lage. Zu den verletzten Ausländern gehört auch ein dänischer Diplomat, wie das Außenministerium in Kopenhagen bestätigte. Außerdem wurden sechs Bürger Saudi-Arabiens vermisst.

Nach dem schweren Bombenanschlag drohte Präsident Asif Ali Zardari den Attentätern mit Vergeltung. "Terrorismus ist ein Krebsgeschwür in Pakistan. Und wir sind entschlossen, das Land von diesem Krebsgeschwür zu befreien", sagte Zardari in der Nacht zum Sonntag in einer Fernsehansprache. Man lasse sich von diesen "Feiglingen" nicht einschüchtern. "Pakistaner sind tapfere und furchtlose Menschen, die auch den Tod nicht fürchten", sagte der Präsident. Zu dem Anschlag hat sich bislang niemand bekannt. Die pakistanische Regierung macht jedoch radikalislamische Extremisten für den Anschlag verantwortlich.
Internationales EntsetzenAuch international wurde das Attentat scharf verurteilt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe den Familien der Opfern dieses "abscheulichen Angriffs" ebenso wie der pakistanischen Regierung und dem pakistanischen Volk sein tief empfundenes Beileid übermittelt, teilte ein Sprecher Bans am Samstagabend (Ortszeit) in New York mit. Nichts könne den wahllosen Angriff auf Zivilisten rechtfertigen. Nach Ansicht von US-Präsident George W. Bush verdeutlicht der Anschlag die ständige Bedrohung aller, "die sich gegen gewaltsamen Extremismus stellen". Bush sagte der pakistanischen Regierung die Unterstützung der USA im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Verfolgung der Hintermänner des Anschlags zu. Bush bestätigte, dass unter den Todesopfern auch ein US-Bürger sei. Zuvor hatte bereits die französische EU-Ratspräsidentschaft ihr Entsetzen über das "schreckliche" Attentat zum Ausdruck gebracht und der pakistanischen Regierung zugesagt, ihr beim Kampf gegen den Terror "mehr denn je zur Seite zu stehen".

Kurz vor dem Anschlag hatte Präsident Zardari vor dem Parlament in Islamabad dem Terrorismus bereits den Kampf angesagt. "Terrorismus und Extremismus müssen ausgemerzt werden, ganz egal wo und wann sie ihr hässliches Haupt erheben", sagte er.Wie der pakistanische Sender Geo-TV unter Berufung auf Polizeiangaben berichtete, war ein mit etwa 1000 Kilogramm Sprengstoff beladener Lastwagen vor das schwer bewachte Marriott- Hotel gerast, nachdem ein kleineres Fahrzeug zuvor die Sicherheitsabsperrungen vor dem Komplex durchbrochen hatte. Durch die gewaltige Explosion seien auch Gasleitungen beschädigt worden, wodurch dann nahezu das gesamte Hotel binnen kurzer Zeit in Flammen gestanden habe. Die gewaltige Detonation riss einen mehr als drei Meter tiefen Krater in die Straße vor dem Hotel. Rezeption und Teile der Fassade wurden zerstört.Das Marriott-Hotel liegt in einer Hochsicherheitszone im Stadtzentrum von Islamabad, nur etwa 500 Meter von den Residenzen des Präsidenten und des Regierungschefs entfernt. Die Explosion sorgte für Panik im Haus von Premier Yousaf Raza Gilani, der anlässlich des muslimischen Fastenmonats Ramadan Gäste zum Fastenbrechen eingeladen hatte, berichtete ein Reporter des Fernsehsenders DawnNews. Es war das schwerste Attentat in Islamabad, seit sich das Land Ende 2001 dem US-geführten Krieg gegen den Terrorismus anschloss. Bereits im Januar vergangenen Jahres waren bei einem Selbstmordanschlag vor einem Seiteneingang des Hotels zwei Menschen getötet und sieben weitere verletzt worden.

DPA/Reuters

Explosive Lage in Köln

Der Anti-Islamisierungskongress sollte eine der größten rechten Kundgebungen seit Kriegsende werden. Kurz vor Beginn sagte die Polizei das Treffen ab. Nun wollen die Islamgegner vor Gericht ziehen
in Köln
Da brüllt er wieder. "Deutschland ist kein freies Land!" skandiert Mario Borghezi von der rechtsextremen Lega Nord, im Europaparlament als Schreihals bekannt. "In Italien hätte sich die Polizei den Autonomen niemals gebeugt!" Borghezi, vorbestraft wegen Brandstiftung, weil er einst die Lager von Einwanderern anzündete, steht auf dem Kölner Heumarkt, vor ihm etwa 50 Anhänger der Bürgerbewegung Pro Köln. Doch der angekündigte Anti-Islamisierungskongress, auf dem der italienische Übervater der Rechtsextremen der Starredner werden sollte, findet nicht statt. Ein Plakat der Veranstalter mit dem Slogan "Stop Islam" baumelt an einer Häuserwand.
Gerade ist die Nachricht durchgedrungen, dass die Polizei die angekündigte Kundgebung der rechtsradikalen Wählervereinigung abgesagt hat, weil die Sicherheit der Teilnehmer nicht garantiert werden könne. Die Zugänge zum Kundgebungsplatz sind versperrt. Linksautonome haben ringsherum Blockaden errichtet und die Polizei angegriffen. Schlagstöcke und Pfefferspray kamen zum Einsatz, eine "so explosive Lage" sei entstanden, dass die Beamten nach eigener Einschätzung weder die Unversehrtheit der Rechtsradikalen noch die der Bürger hatte garantieren können. "Die Sicherheit unserer Kölner geht vor", sagte ein Polizeisprecher. "Wir können jetzt nicht zusehen, wie ein paar Hundert Besucher dieser Veranstaltung sehenden Auges in eine Schlägerei reinrennen." Jubel dringt aus den Gassen hinter den Barrikaden.
Auf dem Domplatz, wenige Hundert Meter entfernt, hatten sich mehrere Tausend zu einer friedlichen "Demonstration gegen Rechts" versammelt, die sonst wenig gemeinsam haben. Die SPD schwenkt ihre roten Fahnen neben der Linkspartei, den Kommunisten der DKP und der Gewerkschaft der Polizei. Daneben Vertreter katholischer Kirchengemeinden. Sie sehen in dem Kongress die größte rechte Kundgebung in Köln seit Kriegsende, bei der unter dem Deckmantel der Islamkritik Stimmung gegen Ausländer gemacht werden soll. Auch der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) trat auf, erleichtert über das Verbot. "Es ist ein Sieg der Stadt Köln, ein Sieg der demokratischen Kräfte dieser Stadt", sagte er. Am Kölner Flughafen saßen rund 150 Anhänger europäischer nationalkonservativer Parteien fest, die den Kongress organisiert und finanziert hatten: Vertreter der belgischen Vlaams Belang, der österreichischen FPÖ, der italienischen Lega Nord und der französischen Front National.
Ihr Ziel war es, an diesem Wochenende einen Grundstein zu legen, um eine große rechtspopulistische europäische Partei zu gründen mit einer Bruderpartei Pro Köln, die sich als eine Partei Pro Deutschland etablieren soll. Doch ein "deutsches Standbein" zu gründen, wie es Filip Dewinter, Fraktionsvorsitzender der Nationalistischen Vlaams Belang, ausdrückte, scheint offenbar schwieriger als gedacht. Keiner der Organisatoren hatte mit einem solch großen Widerstand gerechnet.
Was der eine als Engagement und Zivilcourage der Kölner feierte, kritisierte der andere als Einschränkung der Meinungsfreiheit. "Ein Kongress im Sinne einer sachlichen Auseinandersetzung um die Frage Islamismus findet doch gar nicht statt", sagt eine Vertreterin des Zentralrats der Ex-Muslime. "Wir sind gar keine Rechtsradikalen", sagt Rentner Theo Kerp aus Köln Ehrenfeld, dem Stadtteil, in dem die Moschee gebaut werden soll. "Aber wir machen uns Sorgen um unsere Nachbarschaft, aber das darf man doch hier gar nicht laut sagen. Islamkritiker werden gleich als Nazis abgestempelt."
Pro Köln will sich nicht mit der Absage der Polizei zufriedengeben und nun gerichtlich durchsetzen, dass die Kundgebung später stattfinden kann. "Wir wollen vom Verwaltungsgericht möglichst schnell feststellen lassen, dass der polizeiliche Notstand widerrechtlich verhängt wurde. Dann machen wir eine Neuauflage des Anti-Islamisierungskongresses", erklärte der Schatzmeister von Pro Köln, Manfred Rouhs. Die Polizei habe seit Langem gewusst, dass einige Zehntausend Gegendemonstranten auftauchen würden, und hätte für ausreichend Sicherheit sorgen müssen. Die Kommunalwahl 2009 im Kopf, wolle Pro Köln sein Ziel erreichen und die Stimmen der Moscheegegner auf sich vereinen - also das tun, was Kritiker ihnen vorhalten: die Ängste vor einem politischem Islamismus für Wahlkampfzwecke mobilisieren.

Quelle: welt.de

Blutiger Anschlag auf Luxushotel

Tödliches Selbstmordattentat in Pakistan: Ein Autobombenanschlag auf das Marriot-Hotel im Zentrum Islamabads hat mindestens 50 Menschen das Leben gekostet. Sechs Deutsche wurden verletzt. Kurz zuvor hatte Präsident Asif Ali Zardari dem Terrorismus noch den Kampf angesagt.

Bei einem Selbstmordanschlag auf ein bei Ausländern beliebtes Hotel in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind am Samstag mindestens 50 Menschen getötet worden. "Ein mit Sprengstoff beladenes Auto hat das Tor des Marriott gerammt", sagte der städtische Polizeichef Ashgar Raza Gardazi. "Bis jetzt haben wir 50 Leichen geborgen, aber die Zahl kann auch noch höher sein."Rund 200 Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt, darunter auch sechs Deutsche. Es war das schwerste Attentat in Islamabad, seit sich das Land Ende 2001 dem US-geführten Krieg gegen den Terrorismus anschloss.

Das im Stadtzentrum gelegene, stark gesicherte Hotel mit 290 Zimmern wurde bei dem Anschlag schwer beschädigt und stand anschließend in Flammen. In einem Festsaal im Inneren, in dem sich zum Zeitpunkt der Explosion 200 bis 300 Menschen zum Fastenbrechen aufhielten, brach die Decke herab. "Wir sind nur noch in Deckung gerannt", sagte ein Journalist, der unter den Teilnehmern des Essens war. "Rund um mich herum lagen viele Verletzte."An der Straßensperre vor dem Eingang klaffte im Boden ein großer Krater. Dutzende Autos wurden zerstört, noch mehrere Hundert Meter entfernt wurden Scheiben zerstört und Häuser beschädigt. Das Hotel war in der Vergangenheit schon zwei Mal Ziel von Anschlägen gewesen.Wenige Stunden vor dem Anschlag hatte Pakistans neuer Präsident Asif Ali Zardari in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des Parlaments angekündigt, den Kampf gegen Extremisten fortzusetzen. Diese dürften Pakistan nicht länger als Hinterland für ihre Anschläge in anderen Staaten nutzen. "Wir müssen den Terrorismus und den Extremismus hinausjagen", sagte der Witwer der früheren Ministerpräsidentin Benazir Bhutto.

Zugleich wandte er sich gegen weitere US-Militäreinsätze im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus auf pakistanischem Staatsgebiet. "Wir werden die Verletzung unserer Souveränität und territorialen Integrität durch irgendeinen Staat bei der Bekämpfung des Terrorismus nicht tolerieren", sagte Zardari. Die US-Regierung verurteilte das Attentat und sicherte der pakistanischen Regierung ihre Unterstützung zu. Der Anschlag sei eine "Erinnerung an die Gefahr, die uns allen droht".Ebenso wie Musharraf gilt der neue Präsident als enger Verbündeter der USA. Extremisten mit Verbindungen zu al Kaida, die ihre Rückzugsgebiete nahe der Grenze zu Afghanistan haben, haben mit zahlreichen Anschlägen auf Offensiven der pakistanischen Sicherheitskräfte reagiert. Die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten stößt aber auch in der pakistanischen Bevölkerung zunehmend auf Widerstand. Dazu haben auch mehrere Vorfälle der vergangenen Wochen beigetragen, bei denen in Afghanistan stationierte US-Truppen Ziele im pakistanischen Grenzgebiet angegriffen hatten.

DPA/AP

Karmann schließt Automobilbau

Aus und vorbei: Der Traditionshersteller Karmann in Osnabrück schließt seine Kernsparte - den Automobilbau. 1700 Mitarbeiter verlieren ihren Job. Schon länger hatte das Unternehmen, das einst durch den Karmann Ghia bekannt wurde, um Anschlussaufträge für die Produktion gekämpft.

Der Zulieferer Karmann schließt seine Kernsparte Automobil-Auftragsfertigung und streicht bis zu 1700 weitere Stellen. Das Unternehmen werde sich auf Cabriodächer und Entwicklungsdienstleistungen für die Autoindustrie konzentrieren, teilte Geschäftsführer Peter Harbig in Osnabrück mit.Der Umsatz schrumpfe dadurch um eine Milliarde auf rund 500 Millionen Euro. Die Anlagen für die Auftragsfertigung sollen allerdings noch bis nächsten Sommer bestehen bleiben, um sie schnell wieder anwerfen zu können, wenn doch noch ein Auftrag hereinkommen sollte. Auch sei Karmann weiter offen für Partner oder neue Eigentümer in diesem Bereich.

Der in den 50er Jahren durch den legendären Ghia bekanntgewordene Autobauer hatte sich seit Längerem erfolglos um Anschlussaufträge bemüht. Zuletzt hatte die Firma einen herben Rückschlag erlitten, da Volkswagen sein geplantes Golf-Cabriolet nicht in Osnabrück fertigen wird.Die Mitarbeiterzahl reduziert sich durch die Schrumpfkur erneut drastisch. "Es werden weitere 1275 bis 1725 Stellen gestrichen", sagte ein Firmensprecher. Dadurch könnte sich die Belegschaft am Stammsitz auf bis zu 1650 reduzieren. Schon die vorherige Stellenstreichungsrunde kostete zahlreiche Beschäftigte den Job: Zählte das Unternehmen im vergangenen Jahr noch knapp 7000 Beschäftigte weltweit, davon 4200 am Stammsitz, sind es global ab Oktober nur noch 4500.

Quelle: Reuters

Mehr als 612 000 Schmuggel-Zigaretten in Auto gefunden

Frankfurt (Oder) (dpa/bb) - Mehr als 612 000 Schmuggel-Zigaretten haben Zöllner heute in einem Kleintransporter auf der Bundesstraße B1 nahe der polnischen Grenze bei Küstrin-Kietz (Märkisch-Oderland) beschlagnahmt. Beamte der Mobilen Kontrollgruppe Oderberg (Barnim) waren am Dienstag auf das Fahrzeug aufmerksam geworden, weil das deutsche Kennzeichen und die angebrachten Zulassungsplaketten nicht übereinstimmten, wie der Zoll heute in Frankfurt (Oder) berichtete. Gegen den Fahrer, einen 30-Jährigen, wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Der entstandene Steuerschaden beträgt an die 106 000 Euro.

HBOS gerettet

Der taumelnde britische Baufinanzierer HBOS kann aufatmen: Der britische Finanzkonzern Lloyds TSB übernimmt für rund 15 Milliarden Euro das Unternehmen. Von einer "Zwangshochzeit" könne keine Rede sein.

Die HBOS-Aktionäre sollen für jede Aktie 0,83 Lloyds-Aktien erhalten. Damit wird HBOS mit insgesamt 12,2 Milliarden Pfund (15,4 Milliarden Euro) bewertet. Oder 232 Pence (2,92 Euro) je Aktie. Das sind etwa 42 Prozent mehr als der Schlusskurs vom Mittwoch. Prompt sprang die HBOS-Aktie zum Handelsstart am Donnerstag um 29 Prozent nach oben auf fast 190 Pence. Die Papiere von Lloyds fielen dagegen um acht Prozent auf 255 Pence. Gestern war bereits über ein Gebot von Lloyds spekuliert worden. Die BBC hatte von einem möglichen Kaufpreis von 300 Pence je Aktie erfahren.
Neuer britischer Banken-GigantMit der Übernahme entsteht ein neuer Banken-Gigant in Großbritannien. Lloyds TSB und HBOS verfügen zusammen über einen Anteil von fast einem Drittel am britischen Hypothekenmarkt. Dennoch dürften die Wettbewerbshüter den Deal nicht blockieren, weil er von der Regierung unterstützt wird. Nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers hatten die Aktien von HBOS mehr als 70 Prozent ihres Werts verloren. Wegen aufkommender Gerüchte, die Liquidität des britischen Baufinanzierers würde nicht mehr ausreichen, war am Mittwoch die Aktie erneut stark eingebrochen. Erst die Übernahmespekulationen hatten die Kursverluste gemildert. Keine Liquiditätsprobleme? HBOS hatte stets betont, es gebe keine Liquiditätsprobleme. Auch die britische Finanzaufsicht hatte erklärt, die Bank sei sicher und mit ausreichend Kapital ausgestattet. Die britische Hypothekenbank hatte im Zuge der Hypothekenkredit-Krise im ersten Halbjahr einen Gewinneinbruch erlitten und nur noch 931 Millionen Pfund (1,2 Milliarden Euro) verdient. Bei Lloyds war der Gewinn noch stärker zurückgegangen – um 643 Prozent auf 576 Millionen Pfund (725 Millionen Euro). Zu leichtfertig Kredite vergeben Die britischen Hypothekenbanken leiden unter den stark fallenden Hauspreisen in Großbritannien. So gaben die Immobilienpreise in der ersten Jahreshälfte 2008 um 8,5 Prozent nach. Viele Eigenheimbesitzer sind in ernsten Zahlungsschwierigkeiten, da sie der Bank wegen des Preisverfalls inzwischen mehr Geld schulden, als ihre Immobilie wert ist. Die britischen Baufinanzierer haben ähnlich wie ihre Branchenkollegen in den USA in den Boom-Zeiten zu leichtfertig Kredite auch an einkommens- und eigenkapitalschwache Käufer vergeben.

Quelle: boerse.ard.de

Bayern mit glanzlosem Erfolg

Der deutsche Meister Bayern München ist mit einem 1:0-Sieg bei Steaua Bukarest in die Champions League gestartet. Die Münchner überzeugten jedoch nicht.

Der FC Bayern München hat sich nach 17 Monaten verheißungsvoll in der Champions League zurückgemeldet. Der deutsche Fußball-Meister gewann am Mittwochabend verdient mit 1:0 (1:0) beim rumänischen Rekordchampion Steaua Bukarest. Das einzige Tor gegen den überragend haltenden kolumbianischen Torhüter Robinson Zapata erzielte Abwehrspieler Daniel van Buyten vor 18 000 Zuschauern im Staeaua-Stadion bereits in der 15. Minute per Kopf nach Flanke von Bastian Schweinsteiger.

Bei der 12. Teilnahme an der europäischen Königsklasse starteten die Bayern zum achten Mal mit einem Sieg und können in den folgenden Heimspielen in der Vorrunden-Gruppe F gegen Olympique Lyon (30.September) und den AC Florenz (21. Oktober) bereits frühzeitig die Weichen zum Einzug ins Achtelfinale stellen.Die Bayern starteten selbstbewusst und hoch konzentriert in ihr Comeback in Europas Königsklasse und spielten ihre größere individuelle Klasse aus. Bei Dauerregen diktierte der Bundesliga- Zweite zwar klar das Geschehen, ging aber recht fahrlässig mit den sich bietenden Torchancen um und musste so bis zum Schluss um die drei Punkte bangen. „Teufelskerl“ Zapata brachte Champions League- Debütant Luca Toni in seinem 50. Pflichtspiel für die Bayern schier zur Verzweiflung und verhinderte zwei sicher scheinende Treffer des Italieners (35./66.). Tonis Nebenmann Miroslav Klose erhielt kurz vor der Pause einen Tritt gegen den Oberschenkel und wurde mit Blick auf den Bundesliga-Schlager am Wochenende gegen Werder Bremen mit Wiederbeginn durch Lukas Podolski ersetzt.Klose vergibt die erste ChanceKlose hätte schon in der 3. Minute für einen Auftakt nach Maß sorgen können. Nach einem Solo über das halbe Spielfeld und Doppelpass mit Philipp Lahm scheiterte der Nationalstürmer aber am glänzend reagierenden Zapata. Den verdienten Führungstreffer nach einer Viertelstunde leitete Schweinsteiger mit einer präzisen Freistoß-Flanke auf van Buyten ein, der den Ball mit dem Kopf in die lange Ecke zirkelte. Der Belgier war im letzten Auswärtsspiel der Bayern in der europäischen Eliteliga im April 2007 beim AC Mailand sogar gleich zweimal erfolgreich gewesen.Der Europacup-Sieger von 1986 brachte die Dreier-Abwehrkette der Bayern um den umsichtigen Martin Demichelis nur selten in Verlegenheit und suchte sein Heil vor allem mit Distanzschüssen. In der 21. Minute ließ Michael Rensing einen Versuch von Florin Lovin nach vorne abprallen und hatte Glück, dass der nachsetzende Antonio Semedo nur das Außennetz traf.Rensing mit großem GlückGeradezu Dusel hatte der Kahn-Nachfolger zehn Minuten später, als er irritiert von Demichelis den von Dayro Moreno aus spitzem Winkel abgefeuerten Ball mit dem Fuß gerade noch an den Pfosten des eigenen Tores lenken konnte. Wesentlich mehr Arbeit hatte auf der Gegenseite der Kolumbianer zu verrichten, der seine Mannschaft mit Reflexen gegen Toni (35.) und Schweinsteiger (36.) vor weiteren Treffern bewahrte.

Im zweiten Durchgang ließen die Münchner die Zielstrebigkeit im Abschluss vermissen und wären in der 58. Minute beinahe dafür bestraft worden. Doch Rensing lenkte den Schuss des Brasilianers Arthuro an den Pfosten. Die vorzeitige Entscheidung vergab Podolski (62.), der Zapata aus 16 Metern ebenfalls nicht bezwingen konnte. 14 Minuten vor dem Ende stand Rensing noch einmal das Glück zur Seite, als der dänische Unparteiische Claus Bo Larsen bei einer Toraktion von Janos Szekely gefährliches Spiel pfiff.


pw/dpa

Neue Tests für Langstreckenrakete

Nordkorea arbeitet offenbar mit Hochdruck an seinem Raketenprogramm. Medienberichten zufolge hat das Land ein Triebwerk für Interkontinentalraketen getestet – die einen Atomsprengkopf auf das Gebiet der USA tragen könnten.

Es habe sich vermutlich um ein Triebwerk für Raketen des Typs Taepodong-2 gehandelt, berichtete die auflagenstärkste südkoreanische Zeitung „Chosun Ilbo“ am Dienstag unter Berufung auf einen Regierungsbeamten. Die Taepodong-2-Rakete hat eine Reichweite von bis zu 6700 Kilometern. Nach Einschätzung des US-Militärs könnten sie im Falle technischer Perfektionierung einen nuklearen Sprengkopf auf das Gebiet der USA tragen.

Der Test bestätige, dass ein Teil der noch nicht fertiggestellten Raketenanlage in Tongchang-ri an der nordkoreanischen Westküste bereits einsatzbereit ist. Ein US-Spionagesatellit, KH-12, habe ausfindig gemacht, dass auf dem Stützpunkt dieses Jahr entsprechende Tests stattfanden.Wann der Test unternommen wurde, war zunächst unklar. Die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, dass der Zündungstest im Mai oder Juni stattgefunden habe. Das Verteidigungsministerium in Seoul hat die Berichte nicht bestätigt.
Sicherheitsrisiko für die RegionDer Rüstungsexperte John Pike von „GlobalSecurity.org“ hatte in der vergangenen Woche erklärt, die neue Raketenbasis an der Westküste diene einem umfangreichen Testprogramm. Offenbar beabsichtige Nordkorea, eine „zuverlässige Interkontinentalrakete“ zu entwickeln.Der neue Stützpunkt sei wesentlich größer und aufwändiger als der bisherige in Musudan-ri und verfüge überdies über bessere Transportverbindungen. Von Musudan-ri aus wurde 1998 eine Rakete vom Typ Taepodong-1 über Japan abgefeuert, im Juli 2006 eine Taepodong-2. Diese blieb jedoch nach US-Angaben nur kurze Zeit in der Luft.

Die USA und andere Länder sehen neben dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm in dem Raketenprogramm des kommunistischen Landes ein Sicherheitsrisiko für die Region.

fol/AFP/dpa

KfW im Kreuzfeuer

Nach dem Milliardendebakel bei ihrer früheren Mittelstandstochter IKB tappt die staatliche Förderbank KfW in der Finanzkrise nun selbst ins Fettnäpfchen. Ausgerechnet am Tag des Insolvenzantrages von Lehman Brothers überwies die KfW irrtümlich 300 Mio. Euro aus einem Termingeschäft an die zusammengebrochene US-Investmentbank. Bundesregierung und Finanzexperten im Bundestag forderten am Mittwoch Aufklärung. Union, FDP und Grüne sprachen von einem schweren Versagen des Risikomanagements. Sie sprachen sich dafür aus, die KfW wie eine private Bank unter die Kontrolle der Börsenaufsicht Bafin zu stellen. Bisher liegt die Rechts- und Fachaufsicht beim Bundesfinanzministerium. Ein Sprecher der KfW bestätigte die Millionenpanne. Das Institut sei bei Lehman mit einem "mittleren dreistelligen Millionenbetrag" engagiert. Am Montag habe es "eine fehlerhaft ausgelöste Swap-Zahlung" von 300 Mio. Euro gegeben. Mit Swaps tauschen Banken zum Beispiel kurz- gegen langfristige Zinsverbindlichkeiten. Lehman hatte in der Nacht zum Montag Gläubigerschutz beantragt. Das KfW-Geld ist damit aber nicht zwangsläufig verloren. Es kommt nun darauf an, welchen Betrag die Gläubiger jeweils aus der Insolvenzmasse zurückerhalten. Das Bundesfinanzministerium sprach von einem ärgerlichen "technischen" Fehler, der umgehend aufgeklärt werden müsse. Am Donnerstag tagt der Verwaltungsrat der Förderbank. Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, der zurzeit den Vorsitz führt, sagte, das Thema stehe auf der Tagesordnung. Große Augen in Berlin In der Regierung wurde die Panne der KfW mit Kopfschütteln aufgenommen. Die mit dem Management der Bundesschulden beauftragte Finanzagentur habe schon vor Wochen ihre Verbindungen zu Lehman gekappt. Die KfW hatte bereits Milliarden bei der Rettung der IKB verloren. In Finanzkreisen hieß es, wahrscheinlich werde die KfW für 2008 einen Verlust ausweisen. Ein KfW-Sprecher sagte, der Vorsorgebedarf könne nicht beziffert werden. Dieser sei abhängig von der Konkursquote bei Lehman. Die Ausfälle seien aber verkraftbar und beschädigten das KfW-Fördergeschäft für den Mittelstand nicht. "Megaprobleme" bei der KfW? "Das Risikomanagement der KfW ist eines der Megaprobleme dieser Bank", sagte der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler. Mit Staatsgarantien im Rücken werde dort fahrlässig gehandelt. Die Bank müsse künftig wie ein privates Institut geführt und von der Bafin überprüft werden. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, Otto Fricke (FDP), spöttelte: "KfW = Kreditanstalt für Wertverlust." Auch die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel sagte, sie wolle wissen, wie das Risikomanagement der KfW auf Lehman reagiert habe. Jetzt wird's politisch Die Linken-Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch sagte, die Regierung könne sich nicht damit herausreden, dass sie mit dem operativen Geschäft der KfW nichts zu tun habe. Finanzminister Peer Steinbrück habe außerdem mit der Behauptung unrecht, Deutschland sei von der Finanzkrise relativ wenig betroffen. Die Union forderte ebenfalls, die KfW im normalen Bankgeschäft dem Kreditwirtschaftsgesetz zu unterwerfen. Ausnahmen könne es allenfalls beim Fördergeschäft geben. "Nur wer Pleite gehen kann, schätzt das Risiko richtig ein", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Kampeter. Bei Glos stößt er damit auf offene Ohren. Dessen Sprecher Steffen Moritz sagte, natürlich müsse ständig geprüft werden, ob es Verbesserungsmöglichkeiten bei der Aufsicht der KfW gebe. Das Finanzministerium sieht kein eigenes Versagen.

Quelle: n-tv.de

Champions League: Cluj blamiert AS Roma

Der rumänische Neuling gewinnt in der Fußball-Königsklasse mit 2:1 beim italienischen Vizemeister. Keine Erfolgserlebnisse gab es für die "Österreicher-Klubs".

Der erste Spieltag der Fußball-Champions League am Dienstag stand im Zeichen der "Kleinen": Die Neulinge CFR Cluj und Anorthosis Famagusta mussten auswärts bei Topklubs antreten und beide sorgten für Überraschungen. Darunter hatte Famagusta-Gegner Werder Bremen zu leiden. Die Deutschen mussten sich gegen die Zyprioten mit einem 0:0 zufrieden geben.

Aus der 3. rumänischen Liga in die CL
2002 kickte der rumänische Fußballklub CFR Cluj noch in der dritten Liga des Landes, sechs Jahre später schreibt der ehemalige Eisenbahnerklub mit dem 2:1-Auswärtssieg beim italienischen Vizemeister AS Roma Fußballgeschichte. Dazwischen stand das Engagement eines potenten Investors: Geschäftsmann Arpad Paszkany hatte das Ziel, aus dem kleinen Klub die beste Mannschaft Rumäniens zu formen. Mit einem Investment von angeblich 100 Millionen Euro führte er den Verein aus der 300.000-Einwohner-Stadt zum rumänischen Double 2008.
Durch den großen Vorteil, dass sich der rumänische Meister automatisch für die Champions League qualifiziert, schaffte er auch, was Frank Stronach und Dietrich Mateschitz in Österreich verwehrt blieb: Cluj konnte im Konzert der großen Fußballklubs mitspielen. Dabei wurde in Siebenbürgen ein ähnliches Konzept verfolgt wie in Wien oder Salzburg: In großer Anzahl wurden Legionäre geholt - in Cluj, zu deutsch Klausenburg, vornehmlich aus Portugal, Brasilien und Argentinien.
Culio schockt die Roma
Darunter war auch Emmanuel Culio: Der argentinische Mitteldfeldspieler erzielte am Mittwoch bei AS Roma beide Tore zum 2:1-Sieg der Rumänen (27. und 49. Minute). Besonders sehenswert war dabei sein zweiter Treffer, ein Volleyschuss mit links. Der italienische Vizemeister, der durch Panucci in der 17. Minute "programmgemäß" in Führung gegangen war musste so eine peinliche Heimniederlage hinnehmen.
Famagusta lässt Bremen verzweifeln
Auch Anorthosis Famagusta, Rapid- und Olympiakos-Bezwinger, sorgte beim ersten Champions-League-Auftritt für eine Überraschung: Beim deutschen Vizemeister Werder Bremen kamen die Zyprioten zu einem 0:0. Die Deutschen zeigten sich dabei meisterhaft im Vernebeln von Torchancen: 26mal schossen die Bremer auf das Gehäuse von Famagusta-Keeper Beqaj, mehr als zwei Abseitstore durch Markus Rosenberg sprangen dabei aber nicht heraus. Und das, obwohl Werder-Trainer Thomas Schaaf am Ende vier Stürmer ausprobiert hatte. Der Österreicher Martin Harnik war allerdings nicht darunter, wie sein Landsmann Sebastian Prödl saß er nur auf der Bank.
Ivanschitz machtlos gegen Inter
Das wars am Dienstag aber auch schon mit den Überraschungen: Panathinaikos Athen verlor in der Gruppe B von Bremen und Famagusta gegen Inter Mailand mit 0:2. ÖFB-Teamkapitän Andreas Ivanschitz durfte eine gute Stunde mitwirken, das jedoch nur, weil sich Giorgos Karagounis in der 36. Minute verletzt hatte. Ivanschitz hatte in der Folge einige gute Szenen, vor allem bei Standards sorgte der Burgenländer für einige gefährliche Situationen. Die Griechen hielten gegen Italiens Meister generell gut mit, die Tore machte aber Inter - und zwar zwei an der Zahl: Mancini traf in der 27. Minute nach schöner Vorarbeit von Superstar Zlatan Ibrahimovic zum 1:0, der eingewechselte Adriano sorgte in der 85. für die Entscheidung.
Chelsea macht kurzen Prozess
In der Gruppe A von Cluj und Roma gelang dem FC Chelsea ein erfolgreicher Start in die Eliteliga: Der Finalist der Champions League 2007/08 machte mit Girondins Bordeaux kurzen Prozess. Unter Neo-Coach Luiz Felipe Scolari schossen Frank Lampard (14.), Joe Cole (30./per Kopf), Florent Malouda (82.) und Nicolas Anelka (92.) einen souveränen 4:0-Erfolg der Londoner heraus.
Siege für "Barca" und Schachtjor

Ebenfalls keine Blöße gab sich der schlecht in die heimische Primera Divison gestartete FC Barcelona beim 3:1-Heimsieg in der Gruppe C gegen Sporting Lissabon. Nach einem Corner war der Mexikaner Rafael Marquez per Kopf zur Stelle (21.), nach dem Wechsel verwertete Samuel Eto'o zunächst einen umstrittenen Foulelfer (60.) und im Finish jubelte Xavi (87.). Den zwischenzeitlichen Anschlusstreffer besorgte Tonel (72.). Für das Tor des Abends sorgte Fernandinho im Parallelmatch der Gruppe C: Der Brasilianer sorgte mit einer Freistoß-Granate (25.) aus gut 35 Metern für das 1:0 von Schachtjor Donezk beim FC Basel. Sein Landsmann Jadson (45.+1/Kopf) stellte knapp vor der Pause auf 2:0. Der Anschlusstreffer durch David Abraham fiel zu spät (93.).
Liverpool besiegt Marseille
In der Gruppe D war Österreichs Spitzenreferee Konrad Plautz in Marseille im Einsatz, wo Olympique gegen Liverpool eine 1:2-Heimniederlage kassierte. Lorik Cana brachte die Franzosen 1:0 in Front (23.), doch schon drei Minuten später zirkelte Steven Gerrard den Ball aus 20 Metern zum Ausgleich und verwandelte in der 32. Minute einen Foulelfer. Der "Reds"-Kapitän musste allerdings zweimal antreten, da Plautz den ersten erfolgreichen Versuch wiederholen ließ, weil Fernando Torres zu früh in den Strafraum gesprintet war.
Das erste Tor der Champions-League-Saison 2008/09 erzielte Sergio Aguero mit dem 1:0 (9.) für Atletico Madrid in Eindhoven. Auch der zweite Treffer im Philips-Stadion ging auf das Konto des erst 20-jährigen Teamstürmers aus Argentinien (36.). Den verdienten 3:0-Endstand gegen die schwache PSV-Elf fixierte der Portugiese Maniche (54.).

(sb/APA)

Parlamentschef tritt nach Koalitionsbruch zurück

Timoschenko will Regierung kommissarisch weiterführen
Moskau/Kiew - In der Ukraine ist nach dem Zusammenbruch der orangen Koalition der Parlamentsvorsitzende Arseni Jazenjuk zurückgetreten. Das meldete die Agentur Interfax am Mittwoch aus Kiew unter Berufung auf eine Erklärung Jazenjuks. Der Politiker der Partei von Präsident Viktor Juschtschenko hatte das Bündnis mit dem Block von Regierungschefin Julia Timoschenko am Vortag aufgelöst. Timoschenko hatte erklärt, die Regierung kommissarisch weiter zu führen. Die Regierungschefin hat bis Mitte Oktober Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Dabei verhandelt sie auch mit der oppositionellen Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch.
Janukowitsch will Premier werden
Als früherer Regierungschef der Ukraine hat Janukowitsch angekündigt, in einer neuen Koalition wieder Ministerpräsident werden zu wollen. Die prowestliche Timoschenko und der im russischsprachigen Osten des Landes populäre Janukowitsch waren zu Zeiten der Orangenen Revolution 2004 Gegner gewesen.
Das Bündnis der orangenen Kräfte zwischen Juschtschenko und Timoschenko war Anfang September nach internen Machtkämpfen zerbrochen. Staatschef Juschtschenko hat für den Fall eines Scheiterns der Koalitionsverhandlungen vorgezogene Parlamentswahlen für Dezember angekündigt.

(APA/dpa)

Mysteriöse Blutspuren im Hotel

Zehn Patronenhülsen, eine meterlange Blutspur, ein Dutzend Einschusslöcher - und keine Leiche. Noch ist die Duisburger Polizei am Anfang ihrer Ermittlungen. Allerdings weist das, was sich in einem Hotel in Duisburg-Duissen abspielte, auf ein Kapitalverbrechen hin.Die Frühschicht des Zimmerservices im Duisburger Etap-Hotel hatte gerade begonnen. In den meisten Zimmern war es noch still, als die Mitarbeiterinnen in helle Aufregung versetzt wurden. Der Grund: In den frühen Morgenstunden des Mittwochs entdeckten sie im Erdgeschoss Blut. Die Spuren führten von einem Zimmer über den Flur bis zur Straße. Darüber hinaus fanden sich insgesamt zehn Patronenhülsen vom Kaliber 7,65, einige Einschusslöcher und eine blutverschmierte Brille. Die eiligst herbeigerufene Geschäftsleitung befürchtete Schreckliches. Das Zimmer, vor dem die Blutspuren beginnen, war am Dienstag von einem farbigen Mann gemietet worden. Für eine Nacht. Ein Fall für das Duisburger Polizeipräsidium. "Um 6.50 Uhr rief die Geschäftsleitung bei uns an", berichtet Polizeisprecher Ramon Vandermaat, der inzwischen vor Ort ist, und erklärt: "Wir haben sofort eine Mordkommission eingerichtet und versuchen zurzeit Zeugen zu ermitteln." Viel wisse man zwar noch nicht, aber eines ist schon jetzt klar: Die ganze Angelegenheit ist reichlich mysteriös. Bislang jedenfalls konnte weder eine Leiche noch ein Verletzter gefunden werden. Interessant ist aber, dass am Dienstagabend, kurz nach 23 Uhr, beim Polizeipräsidium ein Notruf einging. Der Anwohner meldete aufgeregt, dass er einen lauten Knall gehört habe, der wie ein Schuss klang.
Wer ist Opfer, wer ist Täter?Auf der Straße vor dem Hotel habe er dann zwei Personen gesehen, die mit einem Auto davon gefahren seien. Vandermaat: "Als die Beamten eintrafen, konnten sie allerdings nichts Ungewöhnliches entdecken." Nun fragen sich die Mordermittler, ob es nicht doch einen Zusammenhang mit den mysteriösen Blutspuren gibt. Ist der verschwundene Mieter des Zimmers Opfer oder Täter? Welche Hintergründe hat die nächtliche Schießerei, die im Hotel selbst niemand gehört haben will?Nach Angaben der Polizei reservierte der farbige Mann am Montag persönlich das Zimmer. "Das könnte dafür sprechen, dass er aus Duisburg oder der Umgebung kam", meint Vandermaat. Das letzte Mal gesehen wurde er am Dienstag vom Empfang des Hotels. Da war er in Begleitung einer weiteren männlichen Person und zahlte das Zimmer. Zu diesem Zeitpunkt deutete nichts auf eine Gefahrensituation hin. "Wir sind jetzt auf jede Info angewiesen, die uns weiterhilft", sagt der Polizeisprecher. Der Flur und das Zimmer im Erdgeschoss sind abgesperrt. Die Ermittler hoffen, Spuren sichern zu können, die ihnen helfen, den Fall aufzuklären. Für die Frühschicht des Zimmerservices ist erstmal Pause angesagt.

Quelle: stern.de

Kündigung nur mit Personalrat möglich

Arbeitnehmer können während der Probezeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Personalrat muss allerdings umfassend über das aufzulösende Arbeitsverhältnis informiert werden.

Darauf besteht das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (Az. 11 Sa 1397/07). Wie die Deutsche Anwaltshotline am Montag berichtete, wurde in dem aktuellen Urteil eine eigentlich unproblematisch erscheinende Probezeitkündigung wegen der unzureichenden Einbeziehung des Personalrats letztendlich für unwirksam erklärt.Einem in einem Universitäts-Rechenzentrum arbeitenden 45-jährigen Diplomingenieur sollte noch während seiner sechsmonatigen Probezeit gekündigt werden. Dem Personalrat wurde diese Absicht ebenso kurz wie lapidar mitgeteilt – ohne ausführliche Personalien des zu kündigenden Vaters zweier unterhaltspflichtiger Kinder, Informationen über seine bisherige Beschäftigungsdauer, die vorgesehene Kündigungsart sowie nähere Angaben zu den Kündigungsgründen. Der Personalrat sah darin einen Verstoß gegen den gesetzlichen Grundsatz, wonach der Arbeitgeber den Betriebs- bzw. Personalrat anlässlich einer beabsichtigten Kündigung über die Person und die sozialen Daten vollständig zu informieren habe.
Kündigung ist nicht gleich KündigungDem stimmten die Hannoveraner Landesarbeitsrichter zu. „Schon die in Frage kommende konkrete Kündigungsfrist ist für den Personalrat nicht ausreichend zu erkennen gewesen, gibt es doch neben einer fristgemäßen Probezeitkündigung noch die Möglichkeit einer fristlosen Entlassung“, erklärt Rechtsanwältin Tanja Leopold. Am schwersten wiege jedoch, dass dem Personalrat keine grundlegenden Personaldaten des Mannes mitgeteilt wurden. Zwar sind diese Angaben entbehrlich, wenn sie etwa bei einem schweren Fehlverhalten des Arbeitnehmers für die Arbeitgeberentscheidung erkennbar keine Rolle spielen. „Darunter fällt bei weitem nicht jede Probezeitkündigung“, betont Leopold.

Quelle: Focus.de

16 Tote bei Terrorattacke auf US-Botschaft im Jemen

Sanaa (dpa) - Bei einem schweren Terroranschlag auf die US- Botschaft im Jemen sind 16 Menschen ums Leben gekommen. Bei den Toten handelt es sich nach Angaben eines Behördensprechers um sechs Polizisten, sechs Angreifer und vier unbeteiligte Zivilisten. 16 weitere Menschen seien verletzt worden. Nach Augenzeugenberichten in Sanaa kreisten über dem Viertel noch Stunden nach dem Anschlag immer noch Hubschrauber, die nach geflohenen Angreifern suchten. Augenzeugen sagten, die Angreifer hätten Polizeiuniformen getragen.

Quelle: focus.de

Frau findet Schlange in Hotel-Toilette

Der Schrecken saß tief: Als eine Frau in Den Haag auf die Toilette ihres Hotelzimmers gehen wollte, blickte ihr eine zweieinhalb Meter lange Python entgegen. Im Zimmer darunter entdeckte die Polizei ein ganzes Lager exotischer Tiere.

Den Haag - Eine zweieinhalb Meter lange Python hat einer Hotelbesucherin in den Niederlanden einen riesigen Schrecken eingejagt. Die Frau entdeckte das Tier in der Toilette ihres Zimmers, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP unter Berufung auf die Polizei berichtete. Das Tier hatte sich offenbar aus einem darunter gelegenen Zimmer durch das Abflussrohr nach oben geschlängelt. Denn dort fand die herbeigerufene Polizei später rund 30 weitere exotische Tiere.

Tierhändler hatten in dem Zimmer ihr Lager aufgeschlagen und dort Schlangen, Geckos, Frösche, Salamander und Baby-Krokodile gehalten. Obwohl die Mehrzahl der Reptilien und Amphibien in Schachteln und Säcken verstaut war, liefen zwei Geckos nach Angaben der Polizei frei im Raum herum, als die Beamten eintrafen. Die Polizei nahm drei Männer und eine Frau wegen illegalen Handels mit seltenen Tieren fest.

reh/AFP

Putsch gegen Brown gestoppt

Der Parteivorstand von Labour, das National Executive Committee (NEC), hat am Dienstag eine Rebellion gegen Premierminister Brown kurz vor dem Herbstkongress, der am Samstag beginnt, zu stoppen versucht.
Mr. London, 16. September
Der Parteivorstand von Labour, das National Executive Committee (NEC), hat am Dienstag eine Rebellion gegen Premierminister Brown kurz vor dem Herbstkongress, der am Samstag beginnt, zu stoppen versucht. Ein Dutzend

Die zwölf Rebellen, unter ihnen auch ehemalige Minister und zahlreiche Anhänger von Browns Vorgänger Blair, wollten am Kongress eine Abstimmung über Brown erzwingen. Drei von ihnen, die eher unbedeutende Ämter in der Regierung oder der Partei bekleideten, wurden von Brown sofort entlassen. Das NEC argumentierte, dass die Unterschrift von 70 Abgeordneten, einem Fünftel der Fraktion, für eine Kampfabstimmung nötig sei und diese von einer Mehrheit des Kongresses gebilligt werden müsse. Die Nominierungs-Formulare waren jeweils automatisch versandt worden, bevor Labour 1997 an die Regierung kam.c Den Rebellen wird nicht zugetraut, dass sie 70 Unterschriften zusammenbringen. Vor allem aber fehlt ihnen ein Kandidat, der ein prominenter Kabinettsminister sein müsste. Das Kabinett und die Gewerkschaften haben sich vorläufig hinter Brown geschart. Ein Nachfolgekampf wurde zum jetzigen Zeitpunkt als zu riskant befunden, gerade weil Brown zusammen mit der Partei sich seit langem gegenüber der konservativen Opposition in einem Umfragetief befinde und Neuwahlen, die unumgänglich würden, zurzeit garantiert verloren würden.
Die weltweite Finanzkrise hilft zurzeit Brown. Wichtige Kabinettsminister erklärten, er sei der einzige «Steuermann», Grossbritannien aus der wachsenden Gefahr zu helfen. Andere Minister präzisierten allerdings, sie verurteilten die Rebellen nicht, wenn sie sie auch nicht unterstützten.
Protestrücktritt eines Ministers
Der Minister David Cairns im Schottland-Ministerium, ohne Kabinettsrang, trat dagegen am Dienstag zurück, weil er das Vorgehen der Partei und der Regierung, welche die Rebellen öffentlich exponierten, nicht mehr unterstützen wollte. Cairns, ein ehemaliger Priester, hatte das Amt erst im vergangenen Jahr übernommen. Der Parteikongress wird von diesem Thema überschattet sein, statt dass er sich auf Browns Überlebensstrategie konzentrieren könnte

Quelle: nzz.ch

Acer plant Smartphone mit Touch-Screen

Köln (dpa) - Der Computerhersteller Acer will im ersten Quartal 2009 ein Handy mit berührungsempfindlichen Bildschirm auf den Markt bringen.
Das Smartphone verfüge wie das iPhone von Apple über eine Internet-Verbindung per UMTS und koste knapp 500 Euro, sagte Acer- Präsident Gianfranco Lanci dem Online-Portal der Finanzzeitschrift «Capital». Als Betriebssystem werde Windows Mobile installiert. Lanci schloss aber nicht aus, künftig auch Geräte mit der von Google initiierten Mobilfunk-Plattform Android anzubieten. Smartphones sind eine Kombination aus Handy und Taschencomputer. Der Markt für diese Geräte wächst derzeit rasant, im zweiten Quartal stieg der der Absatz laut dem Marktforschungsunternehmen Gartner um 15,7 Prozent auf 32,2 Millionen Stück. Marktführer ist bisher Nokia mit einem Anteil von 47,5 Prozent.

Quelle: sueddeutsche.de